Pressemitteilungen

• Angemessene Vergütung von Lehrbeauftragten: Wissenschaftliche Exzellenz muss sich lohnen

  08.05.2019, Sven Tode

  SPD und Grüne wollen eine bessere Vergütung von Lehrbeauftragten an den öffentlichen Hochschulen Hamburgs überprüfen lassen. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen in die heutige Bürgerschaftssitzung eingebracht. Die Vergütung...weiterlesen

• Neuer Schulentwicklungsplanentwurf: Starkes Signal für Hamburgs Schulen!

  07.05.2019, Barbara Duden

  Bildungssenator Ties Rabe hat heute den Referentenentwurf des neuen Schulentwicklungsplans für Hamburg vorgestellt. Danach sollen aufgrund des prognostizierten Schülerwachstums von 25 Prozent bis zum Schuljahr 2030 insgesamt 39 neue Schulen gebaut...weiterlesen

• Verfassungsgericht schafft Klarheit zum Volksbegehren Pflege

  07.05.2019, Sylvia Wowretzko

  Das Hamburgische Verfassungsgericht hat heute das Volksbegehren zum Thema Pflegepersonal in Krankenhäusern für unzulässig erklärt. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte verschiedentlich, auch in Gesprächen mit der Initiative, klar gemacht, dass sie...weiterlesen

• Hammerbrooklyn: Weg frei für ein wichtiges Innovationsprojekt

  07.05.2019, Hansjörg Schmidt

  Auf der Landespressekonferenz hat der Senat heute das Projekt Hammerbrooklyn.DigitalCampus vorgestellt. Dazu Hansjörg Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion und Wahlkreisabgeordneter aus Hamburg-Mitte: „Wir freuen...weiterlesen

• Stark verhandelt – Einigung bei Wissenschaftspakten schafft langfristig Planungssicherheit für Hamburg

  03.05.2019, Sven Tode

  Heute haben sich der Bund und die Länder im Rahmen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz auf ein Milliardenpaket für die Wissenschaft verständigt. Gleich drei Pakte für die Wissenschaft wurden beschlossen: Der ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre...weiterlesen

• Kundgebung zum 1. Mai: Tarifverträge allgemeinverbindlich machen – Weiterbildung stärken – Europa sozial gestalten

  01.05.2019, Wolfgang Rose, Jens-Peter Schwieger

  "Hamburg – Stadt der Guten Arbeit": Unter diesem Motto hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Teilnahme an den Hamburger Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai aufgerufen. Dieses Motto hatte auch Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher...weiterlesen

• Grunderwerbssteuer reformieren: Share Deals auf Bundesebene platzen lassen

  01.05.2019, Dirk Kienscherf

  SPD und Grüne beantragen zur kommenden Bürgerschaftssitzung am 8. Mai, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, effektive und vor allem rechtssichere Maßnahmen zu ergreifen, um die Umgehung der Grunderwerbssteuer durch Share Deals zu verhindern. In...weiterlesen

• Prüfverfahren unterstützt die Qualitätsverbesserungen in Krippen und Kitas

  30.04.2019, Uwe Lohmann

  Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und die Kita-Verbände haben sich über ein anlassunabhängiges Prüfverfahren für Kitas verständigt. Dies hat der Senat heute in der Landespressekonferenz vorgestellt. Jährlich sollen rund 20...weiterlesen

• Gute Schulen für Hamburg: Rund 3 Milliarden Euro seit 2011 investiert

  29.04.2019, Barbara Duden

  Der Senat hat heute die aktuellen Zahlen zum Hamburger Schulbau vorgestellt. Demzufolge sind seit 2011 fast 3 Milliarden Euro in den Schulbau und die Instandsetzung von Schulinfrastruktur investiert worden. Dazu erklärt die bildungspolitische...weiterlesen

• Interfraktioneller Antrag: Volkspetitionen in Zukunft auch digital

  28.04.2019, Olaf Steinbiß

  Mit einem interfraktionellen Antrag wollen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen, CDU und Linken die Unterstützung von Volkspetitionen in Zukunft auch digital ermöglichen. Dazu sollen Machbarkeit und Kosten sowie die Einbindung einer digital...weiterlesen