Pressemitteilungen

• Neuer Lärmaktionsplan: Gesundheitsschutz und Lebensqualität gehen Hand in Hand

  25.05.2021, Alexander Mohrenberg

  Im Rahmen der Landespressekonferenz hat der Hamburger Senat heute den Entwurf für einen neuen Lärmaktionsplan vorgestellt. Da starker Lärm nachweislich einen negativen Einfluss auf die Gesundheit hat, sollen zahlreiche Maßnahmen in den Bereichen...weiterlesen

• Rückhalt für Encrochat-Ermittlungen: Mehr Personal für Polizei und Staatsanwaltschaft

  25.05.2021, Urs Tabbert

  Die Fraktionen von SPD und Grünen ersuchen den Senat mit einem gemeinsamen Antrag zu den Haushaltsberatungen der Bürgerschaft, den Personalbedarf bei Polizei und Staatsanwaltschaft zur zügigen Aufarbeitung der Encrochat-Verfahren zu ermitteln. Auf...weiterlesen

• Fünf Millionen Euro für Erneuerbare Wärme: Gezielte Förderung von Wärmepumpen

  25.05.2021, Alexander Mohrenberg

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen mit einem Bürgerschaftsantrag den Ausbau des IFB Förderprogramms „Erneuerbare Wärme“ auf den Weg. In den Haushaltsjahren 2021 und 2022 sollen dadurch jeweils mindestens 2,5 Millionen Euro für das...weiterlesen

• Hamburg macht fit: Parksportkonzept für mehr Sport an der frischen Luft

  24.05.2021, Juliane Timmermann

  Die Fraktionen von SPD und Grünen fördern den Ausbau des Parksports in Hamburg in den kommenden zwei Jahren mit insgesamt 850.000 Euro. Einen entsprechenden Antrag zum Doppelhaushalt 2021/22 bringen die Fraktionen Anfang Juni in die...weiterlesen

• Neustart nach Lockdown: Tourismus nachhaltig und schwungvoll aus der Krise führen

  21.05.2021, Arne Platzbecker

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen für den Neustart des Hamburger Tourismus zusätzlich 2,2 Millionen Euro bereitstellen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaft eingereicht. Mit den Mitteln sollen bestmögliche Grundlagen...weiterlesen

• Giftige Raupen: Eichen-Prozessionsspinner in sechs Bezirken aufgetaucht

  20.05.2021, Alexander Mohrenberg

  Der Eichen-Prozessionsspinner (EPS) ist eine eingeschleppte asiatische Raupenart, deren Brennhaare beim Menschen schwere allergische Reaktionen auslösen können. Die Raupe breitet sich seit Jahren in Deutschland aus, auch in Hamburg waren 2020 über...weiterlesen

• Nachhaltige Geburtshilfe: Rot-Grün unterstützt neues Haus der Geburt und Gesundheit

  19.05.2021, Güngör Yilmaz

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen den Verein „Neues Geburtshaus für Hamburg e.V.“ und ersuchen den Senat zu prüfen, welche Anreize es braucht, um ähnliche Projekte im Stadtgebiet zu etablieren. Außerdem soll geprüft werden, ob...weiterlesen

• Neues Kompetenznetzwerk: Volle Effizienz im Kampf gegen Rechtsextremismus

  19.05.2021, Danial Ilkhanipour

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und unterstützen ein neues behörden- und institutionenübergreifendes „Kompetenznetzwerk gegen Rechtsextremismus“. Damit soll die Bekämpfung von...weiterlesen

• Aktuelle Stunde zur Pflege: „Beifallklatschen ist ein Anfang, aber es braucht mehr“

  19.05.2021, Sabine Jansen

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute zur Notwendigkeit, den Pflegeberufen die Wertschätzung entgegenzubringen, die ihrer hohen gesellschaftlichen Bedeutung gerecht wird. Dazu Sabine Jansen, Expertin für...weiterlesen

• Aktuelle Stunde zum Baulandmobilisierungsgesetz: „Klares Signal an alle Goldgräber“

  19.05.2021, Martina Koeppen

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute die Anmeldung der SPD-Bürgerschaftsfraktion „Für gute Stadtentwicklung, mehr Mieter*innenschutz und gegen Spekulation mit Grund und Boden: Das Baulandmobilisierungsgesetz...weiterlesen