Pressemitteilungen

• Gute Pflege: Hamburg ist „bundesweit vorbildlich“

  13.06.2018, Gerhard Lein

  Der Senat hat der Bürgerschaft heute einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes und zur Neuordnung der Wohn-Pflege-Aufsicht vorgeschlagen (siehe Anlage). Das Gesetz regelt die Arbeit von knapp...weiterlesen

• Soziale Erhaltungsverordnungen: Rot-Grün schützt Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung

  13.06.2018, Martina Koeppen, Uwe Lohmann

  Um Hamburg auch künftig als gerechte und lebenswerte Stadt weiterzuentwickeln, bilden soziale Erhaltungsverordnungen einen mittlerweile relevanten Anteil der Wohnraumpolitik. Heute werden sie anlässlich einer Senatsmitteilung (siehe Anlage) auf...weiterlesen

• Arbeitnehmerfreizügigkeit: Mehr Fairness auf dem Hamburger Arbeitsmarkt

  13.06.2018, Jens-Peter Schwieger

  Die Bürgerschaft debattiert heute einen Antrag von SPD und Grünen, der die Schattenseiten der Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU und die Ausbeutung von Arbeitskräften zum Thema macht (siehe Anlage). Der „Runde Tisch für Fairness und klare...weiterlesen

• Jan Quast: „Fortsetzung einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik“

  13.06.2018, Jan Quast

  Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Quast begrüßt die Schwerpunktsetzung im vom Senat beschlossenen Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2019 und 2020: „Die Stärkung der Investitionstätigkeit und der Blick auf das...weiterlesen

• Abbiegeassistenzsysteme: Hamburg setzt auf maximale Sicherheit

  13.06.2018, Lars Pochnicht

  Die Bürgerschaft befasst sich heute mit einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne, um die Verkehrssicherheit von Rad fahrenden und zu Fuß gehenden Personen mithilfe von Abbiegeassistenzsystemen zu verbessern (siehe Anlage). Der...weiterlesen

• HSH Nordbank: SPD zur morgigen Entscheidung

  12.06.2018, Jan Quast, Markus Schreiber

  Zur morgigen Entscheidung hinsichtlich des Verkaufes der HSH Nordbank äußern sich die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Jan Quast, Fachsprecher Finanzen und Haushalt, und Markus Schreiber, Fachsprecher Öffentliche Unternehmen, wie folgt: „Morgen...weiterlesen

• Neuer Ansprechpartner: Personeller Wechsel in der Pressestelle der SPD-Bürgerschaftsfraktion

  12.06.2018,

  Medienvertreter können sich mit ihren Anfragen an die SPD-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg ab sofort an Felix Koopmann wenden. Der 27-jährige Pressesprecher arbeitete zuletzt als Kommunikationsberater für die Agentur Ketchum Pleon und folgt auf...weiterlesen

• Studentische Infrastruktur: Besser essen in modernen Mensen

  11.06.2018, Sven Tode

  Ein großer Teil der Hamburger Studierenden nutzt die Mensen des Studierendenwerks. Um die Ausstattung der Mensen zu verbessern, haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen 485.000 Euro aus dem Sanierungsfonds bereitgestellt (siehe Anlage). Die...weiterlesen

• Hamburg-Stand auf der CeBIT: Mit den Startups der Stadt in die Zukunft

  11.06.2018, Hansjörg Schmidt

  Die CeBIT hat heute ihre Türen geöffnet, um die neuesten Entwicklungen im Bereich Innovation und Digitalisierung zu präsentieren. Auch in diesem Jahr fördert Rot-Grün einen Hamburg-Stand auf dieser europaweit beachteten Messe, um den Stellenwert der...weiterlesen

• Unterschriftenübergabe: SPD und Grüne im Dialog mit Volksinitiative „Tschüss Kohle“

  08.06.2018, Dirk Kienscherf

  Die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ hat heute 22.494 Unterschriften an die Bürgerschaft überreicht. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sehen dies als starke zivilgesellschaftliche Bewegung für eine klimafreundliche Energieversorgung in...weiterlesen