Pressemitteilungen

• Vom jungen Kellner bis zur pensionierten Richterin: Neue SPD-Fraktion bringt Vielfalt ins Rathaus

  27.02.2020, Kazim Abaci, Julia Barth, Ksenija Bekeris, Cem Berk, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Gabriele Dobusch, Astrid Hennies, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Sabine Jansen, Annkathrin Kammeyer, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Jan Koltze, Simon Kuchinke, Uwe Lohmann, Claudia Loss, Gulfam Malik, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Dorothee Martin, Vanessa Mohnke, Alexander Mohrenberg, Sami Musa, Ralf Neubauer, Baris Önes, Christel Oldenburg, Milan Pein, Mathias Petersen, Arne Platzbecker, Lars Pochnicht, Anja Quast, Marc Schemmel, Britta Schlage, Hansjörg Schmidt, Frank Schmitt, Markus Schreiber, Sören Schumacher, Ali Simsek, Nils Springborn, Olaf Steinbiß, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Urs Tabbert, Sarah Timmann, Juliane Timmermann, Sven Tode, Carola Veit, Isabella Vértes-Schütter, Michael Weinreich, Dagmar Wiedemann, Ekkehart Wysocki, Güngör Yilmaz

  Heute um 16.00 Uhr treffen sich die neue und die alte SPD-Bürgerschaftsfraktion im Rathaus zu einer gemeinsamen Sitzung. Mit 80 eingeladenen Abgeordneten wird es voll im Fraktionsraum der SPD. Dirk Kienscherf, Vorsitzender der...weiterlesen

• Wasserstofferzeugung in Moorburg: Ein wichtiges Signal für die Energiewende

  20.02.2020, Monika Schaal

  Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute gemeinsam mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze bekannt gegeben, das Kraftwerk Moorburg früher als geplant vom Netz zu nehmen und an dem Standort einen neuen modernen Wasserstoff-Hub zu...weiterlesen

• Mehr Naturschutz: „Rund ein Drittel der Landesfläche bleibt für die Natur reserviert“

  18.02.2020, Monika Schaal

  Der Hamburger Senat hat heute die Einrichtung eines neuen Naturschutzgebietes sowie die Erweiterung von drei bestehenden Naturschutzgebieten beschlossen. Damit stellt Hamburg fast zehn Prozent seiner Landesfläche unter Naturschutz. Mit diesem...weiterlesen

• Aus für LPT in Hamburg: „Gutes Ergebnis im Sinne des Tierschutzes“

  14.02.2020, Gert Kekstadt

  Die Hamburger Gesundheitsbehörde hat heute dem Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT) am Standort Hamburg Neugraben die Erlaubnis zur Tierhaltung entzogen und damit das Labor de facto geschlossen. Dazu Gert Kekstadt,...weiterlesen

• Cum-Ex und Cum-Cum: Fakten liegen seit 2018 auf dem Tisch

  14.02.2020, Mathias Petersen, Jan Quast

  Das ARD-Magazin Panorama hat in seiner gestrigen Sendung der Hamburger Steuerverwaltung vorgeworfen, Steuernachzahlungen aus Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäften nicht konsequent genug verfolgt zu haben. Der Haushaltsausschuss der Hamburgischen...weiterlesen

• Beibehaltung der Schuldenbremse: „Wir stehen in der Verantwortung für künftige Generationen“

  12.02.2020, Jan Quast

  In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten über die in der Hamburgischen Verfassung verankerte Schuldenbremse. Dazu Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die...weiterlesen

• Synagoge am Bornplatz: „Gemeinsame Entscheidung ist ein starkes Zeichen für das jüdische Leben in Hamburg“

  12.02.2020, Dirk Kienscherf

  In der heutigen Bürgerschaftssitzung verabschieden die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen gemeinsam mit den Bürgerschaftsfraktionen von CDU, Linken und FDP einen interfraktionellen Antrag, der zum Ziel hat, die von den Nationalsozialisten...weiterlesen

• Aktuelle Stunde: „Es braucht eine klare Abgrenzung von rechter Hetze und Faschismus in deutschen Parlamenten“

  12.02.2020, Dirk Kienscherf

  Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute in einer Aktuellen Stunde über die Folgen der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wird weiterhin...weiterlesen

• Sanierungsfonds: Inklusives Segeln fördern!

  12.02.2020, Juliane Timmermann

  Der Norddeutsche Regatta Verein (NRV) ist einer der ältesten und größten deutschen Segelclubs und übernimmt in Sachen Inklusion eine Vorreiterrolle. Neben barrierefreien Umbauten und einer zielgerichteten Jugendarbeit plant der Verein die...weiterlesen

• Fernbahnhof Altona: „Einigung ist deutliches Signal für neue Wohnungen und Grünflächen“

  11.02.2020, Dirk Kienscherf

  Heute haben der Hamburger Senat, die Deutsche Bahn und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) einen Kompromissvorschlag zur Verlagerung des Fern- und Regionalbahnhofs Altona vorgestellt. Dieser sieht vor, dass die Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs...weiterlesen