Offener Brief an Carola Veit: „Das Kalkül der AfD-Fraktion wird nicht aufgehen“

Dienstag, 19.11.2019

Zum offenen Brief an Carola Veit, in dem die AfD-Fraktion ihr vorwirft, das Amt der Bürgerschaftspräsidentin zu beschädigen, erklärt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Carola Veit hat sich als Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Wahl in Thüringen und den daraus folgenden Konsequenzen geäußert. Damit hat sie sich in eine Reihe mit allen demokratischen Fraktionen in den deutschen Landtagen und im Bundestag gestellt. Die persönliche Positionierung als Abgeordnete ist nach unserer Verfassung ihr gutes Recht und davon hat sie nicht nur in diesem Fall, sondern auch bereits in der Vergangenheit Gebrauch gemacht. Dass sie dafür jetzt aus den Reihen der AfD-Fraktion angegriffen wird, verurteile ich auf das Schärfste. Das Kalkül der AfD-Fraktion sich selbst zum Opfer zu stilisieren und eine renommierte Bürgerschaftspräsidentin zu beschädigen, wird nicht aufgehen. Carola Veit steht mit viel Herz an der Spitze des Parlaments und hat in der Vergangenheit bei vielen Gelegenheiten bewiesen, dass sie ohne Rücksicht auf Parteipolitik parlamentarische Rechte durchsetzt.“

Ansprechpartner

Themen

    © SPD-Bürgerschaftsfraktion 2016, Inc. Alle Rechte vorbehalten.