Koeppen zur Stau-Debatte: „Herr Hesse, Sie sind der Stau!“

Dienstag, 29.07.2014

SPD-Fraktion weist unseriöse Kritik zu aktuellen Maßnahmen auf Hamburgs Straßen zurück

Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr zur Kritik der CDU an der Verkehrsplanung: „Wer wie Herr Hesse offen zugibt, dreimal täglich sinnlos über die Autobahn zu donnern, sollte sich nicht wundern, wenn er im Stau steht. Nicht der Senat produziert den Stau, sondern Herr Hesse. Im Übrigen ist die Situation in den letzten Jahren gar nicht schlechter geworden. Wer den TomTom Traffic Index studiert, kann sehen, dass sich die Situation sogar etwas entspannt hat: Nach einem Höchstwert in 2011 sind die staubedingten Verspätungen von 2012 bis 2013 leicht, aber stetig zurückgegangen.“

Koeppen sieht bei der CDU eine große Mitschuld an der aktuellen Verkehrssituation: „Jahrelang wurde nichts für unsere Straßen getan, in Hamburg herrschte Schlaglochchaos. Frank Horchs Vorgängersenatoren Gedaschko und Hajduk war das egal. Ganz im Gegenteil: Unter CDU-Alleinregierung gehörte es zum guten Ton eines Verkehrssenators, sich über die Staus zu beschweren, statt an die Arbeit zu gehen. Die von der CDU veranstalteten Stau-Gipfel endeten im Baustellenchaos – und nicht in partnerschaftlicher Zusammenarbeit wie unter Frank Horch. Herr Hesse ist ein Wolf im Schafspelz: Er präsentiert sich als Retter der Autofahrernation, dabei plant er mit der Stadtbahn die größte PKW-Verdrängung, die Hamburg je gesehen hat.“

Koeppen forderte die Kritiker zu mehr Sachlichkeit auf: „Jeder kennt den Sanierungsstau. Die CDU hat immer noch nicht gesagt, wie eine Straßensanierung ohne Verkehrsbehinderungen funktionieren soll. Wir wissen um die schwierige Situation. Gerade jetzt im Sommer wird viel gebaut, auch am Wochenende. Das hat nichts mit Schikane zu tun, sondern ist vernünftige Planung. Ferienbedingt ist weniger auf den Straßen los, es gibt also auch weniger Betroffene. Außerdem ist es richtig, möglichst viel im Sommerhalbjahr zu schaffen. Denn wenn im November die Frostperiode beginnt, können viele Bauarbeiten nicht mehr stattfinden.

Auch beim Thema Busbeschleunigung verschweige die CDU gern die ganze Wahrheit. Die Fachsprecherin Umwelt Monika Schaal „Die Bäumebilanz nach der Busbeschleunigung fällt deutlich positiv aus. Zwar werden Bäume im Zuge der Bauarbeiten gefällt, aber insgesamt mehr nachgepflanzt, nämlich 207 Stück. Und die neuen Bäume können sich durchaus sehen lassen, wie nach den Arbeiten am Garstedter Weg: Es sind schon ansehnliche Exemplare. Das hat die CDU übrigens selbst mit einer Großen Anfrage herausgefunden, aber lieber verschwiegen.“

Koeppen abschließend: „Die Opposition poltert sich durchs Sommerloch. Statt auf Sachargumente setzt sie auf billige Polemiken, die einer genauen Betrachtung nicht Stand halten. Seriöse Politik sieht anders aus.“

Ansprechpartner

Martina Koeppen

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Stadtentwicklung

Monika Schaal

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Umwelt, Klima und Energie

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