Pressemitteilungen

• Sternbrücke Altona: Rot-Grün stößt vertiefte Prüfung von Alternativentwurf an

  12.06.2020, Dirk Kienscherf

  Die Sternbrücke in Hamburg-Altona muss auf absehbare Zeit neu errichtet werden, da die bisherige Brücke das Ende ihrer Lebensdauer erreicht hat. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen beantragen nun mit einem gemeinsamen Antrag zur...weiterlesen

• Keine Nachteile durch Corona-Semester: Mehr Zeit für Freiversuch im Jurastudium

  10.06.2020, Urs Tabbert, Sarah Timmann

  Jurastudierende, die ihr Studium besonders zügig absolvieren, haben für die Pflichtfachprüfung am Ende des Studiums die Möglichkeit auf einen sogenannten Freiversuch. Die Fraktionen von SPD und Grünen setzen sich deswegen in der heutigen Sitzung der...weiterlesen

• Klare Handschrift im Bundeskonjunkturprogramm: Investitions- und Innovationsfähigkeit für Hamburg sichern

  10.06.2020, Hansjörg Schmidt

  Die Große Koalition im Bund hat sich vergangene Woche zur Bewältigung der Corona-Krise auf ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturprogramm verständigt. Dabei wurden viele von Hamburg eingebrachte Forderungen berücksichtigt, wie etwa die...weiterlesen

• Wahl des Hamburger Senats: „Peter Tschentscher ist der richtige Bürgermeister für unsere Stadt“

  10.06.2020, Dirk Kienscherf

  Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute den Sozialdemokraten Peter Tschentscher mit 87 von 123 Stimmen erneut zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. Zugleich wurden auch die weiteren Ämter des Hamburger Senats besetzt....weiterlesen

• Kinder und Jugendliche im Blick: Rot-Grün schafft Freizeit- und Bildungsangebote in den Sommerferien

  09.06.2020, Kazim Abaci

  Die durch die Corona-Pandemie bedingten Einschränkungen betreffen in besonderem Maße Kinder und Jugendliche. Der Wegfall des gewohnten Schul- und Kitaalltags, von Vereinsaktivitäten und Treffen mit Gleichaltrigen stellt eine besondere Belastung dar....weiterlesen

• Rot-Grüner Koalitionsvertrag: Eine starke Einigung für ein soziales, innovatives und nachhaltiges Hamburg

  02.06.2020, Dirk Kienscherf

  Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Im Hamburger Rathaus stellten Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne), die...weiterlesen

• Besuche in Pflegeheimen: Infektionsschutz und soziale Teilhabe gehen Hand in Hand

  27.05.2020, Ksenija Bekeris

  Mit einem Bürgerschaftsantrag ersuchen die Fraktionen von SPD und Grünen den Senat, alle Maßnahmen der Hamburger Pflegeheime zu unterstützen, die dazu geeignet sind, Besuche der pflegebedürftigen Menschen unter Pandemie-Bedingungen auf Dauer zu...weiterlesen

• Aktuelle Stunde zum Bundeskonjunkturprogramm: „Gemeinsam Not lindern und für nachhaltiges Wachstum sorgen“

  27.05.2020, Dirk Kienscherf

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie unter der Anmeldung „In Nachhaltigkeit, Aufbruch und Zukunft investieren – Hamburger Forderungen für ein...weiterlesen

• Ab den Sommerferien: SPD und Grüne schaffen zusätzliche Hallenzeiten für Sportvereine

  27.05.2020, Juliane Timmermann

  Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass die Nutzungszeiten von Hamburger Schulsporthallen erweitert werden. Die rot-grünen Fraktionen hatten in der vergangenen Legislaturperiode ein Pilotprojekt...weiterlesen

• Mai-Steuerschätzung: „Hamburg steht vor großen Herausforderungen“

  26.05.2020, Mathias Petersen

  Die Hamburger Finanzbehörde hat heute das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung 2020 bekannt gegeben. Demnach rechnet die Hansestadt aufgrund der Belastungen durch die Coronakrise in diesem Jahr mit einem Minus von 1,7 Milliarden Euro. Für den Zeitraum...weiterlesen