Pressemitteilungen

• Antisemitismusprävention: Gemeinsam für eine offene und tolerante Gesellschaft

  18.12.2019, Ksenija Bekeris

  Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung werden die Fraktionen von SPD, GRÜNEN, CDU, DIE LINKE und FDP umfangreiche Maßnahmen zur Antisemitismusprävention in Hamburg beschließen. Nach dem antisemitischen Anschlag in Halle hatte die Bürgerschaft...weiterlesen

• Hamburgisches Behindertengleichstellungsgesetz: Weniger Barrieren, mehr Teilhabe

  18.12.2019, Regina Jäck

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ergänzen mit einem umfangreichen Zusatzantrag das Hamburgische Gleichstellungsgesetz und schaffen damit in wichtigen Punkten mehr Teilhabe und weniger Barrieren. Eine neu einzurichtende Schlichtungsstelle...weiterlesen

• Rot-Grün will Hamburgisches Vergabegesetz reformieren: Hamburger Mindestlohn wird Kriterium

  17.12.2019, Wolfgang Rose

  Im Rahmen eines Zusatzantrages setzen sich die Regierungsfraktionen in der Bürgerschaftssitzung am 18. Dezember dafür ein, das Hamburgische Vergabegesetz zu reformieren. Die Tarifbindung sowie die Einhaltung eines Mindestlohns von 12 Euro sollen zu...weiterlesen

• Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: „Stadtentwicklung und Grünerhalt müssen zusammengedacht werden“

  17.12.2019, Dirk Kienscherf, Monika Schaal

  Im Rahmen der Landespressekonferenz hat der Senat heute über die Umsetzung des Vertrags für Hamburgs Stadtgrün berichtet. Hierfür sollen jährlich 17,5 Millionen Euro bereit gestellt und 53 zusätzliche Stellen geschaffen werden. Im Mai 2019 hatten...weiterlesen

• Nächster Halt, Uniklinikum: „Mit der U5 wird der ÖPNV im Nordwesten massiv an Attraktivität gewinnen“

  17.12.2019, Dorothee Martin

  Zur heute bekannt gewordenen Streckenführung der neuen U-Bahnlinie U5 über das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE), den Großraum Siemersplatz und Stellingen in Richtung der Arenen erklärt Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der...weiterlesen

• Hamburger Engagementstrategie: Gemeinsam für ein starkes Ehrenamt

  15.12.2019, Doris Müller

  Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) hat am Samstag die neue Engagementstrategie des Senats im neuen „Haus des Engagements“ vorgestellt, das künftig am Museum für Hamburgische Geschichte angesiedelt wird. Im Juni hatten die Regierungsfraktionen...weiterlesen

• „Die Stärkung von bezahlbarem Wohnraum sollte unser gemeinsames Ziel sein“

  12.12.2019, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen

  Zur Vorstellung der Volksinitiativen „Boden & Wohnraum behalten – Hamburg sozial gestalten“ und „Neubaumieten auf städtischem Grund – für immer günstig“ erklärt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Es ist gut, wenn...weiterlesen

• Paula-Karpinski-Preis 2019: Wer sind eigentlich die „Bestimmer“?

  12.12.2019, Dirk Kienscherf, Uwe Lohmann

  Im Kaisersaal des Hamburger Rathauses ist heute der Paula-Karpinski-Preis 2019 vergeben worden, der alle zwei Jahre beispielhafte und innovative Projekte der Kinder- und Jugendarbeit auszeichnet. Der von der SPD-Bürgerschaftsfraktion gestiftete...weiterlesen

• Auf dem Weg zum Hamburg Takt: „Mobilität muss schnell, bequem und überall verfügbar sein“

  11.12.2019, Dorothee Martin

  Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute Maßnahmen zum umfassenden Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Hamburg vorgestellt. Dazu erklärt Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der...weiterlesen

• Gemeinsam für den Sport: Rot-Grün unterstützt umfassende Sanierung der Sportanlage Sachsenweg

  11.12.2019, Marc Schemmel, Juliane Timmermann

  Die Sportanlage Sachsenweg in Niendorf soll 2020 umfassend saniert werden. Für rund 1,5 Millionen Euro wird ein alter Tennen- in einen modernen Kunstrasenplatz umgewandelt, ein Bolzplatz hergerichtet, die Skateanlage attraktiver gestaltet und neue...weiterlesen