Rosa Säcke weg von der Straße – rein in Unterflurbehälter

Mittwoch, 30.11.2016, Drucksache 21/

Antrag der Abgeordneten Monika Schaal, Andreas Dressel, Ole Thorben Buschhüter, Anne Krischok, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Gulfam Malik, Hauke Wagner und Fraktion sowie Ulrike Sparr, Dr. Stefane von Berg, Christiane Blömeke, Anna Gallina, Antje Möller, Dr. Anjes Tjarks (GRÜNE) und Fraktion

13.000 Haushalte in Hamburg entsorgen ihre Abfälle noch immer in Säcken. 19.000 rosa Müllsäcke werden deswegen Woche für Woche am Straßenrand abgestellt – mit unangenehmen Folgen für die Sauberkeit. Oft reißen die Säcke auf und der Müll fliegt in der Gegend herum. Aber auch für Mieterinnen und Mieter ist diese Art der Entsorgung unbequem. Sie müssen ihren Müll bis zu eine Woche in der Wohnung in Abfallsäcken sammeln und zu den Abholterminen pünktlich auf die Straße bringen. Wird der Termin verpasst, kann das in kleinen Wohnungen unangenehm sein. Oft landen Säcke darum auch schon vor oder kurz nach dem Abholtermin zur Unzeit auf der Straße. Die vorwiegend gründerzeitlichen Wohngebiete bieten einfach keinen Platz für Mülltonnen.
Um das Problem zu lösen, baut die Stadtreinigung schon seit 2007 sogenannte Unterflurbehälter in die Straße ein, vor allem in den Bezirken Altona und Eimsbüttel. Sie brauchen wenig Platz und fallen nicht auf. Unterflursysteme sind wegen der niedrigen Einwurfklappe auch barrierefrei. Sie lassen sich mit Schlüssel oder einem Chip auf- und abschließen und sind echte „Vielfraße“: In einen neuen vier Kubikmeter großen unterirdischen Behälter passt der Abfall von 65 rosa Restmüllsäcken. Die Unterflurbehälter werden alle ein bis zwei Wochen mit Hilfe eines Kranfahrzeugs geleert.
In Ottensen wurde vor kurzem der 500. unterirdische Abfallbehälter eingeweiht. Nach Abschluss aller Baumaßnahmen im Frühjahr 2017 werden rund 700 Haushalte in Ottensen keine rosa Restmüllsäcke mehr nutzen müssen. Bisher wurden dort rund 1.130 Säcke pro Woche an die Straße gestellt. Demnächst werden an 28 Standplätzen Abfallbehältersysteme zur gemeinschaftlichen Nutzung auf öffentlichem Grund stehen.
Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen:
Der Senat wird ersucht darzustellen,
a. an welchen Orten Unterflurbehälter zur Zurückdrängung der Sackabfuhr installiert wurden;
b. welche realen bzw. rechtlichen Probleme ggfs. die Ablösung des Sacksystems durch Einbau von Unterflursystemen verhindern oder einschränken,
c. und mit welchen Maßnahmen diese Probleme beseitigt werden können, um die Sauberkeit der Stadt zu verbessern und mehr Komfort bei der Abfallentsorgung zu gewährleisten und
d. bis Herbst 2017 zu berichten.
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