Pressemitteilungen

• Historische Entscheidung: „Bundesweiter Kohleausstieg ist ein starkes Signal für den Klimaschutz“

  03.07.2020, Alexander Mohrenberg

  Bundestag und Bundesrat stimmen heute über das Kohleausstiegsgesetz sowie das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen ab. Damit wird Deutschlands Kohleausstieg bis spätestens 2038 gesetzlich festgeschrieben und die vom Kohleausstieg betroffenen...weiterlesen

• Neue Corona-Verordnung: Umsichtige Maßnahmen für die kommenden Wochen

  30.06.2020, Claudia Loss

  Der Hamburger Senat hat heute eine neue Verordnung beschlossen, die das öffentliche Leben und den Umgang mit dem Coronavirus neu regelt. So werden auch die Kontaktbeschränkungen gelockert. Künftig ist es unter anderem möglich, bis zu zehn Personen...weiterlesen

• Coronakrise: „Der Flughafen bleibt ein zentraler Faktor des Wirtschaftsstandortes Hamburg"

  26.06.2020, Hansjörg Schmidt

  Der Hamburg Airport Helmut Schmidt hat heute über die Auswirkungen der Corona-Pandemie informiert. So erwartet der Flughafen im Jahr 2020 unter anderem bei den Fluggästen ein Minus von 54 Prozent. Dazu Hansjörg Schmidt, wirtschaftspolitischer...weiterlesen

• Vizepräsident und Schriftführerin: Frank Schmitt und Güngör Yilmaz verstärken Bürgerschaftspräsidium

  24.06.2020, Dirk Kienscherf, Frank Schmitt, Güngör Yilmaz

  Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung haben die Abgeordneten die noch ausstehenden Ämter für das Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt. Mit Frank Schmitt und Güngör Yilmaz wurden auch zwei Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion...weiterlesen

• Florabunker im Schanzenpark: Rot-Grün sichert Ausbau

  24.06.2020, Gabriele Dobusch

  Die Regierungsfraktionen fördern das umfassende Sanierungs- und Ausbauprojekt des Florabunkers mit bis zu 424.000 Euro. Ein gemeinsamer Antrag wird dazu heute in der Bürgerschaft behandelt (siehe Anlage). Mit den Mitteln aus dem Sanierungsfonds...weiterlesen

• Kindermuseum KL!CK: Rot-Grün fördert Sanierung und Barrierefreiheit

  24.06.2020, Isabella Vértes-Schütter

  SPD und Grüne fördern die Sanierung und den barrierefreien Umbau des KL!CK Kindermuseums am Osdorfer Born mit bis zu 1,15 Millionen Euro. Das sieht ein gemeinsamer Antrag vor, der heute in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet wird (siehe...weiterlesen

• Rot-Grün schlägt temporäre Nutzung vor: Messehallen für Freizeitbranche und Kulturszene öffnen

  24.06.2020, Hansjörg Schmidt

  Die Hamburger Messehallen sollen künftig für Projekte der Freizeitbranche sowie der Kulturszene genutzt werden. Solange coronabedingt keine Messen stattfinden können, soll eine branchen- bzw. szeneadäquate Nutzung möglich sein. Darüber hinaus soll...weiterlesen

• Bewährte Stärken und neue Impulse: Hamburgs Zukunft ist modern, sozial, nachhaltig und innovativ

  24.06.2020, Dirk Kienscherf

  Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher spricht heute im Rahmen der Regierungserklärung „Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten“ zu den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft. Dazu erklärt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der...weiterlesen

• Betreuung in Kitas und Schulen: Hamburgs Konzept der kontrollierten Lockerung ist erfolgreich

  19.06.2020, Kazim Abaci, Uwe Lohmann

  Die bundesweite Initiative „Familien in der Krise" fordert mit ihrer heutigen Demonstration auf dem Gänsemarkt eine planvolle Öffnung der Schulen und Kitas in allen Bundesländern. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion sieht in Hamburgs Konzept der...weiterlesen

• Start der Corona-Warn-App: „Was wir brauchen sind Downloads, Downloads, Downloads“

  16.06.2020, Claudia Loss

  Seit heute ist die Corona-Warn-App der Bundesregierung für die Betriebssysteme Android und iOS in Deutschland verfügbar. Mithilfe der App können Nutzerinnen und Nutzer nachvollziehen, ob sie sich in der Umgebung einer mit dem Coronavirus infizierten...weiterlesen