Asbestbedingte Berufskrankheiten

Mittwoch, 03.11.2010, Drucksache 19/7735

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage der Abgeordneten Monika Schaal, Martin Schäfer, Dorothee Stapelfeldt

Seit langem ist bekannt, dass der Baustoff Asbest bereits nach kurzzeitigem intensiven Kontakt Krebs des Rippenfells und der Lunge verursachen kann. Trotzdem wurde er bis Anfang der 90er Jahre in erheblichem Umfang vor allem als Baustoff verwandt. Viele der damaligen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leiden heute unter Asbestose oder Lungenkrebs. Auch heute noch sind viele Gebäude (Dächer, Verkleidungen, Isolierungen, etc.) asbestbelastet. Bei deren Sanierung kommen daher auch heute noch Arbeitskräfte mit diesem Stoff in Kontakt. Durch die langen Latenzzeiten ist der Höhepunkt der asbestbedingten Erkrankungen in den nächsten Jahren zu erwarten.
Viele Betroffene kämpfen mit den Berufsgenossenschaft jahrelang – oft auf verlorenem Posten in Anbetracht des erforderlichen administrativen und fachlichen Aufwands -um die Anerkennung ihrer Erkrankungen als Berufskrankheit. Sie haben die Schwierigkeit, neutrale Gutachterinnen und Gutachter zu finden, weil viele der fachlich in Frage kommenden Ärztinnen und Ärzte für die Berufsgenossenschaften arbeiten. Die Beweislast, dass die Ursache einer Krankheit auf berufliche Belastungen zurückzuführen ist, liegt beim Betroffenen. Dies ist aber nach Jahrzehnten aufgrund fehlender betrieblicher Unterlagen oft nicht mehr möglich.

Dies vorausgeschickt frage ich den Senat:

1.
a. Wie viele Menschen haben in Hamburg in den letzten zehn Jahren einen Antrag auf Anerkennung einer Berufskrankheit im Zusammenhang mit einer Asbestexposition gestellt?
b. Wie viele dieser Anträge wurden anerkannt?
c. Wie viele wurden abgelehnt?
d. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Ablehnungsgründe?

2. Welche Leistungen erbringen die staatlichen Gewerbeärzte im Rahmen des Berufskrankheitenverfahrens?

a. In wie vielen Fällen haben sie bei Entscheidungen der Berufsgenossenschaften interveniert und mit welchem Ergebnis?
b. Welche Erkenntnisse hat der Senat über falsch ermittelte Asbestfaserdosen und falsche Ablehnungskriterien der Berufsgenossenschaften?

3. Welche konkreten Verbesserungsmöglichkeiten sieht der Senat in der Begutachtungspraxis?

4. Welche Maßnahmen sieht der Senat als geeignet an, die Situation von asbestbedingt Erkrankten zu verbessern?

5. Welche Forschung wird in Hamburg zu asbestbedingten Erkrankungen geleistet?

6. Welche Beratungsangebote existieren für asbestexponierte Menschen im Raum Hamburg?



Ansprechpartner

Monika Schaal

  • Umwelt, Klima und Energie

Martin Schäfer

  • Gesundheit

Dorothee Stapelfeldt

  • Wissenschaft und Forschung

Referent/in

Dr. Oliver Trede

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