Pressemitteilungen

• Zulassung von Elektro-Tretrollern: Neue Mobilität für kurze Wege

  14.06.2019, Dorothee Martin

  Ab Samstag, den 15. Juni, sind Elektro-Tretroller in Deutschland offiziell zugelassen. Die neuen Roller können eine Geschwindigkeit von bis zu 20 km/h erreichen und sollen den Verkehrsmix in Hamburg sinnvoll ergänzen. Dazu hat der Senat im Vorfeld...weiterlesen

• Sanierungsfonds 2020: Rudersport ohne Hindernisse

  13.06.2019, Regina Jäck, Juliane Timmermann

  SPD und Grüne unterstützen den barrierefreien Umbau am Bootshaus der Ruder-Gesellschaft HANSA e.V. an der Außenalster mit bis zu 300.000 Euro. Damit soll ein rollstuhlgerechter Zugang über einen erweiterten Steg entstehen. So wird der Umstieg vom...weiterlesen

• Weitere Stärkung der Staatsanwaltschaft: Personaloffensive geht in die nächste Runde

  12.06.2019, Urs Tabbert

  Der Hamburger Senat hat heute sein Konzept zur Stärkung der Staatsanwaltschaft vorgestellt. 50 zusätzliche Stellen sollen künftig der Hauptabteilung II zugutekommen. Diese befasst sich vor allem mit der Aufarbeitung von Alltagskriminalität. Dem...weiterlesen

• Mehr Schutz für Schönheit und Exoten: Neuer Zaun für Loki-Schmidt-Garten

  10.06.2019, Monika Schaal

  Der Zaun des Loki-Schmidt-Gartens ist in die Jahre gekommen und an vielen Stellen undicht. Damit der Garten trotzdem weiterhin ein Anziehungspunkt für alle Hamburgerinnen und Hamburger bleiben kann, setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und...weiterlesen

• Regional, ökologisch, gesund: Mehr Bio in Hamburg

  10.06.2019, Monika Schaal

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für mehr regionales Bio-Essen und mehr Biolandbau ein. Ein entsprechender Antrag wurde jetzt in die Bürgerschaft eingebracht. Ökologischer Landbau schützt Lebensgrundlagen: Er bewahrt die...weiterlesen

• Verkehrswende: Klare Regeln für fairen Wettbewerb und gute Arbeitsbedingungen

  07.06.2019, Dorothee Martin

  Mit einem Bürgerschaftsantrag schalten sich die rot-grünen Regierungsfraktionen in die Diskussion um die anstehende Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ein. Dieses soll künftig im ganzen Bundesgebiet auch explizit...weiterlesen

• Klimaschutz: Bürgerschaft verabschiedet Kohleausstiegsgesetz

  05.06.2019, Dirk Kienscherf

  In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz verabschiedet. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine Kohlewärme mehr fließen. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll...weiterlesen

• Nachhaltige Wirtschaft: Neue Berichtspflicht für mehr Transparenz

  04.06.2019, Markus Schreiber

  Hamburgs öffentliche Unternehmen sollen künftig über die Nachhaltigkeit ihres Handelns berichten. Das sieht ein Bürgerschaftsantrag von SPD und Grünen vor, der morgen in der Bürgerschaft debattiert wird. Seit 2017 sind große kapitalmarktnahe...weiterlesen

• Sozialer Zusammenhalt: Rot-Grün stärkt und unterstützt freiwilliges Engagement

  04.06.2019, Doris Müller

  Mehr als eine halbe Million Menschen engagieren sich in Hamburg freiwillig in ihrer Freizeit. Mit ihrem Engagement leisten sie einen großen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt. Damit sich auch in Zukunft genauso viele oder sogar mehr Menschen aktiv...weiterlesen

• Starkes Plus seit 2011: Deutlich mehr Polizei-Personal in Hamburg

  02.06.2019, Sören Schumacher

  Hamburg beschäftigt seit 2011 fast 1.000 Polizistinnen und Polizisten mehr. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher hervor. Im Jahr 2011 waren insgesamt 10.033 Polizistinnen und...weiterlesen