Pressemitteilungen

• Zur weiteren Ausweitung des Busangebots: Kapazitätscheck für die Stadtteil-ZOBs

  09.09.2019, Ole Thorben Buschhüter

  Die Fraktionen von SPD und Grünen wollen prüfen lassen, inwiefern die Zentralen Omnibusbahnhöfe (ZOBs) und Busumsteigeanlagen in den Hamburger Stadtteilen angepasst und ausgebaut werden müssen, um auch zukünftig umfangreiche Ausweitungen beim...weiterlesen

• Planfeststellung beantragt: „Steinwerder Süd steht für neue Arbeitsplätze und ein besonderes Maß an Wertschöpfung“

  09.09.2019, Joachim Seeler

  Die Hamburg Port Authority (HPA) hat heute die Planfeststellung für die Herrichtung von Hafenflächen in Steinwerder Süd bei der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation beantragt. In Steinwerder Süd soll künftig eine effiziente und flexible...weiterlesen

• Herkunftssprachlicher Unterricht: Qualitative und quantitative Angebotssteigerung für besseres Lernen

  04.09.2019, Kazim Abaci

  Hamburg hat seine Angebote an herkunftssprachlichem Unterricht seit 2016 konsequent ausgebaut. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci an den Hamburger Senat hervor. Aktuell gibt es für...weiterlesen

• Konsequenter Mieterschutz: Hamburger Bundesratsinitiative für faire Mieten

  03.09.2019, Dirk Kienscherf

  Die Behörden für Stadtentwicklung und Wohnen sowie Justiz haben angekündigt, im Rahmen einer Bundesratsinitiative umfangreiche Verbesserungen beim deutschen Mietrecht auf den Weg zu bringen. Bundesweit können Mieten in einem Dreijahreszeitraum...weiterlesen

• Volksentscheid erfolgreich umgesetzt: Energienetze wieder vollständig in städtischer Hand

  03.09.2019, Monika Schaal

  Der Rückkauf des Fernwärmenetzes samt Erzeugungsanlagen von Vattenfall ist vollzogen. Damit ist nach dem bereits erfolgten 100-prozentigen Erwerb des Stromnetzes 2014 und des Gasnetzes 2018 der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ vollständig...weiterlesen

• In Bewegung bleiben: Neues Sportzentrum für alle in Eidelstedt

  01.09.2019, Martina Koeppen, Juliane Timmermann

  Die rot-grünen Regierungsfraktionen unterstützen den Sportpark Steinwiesenweg in Eidelstedt mit 1,9 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds der Bürgerschaft. Das Herzstück des Sportparks ist die Neugestaltung einer 8.500 Quadratmeter großen...weiterlesen

• Ansprechender Lärmschutz: Mit Spraydose und Stadtgrün gegen graue Wände

  30.08.2019, Dirk Kienscherf

  Lärmschutzwände an Schienenwegen sollen künftig verstärkt durch Künstlerinnen und Künstler verschönert oder mit Stadtgrün aufgewertet werden. Dies sieht ein entsprechender Antrag von SPD und Grünen vor, über den in der nächsten Bürgerschaftssitzung...weiterlesen

• Zuverlässige Gerichte: Zusätzliche Stellen für einen starken Rechtsstaat

  28.08.2019, Urs Tabbert

  Zur nächsten Bürgerschaftssitzung beantragen Sozialdemokraten und Grüne die personelle Stärkung des Sozialgerichts, des Verwaltungsgerichts sowie des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts um insgesamt 16 Stellen (siehe Anlage). An diesen Gerichten...weiterlesen

• Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: „HVV-Weiterentwicklung ist in vollem Gange“

  28.08.2019, Dirk Kienscherf, Lars Pochnicht

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über den öffentlichen Nahverkehr in Hamburg. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Weiterentwicklung des HVV ist in vollem Gange. Mit...weiterlesen

• Aktuelle Stunde: „Das Leben an der Magistrale muss für die Menschen attraktiv sein“

  28.08.2019, Martina Koeppen