06 PAULA Die Zeitung der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft No 5 EINE STADT ZEIGT HALTUNG s war ein beeindruckendes Bild: 180.000 Menschen demonstrierten im Januar 2024 gemeinsam auf dem Jungfernstieg, um ein Zeichen für Freiheit und Demokratie zu setzen. Vorausgegangen waren erschreckende Berichte eines geheimen Treffens in Potsdam, bei dem bekannte Rechtsextreme und führende AfD-Mitglieder über eine mögliche Deportation von Millionen Menschen in Deutschland mit und ohne deutsche Staatsbürgerschaft diskutiert hatten. Die Empörung darüber brach sich bundesweit Bahn und Hamburg war sich über Parteigrenzen hinweg einig: Rechtsextreme dürfen in Deutschland nie wieder politische Verantwortung tragen. Mit Blick auf die Demonstrationen gegen Rechts sagt der SPD-Abgeordnete Kazim Abaci: „Unsere Stadt zeigt Charakter. Das macht gerade auch Menschen mit Migrationshintergrund Mut und gibt Zuversicht“. Er ist Gründer des Vereins „Unternehmer ohne Grenzen“ und hat sich zusammen mit einem großen Bündnis der Zivilgesellschaft an der Organisation der Demonstration beteiligt. 06 Topthema Hunderttausende Menschen in Hamburg haben sich öffentlich und lautstark zu einer freien Gesellschaft bekannt. Dennoch hat sich mit den deutschlandweiten Stimmenzuwächsen rechter Parteien auch das politische Klima an der Elbe verändert. In der Hamburgischen Bürgerschaft zeigen die 53 Abgeordneten der SPD-Fraktion Hamburg klare Kante und benennen den stärker werdenden Rechtsextremismus als das, was er ist: Eine Gefahr für die Demokratie. E Abbildung: istockphoto/sborisov
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