Pressemitteilungen

• Goldener Plan 2.0: Rot-Grün setzt sich für neues Bundesförderprogramm im Sport ein

  31.07.2019, Juliane Timmermann

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen beantragen in der ersten Bürgerschaftssitzung nach den Sommerferien am 14. August, dass sich der Senat auf Bundesebene für ein neues deutschlandweites Förderprogramm für kommunale und vereinseigene...weiterlesen

• Preisbremse wird angezogen: HVV reduziert Tarifanpassung deutlich

  30.07.2019, Ole Thorben Buschhüter

  Der HVV wird seine Preise zum Fahrplanwechsel im Dezember höchstens im Umfang der letztjährigen Inflationsrate (2018: 1,8 Prozent) erhöhen. Für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Senioren sind keine Preiserhöhungen vorgesehen. Auch auf den...weiterlesen

• Jugendanstalt Hamburg: „Moderne Vollzugsinfrastruktur ist wichtige Grundlage für Resozialisierung“

  30.07.2019, Urs Tabbert

  Heute stellte der Senat in der Landespressekonferenz seine Pläne zum Bau einer neuen Jugendanstalt am Standort der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder vor. Im Frühjahr 2018 beschloss die Bürgerschaft interfraktionell mit einem...weiterlesen

• Kita-Fachkräfte: Erfolgreiche Ausbildungsoffensive sichert Kita-Ausbau und weiter steigende Betreuungsqualität

  30.07.2019, Barbara Duden, Uwe Lohmann

  Im Rahmen der Landespressekonferenz hat der Senat heute bekannt gegeben, dass die Hamburger Berufsschulen für das kommende Schuljahr eine erhebliche Steigerung von Schülerinnen und Schülern in sozialpädagogischen Berufen erwarten. So wird ihre...weiterlesen

• Hafenmanagement: „Hervorragend aufgestellte Hafenbehörde ist ‚A und O‘ für Hamburg als Welthandelsmetropole“

  30.07.2019, Joachim Seeler

  Der Senat hat heute ein neues Konzept für das Management des Hamburger Hafens vorgestellt, in dem das Aufgabenportfolio der Hamburg Port Authority (HPA) neu strukturiert und weiterentwickelt wird. Das schafft nachhaltige Strukturen für ein modernes...weiterlesen

• Moderater Kompromiss: Novellierung des Hamburger Polizeirechts

  30.07.2019, Sören Schumacher

  Der Senat hat heute einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Hamburger Polizeirechts auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetzentwurf wird der Datenschutz durch Anpassung an das neue EU-Datenschutzrecht (Richtlinie (EU) 2016/680) gestärkt. Darüber...weiterlesen

• Verantwortungsvoller Wohnungsbau: „Gutes Zeugnis für Hamburg“

  23.07.2019, Dirk Kienscherf

  Das Institut der Deutschen Wirtschaft hat im Rahmen der Studie „Ist der Wohnungsbau auf dem richtigen Weg?“ aktuelle Zahlen zum Wohnungsbau in Deutschland ermittelt. Demnach setzt Hamburg die richtigen Schwerpunkte und macht im Vergleich mit anderen...weiterlesen

• Quer durch Hamburg: Die Sommertour der SPD-Bürgerschaftsfraktion

  19.07.2019, Dirk Kienscherf

  Am Dienstag, den 23. Juli, startet in Altona die diesjährige Sommertour der SPD-Bürgerschaftsfraktion. SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf besucht gemeinsam mit den Bürgerschaftsabgeordneten auch in diesem Jahr die Hamburger Wahlkreise und...weiterlesen

• Wahnsinnserfolg für den Wissenschaftsstandort Hamburg: Universität Hamburg als Exzellenzuniversität ausgezeichnet

  19.07.2019, Sven Tode

  Nun steht es fest: Die Universität Hamburg ist exzellent. Die Exzellenzkommission und das Expertengremium haben heute darüber entschieden, welche Hochschulen und Hochschulverbünde zukünftig das Label „Exzellenzuniversität“ tragen dürfen. Es gab 19...weiterlesen

• Preisbremse beim HVV – Kostensteigerungen werden begrenzt

  18.07.2019, Ole Thorben Buschhüter

  HVV stellt Tarifantrag. Drucksache wird der Bürgerschaft zur Beratung zugeleitet. SPD-Forderung nach Preisbremse beim HVV kommt. Dazu Ole Thorben Buschhüter, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die SPD will eine...weiterlesen