Pressemitteilungen

• BAföG im Jura-Studium: Hamburg will Gerechtigkeitslücke schließen

  13.02.2019, Urs Tabbert

  Die durch BaföG-Fördermittel abgedeckte Regelstudienzeit im Jura-Studium von neun Semestern entspricht nicht mehr der tatsächlichen Studiendauer der Studierenden. Häufig benötigen Studierende für das anspruchsvolle Studium ein weiteres Semester –...weiterlesen

• Mietendeckel? – Eine Frage der Ehrlichkeit

  13.02.2019, Martina Koeppen

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute die aus einem juristischen Fachaufsatz entnommene Idee, alle Mieten mit einer Obergrenze zu versehen. Wie aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des...weiterlesen

• Studie „Mobilität in Deutschland“: Hamburgerinnen und Hamburger setzen stärker auf Bus, Bahn und Rad

  13.02.2019, Lars Pochnicht

  Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute über den Bericht des Verkehrsausschusses zur bundesweiten Studie „Mobilität in Deutschland“. Aus der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beauftragten Studie geht hervor, dass...weiterlesen

• Exzellenzcluster: Hamburg bringt 86 Millionen Euro für den Wissenschaftsstandort auf den Weg

  13.02.2019, Sven Tode

  Heute debattiert die Hamburgische Bürgerschaft die Finanzierung der vier im Rahmen der Exzellenzstrategie ausgezeichneten Exzellenzcluster der Universität Hamburg. Jedes der im September letzten Jahres bestimmten Cluster wird zu 75 Prozent aus...weiterlesen

• Hamburgisches Transparenzgesetz: Eine Hamburger Erfolgsgeschichte

  12.02.2019, Urs Tabbert

  Zum Antrag „Novelle des Hamburgischen Transparenzgesetzes endlich umsetzen!“ der CDU und FDP bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen morgen einen klarstellenden Änderungsantrag in die Hamburgische Bürgerschaft ein (siehe Anlage)....weiterlesen

• Verbraucherschutz: Hamburg bei Lebensmittelkontrollen weiter vorn

  11.02.2019, Jenspeter Rosenfeldt

  Die Kontrollen von Betrieben, die Lebensmittel verarbeiten, waren im Jahr 2018 in Hamburg weiterhin auf einem hohen Niveau. Mit einem Anteil von 90 Prozent übertraf die Anzahl der Routinekontrollen in Hamburger Betrieben erneut deutlich den von der...weiterlesen

• Weniger Einbrüche, weniger Raub, weniger Diebstahl: Großer Erfolg für Hamburgs Polizei

  07.02.2019, Sören Schumacher

  Aus der heute von der Hamburger Innenbehörde sowie der Hamburger Polizei vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik geht hervor, dass die Straftaten in der Hansestadt im dritten Jahr in Folge gesunken sind. Mit 218.594 Taten ist die Anzahl der...weiterlesen

• Klimaschutz als Chance begreifen: Gemeinsame Antworten auf die Klimafrage geben

  06.02.2019, Monika Schaal, Hansjörg Schmidt

  Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat in seiner Rede vor dem Hamburger Überseeclub eine gemeinsame Initiative von Stadt und Industrie zum Klimaschutz angeregt und betont, wie wichtig es ist, die gemeinsamen Anstrengungen im...weiterlesen

• Stabilität und Innovation in der Wohnraumförderung: „Wir sind in Hamburg auf dem richtigen Weg“

  05.02.2019, Martina Koeppen

  Zu dem heute durch den Senat in der Landespressekonferenz vorgestellten Wohnraumförderprogramm 2019/20 erklärt Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Bau bezahlbarer Wohnungen ist für uns...weiterlesen

• Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „100 Jahre Demokratie – 100 Jahre Frauenwahlrecht“

  03.02.2019, Dirk Kienscherf

  Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang, der in diesem Jahr unter dem Titel „100 Jahre Demokratie – 100 Jahre Frauenwahlrecht“...weiterlesen