Erfolgreiches Jahr Hamburgs als Umwelthauptstadt Europas

Donnerstag, 16.08.2012

Der Senat legt der Bürgerschaft den Abschlussbericht Hamburgs als Umwelthauptstadt Europas vor. "Dank dieses Titels und eines umfassenden Programms ist Hamburg weit über seine Grenzen hinweg als lebenswerte, grüne und umweltfreundliche Stadt bekannt geworden", so Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt der SPD-Fraktion. "Das vom Vorgängersenat übernommene Projekt ist vom SPD-Senat erfolgreich zu Ende geführt und zusätzlich zum ursprünglich eher marketinglastigen Konzept mit zahlreichen konkreten Maßnahmen ergänzt worden. Der finanzielle Rahmen wurde eingehalten."

Umweltpolitik habe in Hamburg immer eine zentrale Rolle gespielt und werde dies auch in Zukunft tun, auch wenn, so Schaal, "die anderen Fraktionen, allen voran die GAL, nicht müde werden, das Gegenteil zu behaupten. Wir stellen uns den Herausforderungen der Zukunft, auch in Zeiten knapper Kassen: Es geht um Klimaschutz, Lärmschutz, Luftreinhaltung und eine nachhaltige und zukunftsfähige Stadtentwicklung. Der Senat arbeitet jetzt Probleme ab, die CDU-geführte Senate ungelöst hinterlassen haben. So sind massive Belastungen vor allem aus Straßen- und Schiffsverkehr durch Stickoxide und Rußpartikel nicht erst in den letzten anderthalb Jahren aufgetreten."

Schaal weiter: "Gebetsmühlenartig fordern die Grünen eine Umweltzone, die sie in eigener Regierungsverantwortung nicht auf den Weg brachten und die nachweislich nur sehr marginale Effekte auf eine bessere Luft in der Stadt haben würde. Weder Citymaut noch Umweltzonen spielten bei der Vergabe des Titels Umwelthauptstadt eine Rolle. Auch die immer wiederkehrende Forderung aus den Reihen der GAL nach einer Stadtbahn war für die EU-Entscheidung nicht ausschlaggebend – und ein paar Kilometer Stadtbahn würden die Luftbelastung nicht und schon gar nicht auf einen Schlag beseitigen, zumal bei mangelnder Akzeptanz und bei ungedeckten Kosten."

Für eine umfassende Luftreinhaltung seien viele Maßnahmen notwendig, macht Schaal deutlich. "Hier müssen alle mitmachen – nicht nur der Senat. Mit der Erweiterung des öffentlichen Nahverkehrs, der Fertigstellung der U4 und dem Bau der S4 sowie der aktuellen Busbeschleunigung, wie auch der Anschaffung emissionsarmer bzw. -freier Busse und dem Ausbau der Elektromobilität, wird der Senat Schritt für Schritt einen Beitrag dazu leisten, die Luftbelastung in Hamburg nach und nach abzusenken. Das Ende des Jahres der Umwelthauptstadt ist nicht das Ende der Umweltpolitik in Hamburg", so Schaal abschließend.

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Monika Schaal

  • Umwelt, Klima und Energie

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