Pressemitteilungen

• Moderater Kompromiss: Novellierung des Hamburger Polizeirechts

  30.07.2019, Sören Schumacher

  Der Senat hat heute einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Hamburger Polizeirechts auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetzentwurf wird der Datenschutz durch Anpassung an das neue EU-Datenschutzrecht (Richtlinie (EU) 2016/680) gestärkt. Darüber...weiterlesen

• Verantwortungsvoller Wohnungsbau: „Gutes Zeugnis für Hamburg“

  23.07.2019, Dirk Kienscherf

  Das Institut der Deutschen Wirtschaft hat im Rahmen der Studie „Ist der Wohnungsbau auf dem richtigen Weg?“ aktuelle Zahlen zum Wohnungsbau in Deutschland ermittelt. Demnach setzt Hamburg die richtigen Schwerpunkte und macht im Vergleich mit anderen...weiterlesen

• Quer durch Hamburg: Die Sommertour der SPD-Bürgerschaftsfraktion

  19.07.2019, Dirk Kienscherf

  Am Dienstag, den 23. Juli, startet in Altona die diesjährige Sommertour der SPD-Bürgerschaftsfraktion. SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf besucht gemeinsam mit den Bürgerschaftsabgeordneten auch in diesem Jahr die Hamburger Wahlkreise und...weiterlesen

• Wahnsinnserfolg für den Wissenschaftsstandort Hamburg: Universität Hamburg als Exzellenzuniversität ausgezeichnet

  19.07.2019, Sven Tode

  Nun steht es fest: Die Universität Hamburg ist exzellent. Die Exzellenzkommission und das Expertengremium haben heute darüber entschieden, welche Hochschulen und Hochschulverbünde zukünftig das Label „Exzellenzuniversität“ tragen dürfen. Es gab 19...weiterlesen

• Preisbremse beim HVV – Kostensteigerungen werden begrenzt

  18.07.2019, Ole Thorben Buschhüter

  HVV stellt Tarifantrag. Drucksache wird der Bürgerschaft zur Beratung zugeleitet. SPD-Forderung nach Preisbremse beim HVV kommt. Dazu Ole Thorben Buschhüter, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die SPD will eine...weiterlesen

• Schnell und komfortabel in den Hamburger Westen mit neuen Schnellbahnlinien

  09.07.2019, Dorothee Martin

  Der Streckenverlauf der neuen U- und S-Bahnlinien in den Hamburger Westen steht fest. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher und Verkehrssenator Michael Westhagemann stellten die Streckenverläufe heute auf der Landespressekonferenz vor....weiterlesen

• Mehr Mittel für Arbeit vor Ort: Weitere Stärkung der Angebote für Seniorinnen und Senioren

  09.07.2019, Sylvia Wowretzko

  Heute gab Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks bekannt, dass die wichtige Arbeit der Seniorentreffs mit weiteren 164.000 Euro unterstützt wird. Jedem Seniorentreff stehen damit künftig 13.000 Euro im Jahr zur Verfügung. Dazu Sylvia...weiterlesen

• Mehr Fachkräfte im Pflegebereich: Maßnahmen zeigen Wirkung

  07.07.2019, Sylvia Wowretzko

  Mit einer Großen Anfrage an den Senat haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ein umfassendes Bild zur pflegerischen Versorgung in Hamburg eingeholt. Die Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung in der Pflege zeigen erste Wirkungen. So hat sich...weiterlesen

• Neuer NDR-Intendant: „Hamburg kann auf einen qualitätsstarken NDR nicht verzichten“

  05.07.2019, Dirk Kienscherf, Hansjörg Schmidt

  Zur Wahl von Joachim Knuth zum neuen Intendanten des Norddeutschen Rundfunks erklärt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Knuth zur Wahl ins neue Amt. Er ist ein langjähriger Kenner des...weiterlesen

• Neues Wasserschutzgebiet: „Wir müssen pfleglich und sparsam mit unserem Trinkwasser umgehen“

  02.07.2019, Monika Schaal

  Der rot-grüne Senat hat heute die Einrichtung eines neuen Wasserschutzgebietes in Eidelstedt/Stellingen bekannt gegeben. Damit kann die Hansestadt auch an dieser Stelle weiterhin qualitativ hochwertiges Trinkwasser aus dem Grundwasser gewinnen. Es...weiterlesen