Pressemitteilungen

• Handwerk in Hamburg: Kammer wählt neuen Präsidenten

  24.05.2019, Dirk Kienscherf, Joachim Seeler

  Zur Wahl von Hjalmar Stemmann zum neuen Präsidenten der Handwerkskammer Hamburg erklärt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Mit dem sich immer stärker abzeichnenden Fachkräftemangel und der Digitalisierung muss Hjalmar...weiterlesen

• Mehr Sozialarbeit und Sicherheit am Hansaplatz: Hilfe und Entlastung gehen Hand in Hand

  23.05.2019, Sören Schumacher, Jens-Peter Schwieger

  Mit einem gemeinsamen Antrag bringen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen eine neue soziale Anlauf- und Beratungsstelle sowie zusätzliche Straßensozialarbeit direkt am Hansaplatz auf den Weg. Damit komplettiert der Bürgerschaftsantrag die...weiterlesen

• Kartenvergabe und Genehmigungserteilung im Bezirk Nord: Rot-Grün beantragt Aktenvorlage

  22.05.2019, Dirk Kienscherf

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen beantragen für die Bürgerschaftssitzung am 5. Juni ein Aktenvorlageersuchen rund um die Vorgänge der Genehmigungserteilung und der Kartenvergabe zum Rolling Stones Konzert im Jahr 2017 im Bezirk Nord....weiterlesen

• Danke, Grundgesetz: 70 Jahre wehrhafte Demokratie

  22.05.2019, Lars Pochnicht, Karin Timmermann

  Am 23. Mai wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Dieses Jubiläum würdigt die Hamburgische Bürgerschaft heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde. Seit 1949 ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland der Garant für ein friedliches und respektvolles...weiterlesen

• Rot-Grün erhält Hamburgs Stadtgrün: Neustart für den Naturschutz in Wohldorf-Ohlstedt

  22.05.2019, Lars Pochnicht

  Bereits seit den 1980er Jahren währt der Streit darüber, ob an der Hoisbüttler Straße in Wohldorf-Ohlstedt neue Wohnungen entstehen sollen. Mehrfach wurden Bebauungspläne erstellt und dann wieder angefochten. Am 11. April erklärte das Hanseatische...weiterlesen

• Schutz vor Gesundheitsschäden: Erstes Gesetz für Shisha-Bars

  22.05.2019, Jenspeter Rosenfeldt

  Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute das bundesweit erste Gesetz zu besonderen Schutzmaßnahmen in Shisha-Bars (21/16175). Hintergrund sind erhebliche Gefahren, die durch unvollständige Verbrennungsprozesse der Kohle, bei der Vorbereitung...weiterlesen

• Einigung mit Volksinitiative „Tschüss Kohle“: Hamburg bringt Kohleausstiegsgesetz auf den Weg

  21.05.2019, Dirk Kienscherf

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich nach monatelangen Verhandlungen mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ auf das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz geeinigt. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine...weiterlesen

• Gesundheit im Fokus: Rot-Grün will Gesundheitskompetenz der Hamburgerinnen und Hamburger stärken

  20.05.2019, Sylvia Wowretzko

  Mit einem Antrag in der Hamburgischen Bürgerschaft wollen SPD und Grüne die vielen Hamburger Initiativen, Akteurinnen und Akteure, die sich der Stärkung der Gesundheitskompetenz verschrieben haben, unterstützen und deren Angebote stärker ins...weiterlesen

• Klimawandel: „Symbolpolitik bringt uns in der Sache nicht weiter“

  15.05.2019, Monika Schaal

  Zur Forderung des BUND den Klimanotstand in Hamburg zu verhängen, erklärt Monika Schaal, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Klimafrage wird schon heute bei jeder Drucksache mitgedacht. Die Ausrufung des sogenannten...weiterlesen

• Bilanz 2018: „Hamburgs Feuerwehr ist leistungsstark und gut ausgestattet“

  15.05.2019, Sören Schumacher

  Zu der heute vorgestellten Feuerwehr-Jahresbilanz 2018 erklärt Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Eine leistungsfähige und moderne Feuerwehr ist Voraussetzung für ein sicheres Hamburg. Deshalb wollen wir...weiterlesen