Pressemitteilungen

• Einspruch zurückgezogen: Baggerarbeiten zur Elbvertiefung können wie geplant fortgesetzt werden

  09.04.2019, Joachim Seeler

  Nachdem bereits das zuständige Bundeskartellamt das Vergabeverfahren für die Baggerarbeiten der Fahrrinnenanpassung für rechtens erklärt hat, hat jetzt auch das letzte verbleibende Nassbaggerunternehmen beim Oberlandesgericht Düsseldorf seinen...weiterlesen

• Sanierung und Modernisierung: Rot-Grün bringt Rahlstedter Kulturzentrum BiM auf Vordermann

  07.04.2019, Ole Thorben Buschhüter

  Für die Planungskosten einer umfassenden Sanierung und Modernisierung des Kulturzentrums Bürgerhaus in Meiendorf e.V. (BiM) sollen bis zu 100.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag haben die...weiterlesen

• Paloma-Viertel: „Neue städtische Initiative ist ein wichtiger Schritt für eine tragfähige Lösung“

  07.04.2019, Henriette von Enckevort

  Zur Mitteilung der Hamburger Finanzbehörde, dass die Stadt den Kauf eines Gebäudes im Paloma-Viertel in Erwägung zieht, erklärt Henriette von Enckevort, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete auf St. Pauli: „Wir arbeiten seit vielen Jahren für eine...weiterlesen

• Religionsunterricht für Alle: Hamburger Modell ist wegweisend für das Miteinander der Religionen

  05.04.2019, Kazim Abaci, Ekkehard Wysocki

  Im Rahmen einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) befragten die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci und Ekkehard Wysocki den Hamburger Senat zur Weiterentwicklung des Religionsunterrichts an Hamburger Schulen (siehe Anlage). Das Hamburger...weiterlesen

• Wissensstadt Hamburg: Mehr Wohnheimplätze für Hamburger Studierende und Azubis

  02.04.2019, Dirk Kienscherf, Sven Tode

  Sozialdemokraten und Grüne rufen mit einem gemeinsamen Antrag den Senat dazu auf, einen Masterplan zu erarbeiten, mit dem im Stadtgebiet die Anzahl der Wohnheimplätze für Auszubildende und Studierende deutlich erhöht werden soll. Der Antrag der...weiterlesen

• Atomenergie ist von gestern: Hafenunternehmen verzichten auf Transport von Kernbrennstoffen

  02.04.2019, Monika Schaal, Joachim Seeler

  Die Hafen-Unternehmen HHLA, Hapag Lloyd, Eurogate und C. Steinweg verzichten künftig im Rahmen einer Selbstverpflichtung auf den Transport von Kernbrennstoffen im Hamburger Hafen. Dazu Joachim Seeler, hafenpolitischer Sprecher der...weiterlesen

• Bilanz der Sauberkeitsinitiative: „Sauber wird und bleibt die Stadt nur, wenn alle mitmachen“

  02.04.2019, Monika Schaal

  Im Rahmen der Landespressekonferenz haben die Stadtreinigung Hamburg und die Umweltbehörde heute eine positive Bilanz der Sauberkeitsinitiative gezogen. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten Ende 2016 mit „Hamburg – gepflegt und grün“ (21/6765)...weiterlesen

• Taktverdichtungen, zusätzliche Haltestellen und Linien: Bus-Anbindung des Hamburger Westens wird ausgebaut

  01.04.2019, Dorothee Martin

  Sozialdemokraten und Grüne wollen die Verkehrsinfrastruktur im Hamburger Westen weiter verbessern. Da ein Anschluss des Hamburger Westens an das Schnellbahnnetz aufgrund der baulichen Herausforderungen erst später zur Verfügung stehen kann, sollen...weiterlesen

• „Hamburg brummt“: Sattes Plus beim Bruttoinlandsprodukt

  29.03.2019, Hansjörg Schmidt

  Wie das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein mitteilt, ist das Hamburger Bruttoinlandsprodukt 2018 um 3,4 Prozent gestiegen. Hamburgs Wirtschaft ist 2018 damit um 1,7 Prozent gewachsen. Dazu Hansjörg Schmidt, wirtschaftspolitischer...weiterlesen

• Offenheit statt Einschüchterung: Denunziantentum gehört nicht ins Klassenzimmer

  27.03.2019, Barbara Duden, Uwe Giffei

  Die Fraktion der AfD hat im Rahmen der Bürgerschaftssitzung eine Aktuelle Stunde zu ihrem Denunziationsportal „Neutrale Schule Hamburg“ angemeldet. Dazu Barbara Duden, schulpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Unsere Demokratie...weiterlesen