Pressemitteilungen

• Höhere Aufwandsentschädigung: Rot-Grün stärkt Wahlhelfende zur Bundestagswahl

  24.02.2021, Olaf Steinbiß

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich dafür ein, die Aufwandsentschädigung für Wahlhelfende bei der Bundestagswahl 2021 zu erhöhen. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen in die heutige Sitzung der Hamburgischen...weiterlesen

• Förderpaket „Hamburg Digital“: Digitale Chancen für kleinere und mittlere Unternehmen nutzen

  23.02.2021, Hansjörg Schmidt

  Der Hamburger Senat hat im Rahmen seiner heutigen Sitzung das Förderpaket „Hamburg Digital“ beschlossen, das kleine und mittelgroße Unternehmen bei Digitalisierung und Informationssicherheit unterstützen soll. Dafür stehen künftig Mittel in Höhe von...weiterlesen

• Bildungspolitik: SPD-Bürgerschaftsfraktion wählt neuen Fachsprecher

  22.02.2021, Kazim Abaci, Nils Springborn

  Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Nils Springborn, der als Lehrer an der Stadtteilschule Horn tätig ist, übernimmt künftig das Amt des schulpolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Dies hat die Fraktion heute im Rahmen ihrer Sitzung...weiterlesen

• Geld zurück bei mangelhafter Qualität: Längeres Umtauschrecht für Deutschland umsetzen

  21.02.2021, Sarah Timmann

  Die Fraktionen von SPD und Grünen sprechen sich dafür aus, das erworbene Artikel bei Produktfehlern auch noch nach Ablauf von zwei Jahren zum Kaufpreis umgetauscht werden können. Dazu soll künftig die Gewährleistungsfrist für Deutschland ausgedehnt...weiterlesen

• Ein Jahr Anschlag von Hanau: „Wir werden Rassismus immer entschieden bekämpfen“

  18.02.2021, Kazim Abaci

  Am 19. Februar 2021 jährt sich der rassistisch motivierte Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Neun junge Menschen mit Migrationsgeschichte verloren dabei ihr Leben. Die Tat von Hanau zeigt, wie auch die Anschläge von Halle und Kassel, dass ganz...weiterlesen

• Starke Frauen im Hamburger Sport: Rot-Grün setzt auf Fairplay für alle

  18.02.2021, Juliane Timmermann

  Um die Gleichstellung im Hamburger Sport weiter voranzubringen, setzen sich SPD und Grüne mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass der Senat regelmäßig und umfassend zu den gleichstellungspolitischen Entwicklungen im Hamburger Sport berichtet...weiterlesen

• B+R-Ausbau schreitet voran: Hamburg auf dem Weg zur Bike+Ride-Stadt

  18.02.2021, Lars Pochnicht

  Ein passgenauer Übergang zwischen Rad, Bus und Bahn wird immer leichter: Im Jahr 2020 wurden erneut fast 1.200 neue Fahrrad-Abstellplätze an Hamburger Schnellbahn-Haltestellen fertiggestellt. Damit gibt es derzeit 23.470 B+R-Plätze in Hamburg. Das...weiterlesen

• Verkehrssicherheitsbilanz 2020: Weniger Unfälle dank Corona-Effekt, mehr Tempo-30-Zonen und mobilen Blitzgeräten

  16.02.2021, Sören Schumacher

  Polizei und Senat haben heute die Hamburger Verkehrssicherheitsbilanz 2020 vorgestellt. Mit insgesamt rund 58.000 Verkehrsunfällen wurden im vergangenen Jahr 10.000 Unfälle weniger registriert als noch im Jahr 2019. Insbesondere die Zahl der...weiterlesen

• Sustainable Aero Lab: „Die Luftfahrtindustrie muss nachhaltig sein, damit sie zukunftsfähig ist“

  16.02.2021, Hansjörg Schmidt

  Mit dem Sustainable Aero Lab, einer Hamburger Initiative mit globaler Ausrichtung, will Hamburg nachhaltige Innovationen in der Luftfahrtbranche voranbringen. Dazu bringt das Projekt Gründer, Investoren, Industrie und Wissenschaftler zusammen....weiterlesen

• Corona-Schutzmaßnahmen an Hamburgs Schulen: Neue Schnelltest-Strategie für Präsenzunterricht

  14.02.2021, Kazim Abaci

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für die Entwicklung einer Gesamtstrategie zur Anwendung von Schnelltests im Schulalltag ein und ersuchen den Senat zudem, die Corona-Schutzmaßnahmen für Schulbeschäftigte zu verlängern. So...weiterlesen