Pressemitteilungen

• 3.717 neue Sozialwohnungen: Hamburgs Wohnraumförderung ist auf Rekordniveau

  21.01.2020, Martina Koeppen

  Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute auf der Landespressekonferenz aktuelle Zahlen zur Wohnraumförderung vorgestellt. Mit 3.717 fertiggestellten Sozialwohnungen in 2019 ist die Wohnraumförderung in Hamburg auf dem höchsten Stand...weiterlesen

• Neujahrsempfang 2020: Verantwortungsvolle Politik für ganz Hamburg

  19.01.2020, Dirk Kienscherf

  Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, mit Gästen aus allen Bereichen der...weiterlesen

• Jeder Mensch braucht ein Zuhause: Rot-Grün baut Wohnungs- und Obdachlosenhilfe aus

  19.01.2020, Uwe Giffei

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen zur kommenden Bürgerschaftssitzung ein drei Anträge umfassendes Maßnahmenpaket ein, das die Situation von auf der Straße lebenden Menschen in Hamburg verbessern soll (siehe Anlage). So sollen die...weiterlesen

• Vereinbarung zu Hamburgs Stadtgrün: „Wohnungsbau und Grünerhalt werden künftig noch stärker zusammengedacht“

  15.01.2020, Monika Schaal

  Im Rahmen ihrer heutigen Sitzung behandelt die Hamburgische Bürgerschaft die Umsetzung der Verständigung mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“. Die Einigung sieht vor, dass in diesem Jahr für zusätzliche Stellen und Grünflächenankäufe...weiterlesen

• Besserer Datenschutz und mehr Kontrollrechte: Hamburg reformiert das Verfassungsschutzgesetz

  15.01.2020, Sören Schumacher

  In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird nach umfassenden Beratungen und einer Expertenanhörung das novellierte Verfassungsschutzgesetz verabschiedet. Hamburg modernisiert damit seine Rechtsgrundlage für den Verfassungsschutz nach den Vorgaben der...weiterlesen

• Humanitäre Hilfe: Hamburg will minderjährige Geflüchtete aufnehmen

  15.01.2020, Kazim Abaci

  Bereits im Dezember 2019 haben sich die Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag dafür stark gemacht haben, dass der Bund die UNHCR mit einer finanziellen Soforthilfe unterstützt. SPD und Grüne haben nun zudem ihre Bereitschaft erklärt,...weiterlesen

• Verkehrswende: „Wir sind auf dem richtigen Weg“

  15.01.2020, Dorothee Martin

  Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde über die Rolle des Autoverkehrs in Hamburg. Dazu Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Unser Ziel ist, mit umweltfreundlicher,...weiterlesen

• Interfraktioneller Antrag: Klimaschutz wird in Hamburger Verfassung verankert

  14.01.2020, Dirk Kienscherf

  Mit einem interfraktionellen Antrag sprechen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen gemeinsam mit der CDU und der Linken dafür aus, den Klimaschutz als Staatsziel in die Hamburgische Verfassung aufzunehmen. Der Antrag wird zur...weiterlesen

• Appell an DuMont: „Hamburg kann auf eine qualitativ hochwertige Mopo nicht verzichten“

  13.01.2020, Hansjörg Schmidt

  Die SPD-Bürgerschaftsfraktion sorgt sich aufgrund der immer neuen Spekulationen um die zum Verkauf stehende Hamburger Morgenpost, die zur Kölner DuMont Mediengruppe gehört. Dazu Hansjörg Schmidt, medienpolitischer Sprecher der...weiterlesen

• Foodwatch-Studie: Hamburg bei Lebensmittelkontrollen bundesweit vorn

  12.01.2020, Jenspeter Rosenfeldt

  Die unabhängige Verbraucherschutzorganisation foodwatch e.V. hat im Rahmen einer Studie vom Dezember 2019 die Situation von Lebensmittelkontrollen in Deutschland analysiert (siehe unten). Demnach ist Hamburg bei Lebensmittelkontrollen mit Abstand...weiterlesen