Pressemitteilungen

• Verkehrsministerkonferenz in Hamburg: Bei politischen Gemeinschaftsaufgaben ist auch der Bund gefordert

  19.10.2018, Dorothee Martin

  Bei der Verkehrsministerkonferenz vom 18. bis 19. Oktober in Hamburg haben sich die Ministerinnen und Minister der Bundesländer unter anderem zu den steigenden Verspätungen im europäischen Luftverkehr, zur Verkehrssicherheit und zur Zukunft der...weiterlesen

• SPD und Grüne unterstützen Bergedorfer Ruderclub: Neuer Trainingsraum in trockenen Tüchern

  18.10.2018, Gert Kekstadt, Juliane Timmermann

  Die Bürgerschaft unterstützt auf Initiative von SPD und Grünen den Anbau eines Fitnessbereichs an das Bootshaus des Ruder-Club Bergedorf e.V. (RCB) mit 200.000 Euro aus dem Sanierungsfonds „Hamburg 2020“. Dort sollen spezielle Geräte zum...weiterlesen

• Stellenhebungen im Justizvollzug: "Sicherheitspolitik muss bei der Prävention von Verbrechen ansetzen"

  18.10.2018, Urs Tabbert

  Der Hamburger Senat hat umfangreiche Stellenhebungen zugunsten des Justizvollzugs beschlossen, die bis 2021 mit über einer Million Euro gefördert werden. Die insgesamt 33 Stellenhebungen tragen den gestiegenen Anforderungen an den Justizvollzug...weiterlesen

• Rekordförderung von 10,5 Millionen Euro: SPD und Grüne setzen ein Zeichen für den Sport

  17.10.2018, Juliane Timmermann

  In die heutige Bürgerschaftssitzung hat die rot-grüne Regierungskoalition einen umfangreichen Haushaltsantrag zur Unterstützung von Sportlerinnen und Sportlern in Hamburg eingebracht. Bis 2020 sollen insgesamt zusätzliche 10,5 Millionen Euro für die...weiterlesen

• „Unser Hamburg – unser Netz“: Volksentscheid wird verantwortungsvoll und sozialverträglich umgesetzt

  17.10.2018, Dirk Kienscherf, Monika Schaal

  Im Rahmen einer Regierungserklärung hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher zu Beginn der heutigen Bürgerschaftssitzung die weitere Umsetzung des Volksentscheids „Unser Hamburg – unser Netz“ angekündigt. Zum 1. Januar 2019 soll auch das...weiterlesen

• Wohnraumschutzgesetz: „Missbrauch von Wohnraum ist nicht akzeptabel“

  17.10.2018, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen

  Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die vom rot-grünen Senat beschlossene Änderung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes debattiert. In den vergangenen Jahren wurden in vielen deutschen Städten zunehmend private Wohnungen über...weiterlesen

• Starke Staatsanwaltschaft: Maßnahmen zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität sind ein voller Erfolg

  16.10.2018, Urs Tabbert

  Der heute im Rahmen der Landespressekonferenz vorgestellte Senatsbericht zeigt, dass die von der rot-grünen Mehrheit in der Bürgerschaft im Haushaltsplan 2017/2018 beschlossene Stärkung der Staatsanwaltschaft in Kombination mit der auf Bundesebene...weiterlesen

• Rückkauf des Fernwärmenetzes: Volksentscheid umsetzen, öffentliche Daseinsvorsorge stärken, Preise stabil halten

  09.10.2018, Dirk Kienscherf, Monika Schaal

  Der Senat hat heute bekanntgegeben, das Hamburger Fernwärmenetz zum 1. Januar 2019 vollständig zu rekommunalisieren. Damit wird der Volksentscheid aus dem Jahr 2013 komplett umgesetzt: Hamburgs Strom-, Gas- und Fernwärmeleitungsnetze werden dann...weiterlesen

• Fußball-EM in Deutschland: Europa zu Gast in Hamburg

  27.09.2018, Juliane Timmermann

  Die UEFA hat heute entschieden, dass die übernächste Fußball-Europameisterschaft in Deutschland stattfinden soll. Neben neun weiteren Städten ist auch Hamburg als Austragungsort für Partien des Turniers vorgesehen. Dazu Juliane Timmermann,...weiterlesen

• Exzellenzstrategie des Bundes: Paukenschlag für Hamburg – alle vier Cluster ausgezeichnet

  27.09.2018, Sven Tode

  Die Entscheidung im Rahmen der Exzellenzstrategie des Bundes ist gefallen. Nachdem sich Hamburg bereits mit vier von fünf Clustern zunächst erfolgreich für die zweite Auswahlrunde qualifiziert hat, hat nun die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von...weiterlesen