Pressemitteilungen

• WLAN in Pflegeheimen: Damit es auch im Alter mit der virtuellen Welt klappt

  28.10.2019, Sylvia Wowretzko

  Mit einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wird der WLAN-Ausbau in Hamburger Pflegeheimen vorangetrieben. Hauseigenes WLAN soll in Hamburger Pflegeheimen Standard werden. Geplant ist, die Internetversorgung in den pflegerischen...weiterlesen

• Im ICE nach Bergedorf: Regelmäßige Fernverkehrshalte im Deutschlandtakt festschreiben

  27.10.2019, Dirk Kienscherf

  SPD und Grüne setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für eine Wiederaufnahme regelmäßiger Fernverkehrshalte am Bahnhof Hamburg-Bergedorf ein (siehe Anlage). Der aktuelle Entwurf des für 2030 angestrebten Deutschland-Taktes der Bundesregierung...weiterlesen

• Runder Tisch und Beauftragte(r) gegen Antisemitismus: Hass und Hetze entschlossen entgegentreten

  27.10.2019, Kazim Abaci

  SPD und Grüne legen die Grundlage für eine erweiterte Strategie im Kampf gegen Hass, Hetze und Rechtsextremismus. Dazu sollen ein „Runder Tisch“ gegen Antisemitismus mit allen relevanten Hamburger Akteuren sowie das Amt eines „Beauftragten für...weiterlesen

• Vorkommnisse an der Uni Hamburg: SPD und Grüne beantragen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses

  24.10.2019, Sven Tode

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen beantragen eine zeitnahe Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft, um die aktuellen Vorkommnisse an der Universität Hamburg zu beraten. Dazu Sven Tode,...weiterlesen

• Modernes Rettungsdienstgesetz für Hamburg: Notfallrettung aus einer Hand

  23.10.2019, Sören Schumacher

  Die Bürgerschaft beschließt in ihrer heutigen Sitzung ein neues Rettungsdienstgesetz für Hamburg. Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich außerordentlich, dass Hamburg ein neues, modernes...weiterlesen

• Transparente und bürgernahe Polizei: Hamburg führt Kennzeichnungspflicht ein

  23.10.2019, Sören Schumacher

  Polizistinnen und Polizisten der Landesbereitschaftspolizei werden künftig in geschlossenen Einsätzen individuelle und anonymisierte Kennzeichnungen tragen. Ein entsprechendes Gesetz beschließt die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen...weiterlesen

• Aktuelle Stunde: „Null Toleranz für Antisemitismus, Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit“

  23.10.2019, Dirk Kienscherf

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute auf Anmeldung der Fraktionen von SPD und FDP die Herausforderungen der Antisemitismusprävention. Rot-Grün hatte zuletzt zahlreiche Maßnahmen gegen Antisemitismus ergriffen...weiterlesen

• Serien „Made in Hamburg“: SPD und Grüne stärken Filmstandort

  23.10.2019, Hansjörg Schmidt

  Die Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein soll mit zusätzlichen Mitteln dabei unterstützt werden, High-End-Formate bei der Serienproduktion umzusetzen. Das sieht ein entsprechender Zusatzantrag der Regierungsfraktionen vor, der heute in der...weiterlesen

• Modernisierung des Planrechts: Rot-Grün erleichtert Wohnungsbau

  22.10.2019, Martina Koeppen

  Auf Antrag von Rot-Grün beschließt die Hamburgische Bürgerschaft am 23. Oktober eine Initiative zur Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB). Ziel ist es, eine Rechtsgrundlage zur Schaffung sogenannter sektoraler B-Pläne zu ermöglichen. Damit können...weiterlesen

• Online-Handel mit Haustieren – Tierschutz wirksam durchsetzen

  10.10.2019, Gert Kekstadt

  Der Verkauf von Tieren im Internet ist derzeit anonym und ohne Rückverfolgung möglich. Dadurch ist der Handel mit Haustieren weit verbreitet, auch Wildtiere werden angeboten. Die Regierungskoalition von SPD und Grünen setzt sich nun mit einem...weiterlesen