Sondersitzung zur Corona-Verordnung: Mit Abstand, Impfungen und Schnelltests gemeinsam gegen die Pandemie

Mittwoch, 10.03.2021

Im Rahmen einer Sondersitzung berät die Hamburgische Bürgerschaft heute über die 33. und 34. Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung.

Dazu Ksenija Bekeris, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Es ist richtig, dass die Ministerpräsidentenkonferenz einen gemeinsamen Rahmen sowie gemeinsame Öffnungsschritte und Perspektiven abgestimmt hat. Es braucht dieses gemeinsame Vorgehen, wenn wir erfolgreich sein wollen. Doch die Lage bleibt ernst: Wir müssen weiterhin verhindern, dass die Zahl der Erkrankten steigt und das Gesundheitswesen erneut an seine Belastungsgrenzen stößt. Insbesondere die Mutationen sind nach wie vor ein nicht zu unterschätzender Risikofaktor. Wir müssen uns weiter an die AHA-Regeln halten, impfen und testen, testen, testen. Bereits in der vergangenen Woche hat der Senat erste Planungen konkretisiert, um den Hamburgerinnen und Hamburgern in dieser Woche ein Schnelltest-Angebot machen zu können – nicht erst, als der Bund seine Verordnung geändert hat. Hamburg hat sich in der logistischen Umsetzung frühzeitig auf den Weg gemacht und kann mit der neuen Teststrategie 25.000 tägliche Antigen-Testungen sowie 14.000 PCR-Tests möglich machen. Das ist ein großer Verdienst des Senats und ein wichtiger Vorsprung in der Pandemiebekämpfung. Es steht außer Frage, dass wir dieses Angebot weiter ausbauen und zugleich dafür sorgen werden, dass alle Hamburgerinnen und Hamburger die Testzentren auch wohnortnah erreichen können.“

Dazu Hansjörg Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Pandemie befindet sich an einem Wendepunkt: Bisher hatten wir Hygienekonzepte, nun kommt mit den Schnelltests ein echter Game Changer hinzu, der mehr Freiheiten ermöglichen wird. Die Impfkampagne rollt ebenfalls mit einer immer größeren Geschwindigkeit. Dies wird auf absehbare Zeit auch zu mehr Möglichkeiten in betroffenen Branchen führen. Bisher wurden rund 5,5 Milliarden Euro an Hilfen für Hamburger Unternehmen bereitgestellt. Davon allein 1,5 Milliarden Euro aus Hamburger Mitteln. Der Corona-Schutzschirm bleibt auch weiterhin aufgespannt. Mit dem neuen Härtefallfonds wird jetzt zudem Unternehmen geholfen, die die bisherigen Hilfskriterien nicht erfüllen konnten. Wir werden weiterhin für jedes einzelne Unternehmen und jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen.“

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