Pressemitteilungen

• Hamburger-Demografie-Konzept: 1,2 Millionen Euro zusätzlich für starke Nachbarschaften

  30.01.2019, Jenspeter Rosenfeldt

  Auf der Tagesordnung der Bürgerschaft steht heute die Fortschreibung des Demografie-Konzepts „Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger“. Es sieht unter anderem ein neues Förderprogramm „Wohnen bleiben im Quartier“ vor, mit dem 20 große Wohnprojekte...weiterlesen

• Zehn-Jahres-Bilanz: 610 Millionen Euro für die Zukunft des Sports

  28.01.2019, Juliane Timmermann

  Von 2011 bis 2020 werden in Hamburg über 610 Millionen Euro in Sportstätten und Sportanlagen investiert worden sein. Das geht aus einer Reihe von Schriftlichen Kleinen Anfragen der SPD-Bürgerschaftsfraktion hervor. So werden im genannten Zeitraum...weiterlesen

• Tarifflucht bei Kaufhof: Ein Schlag gegen die Sozialpartnerschaft

  27.01.2019, Wolfgang Rose

  „Die Ankündigung des Karstadt-Vorstands Stephan Fanderl, um Kosten zu sparen aus der Tarifbindung auszusteigen, ist inakzeptabel und ein klarer Verstoß gegen das Prinzip der Sozialpartnerschaft“, erklärt der Koordinator für Gewerkschaftskontakte in...weiterlesen

• Einigung zum Kohleausstieg: „Hamburg kann eine Vorreiterrolle einnehmen“

  27.01.2019, Dirk Kienscherf, Monika Schaal

  Die von der Bundesregierung eingerichtete Kohlekommission hat bei nur einer Gegenstimme beschlossen, bis spätestens 2038 die Kohleverstromung zu beenden. Aktuell beträgt die Kapazität der Kohlekraftwerke in Deutschland 45 Gigawatt. Der Beschluss...weiterlesen

• Präses-Wahl: „Handelskammer muss zu einem konstruktiven Arbeitsmodus zurückfinden“

  25.01.2019, Hansjörg Schmidt

  Zur gescheiterten Wahl des Handelskammer-Präses erklärt Hansjörg Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wie sich die Handelskammer in diesen Tagen präsentiert ist unbefriedigend. Die wichtigen Themen und...weiterlesen

• Tennis am Rothenbaum: „Sanierung des Stadions ist wichtiges Zeichen für den Sportstandort Hamburg“

  24.01.2019, Juliane Timmermann

  Zur Einigung über umfangreiche Sanierungsmaßnahmen für das Tennisstadion am Rothenbaum durch die Stadt Hamburg, den Deutschen Tennis Bund e. V., den Club an der Alster sowie den Unternehmer Alexander Otto erklärt Juliane Timmermann, sportpolitische...weiterlesen

• Science City Bahrenfeld: Die Stadt von morgen entsteht schon heute

  22.01.2019, Dirk Kienscherf, Sven Tode

  Im Rahmen der Landespressekonferenz hat der Hamburger Senat heute die Zukunftspläne für die Science City Bahrenfeld vorgestellt. Im November 2017 hatte die Hamburgische Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, das Wachstum des Campus...weiterlesen

• „Hamburg kann stolz auf seine Polizei sein!“

  22.01.2019, Sören Schumacher

  Anlässlich der Berichterstattung zur Kriminalstatistik 2018 der Hamburger Polizei erklärt Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die bekannt gewordenen Zahlen aus der Kriminalstatistik für das Jahr 2018...weiterlesen

• Stärkung von Kinderschutz und Kinderrechten bleibt Daueraufgabe – Empfehlungen und Prüfaufträge der Enquete-Kommission haben großes politisches Gewicht

  17.01.2019, Uwe Lohmann

  Uwe Lohmann, Obmann der SPD-Bürgerschaftsfraktion in der Enquete-Kommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“, im Anschluss an die Überreichung des Abschlussberichtes an Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit: „Es hat sich ganz sicher...weiterlesen

• Gute Schulen: Beratungen über Qualitäten und Inhalte fortsetzen statt wahlkampfgeleitete Grundsatzdiskussionen über Schulstrukturen

  16.01.2019, Dirk Kienscherf

  Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema Schulpolitik. Dabei geht es im Besondern um den Schulfrieden, der 2010 von SPD, CDU und Grünen beschlossen wurde. Diese Übereinkunft hat die Hamburger Schulen in...weiterlesen