Pressemitteilungen

• Sanierungsfonds: Alsterwanderweg wird endlich barrierearm

  11.04.2019, Gulfam Malik

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen den Alsterwanderweg barrierearm gestalten. Um diesen Plan umzusetzen, wurde jetzt ein Sanierungsfondsantrag in Höhe von 4.450.000 Euro für die kommende Bürgerschaftssitzung eingereicht. Der Bezirk...weiterlesen

• Wichtiges Signal: 12,79 Millionen Euro vom Bund für Hamburgs Sportinfrastruktur

  10.04.2019, Juliane Timmermann

  In der heutigen Haushaltssitzung des Deutschen Bundestages wurde die Förderung von fünf sportorientierten Projekten über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Von den rund 14...weiterlesen

• Nächster Halt, Hamburg-Harburg: Fernzüge sollen südlich der Elbe stoppen

  10.04.2019, Sören Schumacher

  Im Rahmen eines gemeinsamen Antrages setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass künftig alle am Bahnhof Hamburg-Harburg verkehrenden Fernzüge der Deutschen Bahn auch dort halten. Auf diese Weise soll nicht nur der...weiterlesen

• 100 Jahre Frauenwahlrecht: „Gleichberechtigung gehört nicht auf die lange Bank“

  10.04.2019, Gabriele Dobusch

  In der Hamburgischen Bürgerschaft debattieren die Abgeordneten heute auf Anmeldung der SPD-Bürgerschaftsfraktion die Gleichstellung von Frauen und Männern. Mit dem Titel „100 Jahre Frauenwahlrecht: Gleichberechtigung der Geschlechter bleibt...weiterlesen

• Verbraucherschutz: Mehr Transparenz bei Bonitätsprüfungen

  10.04.2019, Hansjörg Schmidt

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen Verbraucherinnen und Verbraucher davor schützen, durch intransparente Bonitätsprüfungen bei Vertragsabschlüssen benachteiligt zu werden. Solche Prüfungen finden vor allem bei Online-Käufen statt....weiterlesen

• Einspruch zurückgezogen: Baggerarbeiten zur Elbvertiefung können wie geplant fortgesetzt werden

  09.04.2019, Joachim Seeler

  Nachdem bereits das zuständige Bundeskartellamt das Vergabeverfahren für die Baggerarbeiten der Fahrrinnenanpassung für rechtens erklärt hat, hat jetzt auch das letzte verbleibende Nassbaggerunternehmen beim Oberlandesgericht Düsseldorf seinen...weiterlesen

• Sanierung und Modernisierung: Rot-Grün bringt Rahlstedter Kulturzentrum BiM auf Vordermann

  07.04.2019, Ole Thorben Buschhüter

  Für die Planungskosten einer umfassenden Sanierung und Modernisierung des Kulturzentrums Bürgerhaus in Meiendorf e.V. (BiM) sollen bis zu 100.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag haben die...weiterlesen

• Paloma-Viertel: „Neue städtische Initiative ist ein wichtiger Schritt für eine tragfähige Lösung“

  07.04.2019, Henriette von Enckevort

  Zur Mitteilung der Hamburger Finanzbehörde, dass die Stadt den Kauf eines Gebäudes im Paloma-Viertel in Erwägung zieht, erklärt Henriette von Enckevort, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete auf St. Pauli: „Wir arbeiten seit vielen Jahren für eine...weiterlesen

• Religionsunterricht für Alle: Hamburger Modell ist wegweisend für das Miteinander der Religionen

  05.04.2019, Kazim Abaci, Ekkehard Wysocki

  Im Rahmen einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) befragten die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci und Ekkehard Wysocki den Hamburger Senat zur Weiterentwicklung des Religionsunterrichts an Hamburger Schulen (siehe Anlage). Das Hamburger...weiterlesen

• Wissensstadt Hamburg: Mehr Wohnheimplätze für Hamburger Studierende und Azubis

  02.04.2019, Dirk Kienscherf, Sven Tode

  Sozialdemokraten und Grüne rufen mit einem gemeinsamen Antrag den Senat dazu auf, einen Masterplan zu erarbeiten, mit dem im Stadtgebiet die Anzahl der Wohnheimplätze für Auszubildende und Studierende deutlich erhöht werden soll. Der Antrag der...weiterlesen