Pressemitteilungen

• Haushalt 2019/2020: „Rekordausgaben zeigen: Familien, Kinder und Jugendliche sind deutlicher Schwerpunkt unserer Politik“

  12.12.2018, Uwe Lohmann

  Im Rahmen der Haushaltsberatungen debattiert die Bürgerschaft heute den Etat der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration für die im Haushaltsplan-Entwurf insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro vorgesehen sind. Dazu Uwe Lohmann,...weiterlesen

• Haushalt 2019/2020: Wissenschaftsmetropole auf Kurs, Gleichstellungspolitik wird ausgebaut

  12.12.2018, Gabriele Dobusch, Sven Tode

  Die Wissenschaftspolitik ist ein Schwerpunkt der rot-grünen Politik für Hamburg. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 sind daher nochmals deutlich mehr Mittel vorgesehen als in den Jahren 2017 und 2018. So beträgt der Wissenschaftsetat für 2019 1,19...weiterlesen

• Erinnerungskultur: Rot-Grün will „Geschichtsort Stadthaus“ wissenschaftlich begleiten lassen

  11.12.2018, Isabella Vértes-Schütter

  SPD und Grüne setzen sich mit einem Haushaltsantrag für die Schaffung einer wissenschaftlichen Mitarbeiterstelle für den "Geschichtsort Stadthaus" ein (siehe Anlage). Während der nationalsozialistischen Herrschaft war der Gebäudekomplex am Neuen...weiterlesen

• Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2019/2020: Hamburg, Stadt der guten Zukunft

  11.12.2018, Dirk Kienscherf, Jan Quast

  Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020, über den in dieser Woche in der Hamburgischen Bürgerschaft abgestimmt wird, stellen Sozialdemokraten und Grüne die Weichen für die 20er-Jahre. So sind in den nächsten zwei Jahren 15,51 Milliarden Euro bzw. 15,97...weiterlesen

• Haushalt 2019/2020: „Umweltpolitik leistet wichtigen Beitrag zu mehr Lebensqualität“

  11.12.2018, Monika Schaal

  Im Rahmen der Haushaltberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den vom Senat vorgelegten Umwelthaushalt. Monika Schaal, energie- und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, freut sich über den Mittelzuwachs für...weiterlesen

• Musikmetropole Hamburg: Mehr Strahlkraft durch gezielte Förderung

  10.12.2018, Hansjörg Schmidt

  Hamburg ist mit seinen vielfältigen Musikevents durch und durch Musikstadt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Sichtbarkeit von Hamburg als solche in Deutschland, Europa und der Welt erhöhen und die Interessengemeinschaft...weiterlesen

• Bedrohte Presse- und Meinungsfreiheit: Rot-Grün stärkt Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte

  10.12.2018, Danial Ilkhanipour

  Seit 32 Jahren unterstützt die Hamburger Stiftung für politische Verfolgte bedrohte Menschen, die wegen ihres öffentlichen Eintretens für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in ihren Heimatländern in gefährliche, oft lebensbedrohliche...weiterlesen

• Antisemitismus wirksam bekämpfen: Präventionsprogramme und demokratische Kultur weiter stärken

  09.12.2018, Kazim Abaci

  Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für einen Ausbau der Präventionsprogramme gegen Antisemitismus in Hamburg ein. Mit einem entsprechenden Haushaltsantrag sollen dafür weitere 300.000 Euro zur Verfügung gestellt werden (siehe...weiterlesen

• Rot-Grün stärkt Wissenschaftsstandort Hamburg: 2,3 Millionen Euro für studentische Infrastruktur

  07.12.2018, Sven Tode

  SPD und Grüne bauen den Wissenschaftsstandort Hamburg weiter aus und investieren mit gleich drei Haushaltsanträgen in die studentische Infrastruktur (siehe Anlage). So sollen Studierendenwohnheime und Mensen für insgesamt 2,2 Millionen Euro...weiterlesen

• Internationale Präsenz stärken: Hamburg als Start-up-Standort profilieren

  07.12.2018, Hansjörg Schmidt

  Grüne und SPD wollen die Sichtbarkeit Hamburgs in der Welt der Start-ups weiter erhöhen. Hamburgs Attraktivität für junge innovative Unternehmen soll unter anderem auf der South-by-Southwest in Austin in den USA sowie auf der Hannover Messe gezeigt...weiterlesen