Pressemitteilungen

• Richtigstellung einer CDU-Mitteilung: Einschulungsfeiern mit Großeltern sind in Hamburg möglich

  02.08.2021, Nils Springborn

  Die Schulbehörde hat am 29. Juli die Hamburger Schulleitungen in einem Schreiben über die Organisation von Einschulungsfeiern informiert. Darin heißt es unter anderem, dass Schülerinnen und Schüler, Schulbeschäftigte sowie Eltern und weitere...weiterlesen

• Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: On-Demand-Dienste für den HVV nutzen

  01.08.2021, Ole Thorben Buschhüter

  Auf dem Weg zum Hamburg-Takt im HVV sollen neben Bussen, Bahnen und Fähren zukünftig auch On-Demand-Verkehre eingesetzt werden. Das sieht ein Antrag vor, den die rot-grünen Regierungsfraktionen in die kommende Bürgerschaftssitzung am 18. August...weiterlesen

• Cum-Ex-Urteil des BGH: „Eine gute Nachricht für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler“

  28.07.2021, Milan Pein

  Der Bundesgerichtshof hat heute bestätigt, dass es sich bei Cum-Ex-Geschäften um strafbare Steuerhinterziehung handelt. Dies umfasst auch die Geschäfte der Privatbank M.M. Warburg, die unrechtmäßig zurückerhaltene Steuern an den Staat zurückzahlen...weiterlesen

• Farbanschlag auf Blaue Moschee: „Inakzeptable Form der politischen Auseinandersetzung“

  25.07.2021, Ekkehard Wysocki

  Die Blaue Moschee an der Alster war in der Nacht zu Samstag Ziel eines Farbanschlags. Die Fassade des Gebäudes wurde von bisher Unbekannten unter anderem mit roten arabischen Schriftzeichen versehen. Dazu Ekkehard Wysocki, religionspolitischer...weiterlesen

• Patientenorientierung im Fokus: Neue Regeln fürs Beschwerdemanagement im Krankenhaus

  25.07.2021, Sabine Jansen

  SPD und Grüne setzen sich für eine Verbesserung des Beschwerdemanagements in Hamburger Krankenhäusern ein. In einem aktuellen Antrag, über den die Bürgerschaft am 18. August abstimmt, fordern die Regierungsfraktionen eine das Hamburgische...weiterlesen

• Starkregen und Überschwemmungen: Risiko minimieren und Hochwasserschutzmaßnahmen überprüfen

  20.07.2021, Dirk Kienscherf

  Nach den dramatischen Hochwassern aufgrund von Starkregenfällen in NRW und Rheinland-Pfalz wollen die Fraktionen von SPD und Grünen die Regenwasser- und Warninfrastruktur in Hamburg überprüfen lassen. So soll sichergestellt werden, dass die Stadt...weiterlesen

• Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zum IZH: Belege sind umfassend zu analysieren

  16.07.2021, Ekkehard Wysocki

  Der Hamburger Verfassungsschutz hat heute bekannt gegeben, dass es neue Belege für eine direkte Einflussnahme des Iran auf das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) gibt. Dazu Ekkehard Wysocki, religionspolitischer Sprecher der...weiterlesen

• Zum Tod von Esther Bejarano: „Sie hat unserer Gesellschaft einen großen Dienst erwiesen“

  10.07.2021, Dirk Kienscherf

  Die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano ist am heutigen Samstagvormittag im Alter von 96 Jahren verstorben. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion spricht den Angehörigen ihr Mitgefühl aus und würdigt Esther Bejaranos unermüdlichen Einsatz für eine...weiterlesen

• Mehr Schnellladesäulen für Hamburg: Ladeinfrastruktur für E-Mobilität stärken

  09.07.2021, Hansjörg Schmidt

  Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine Verbesserung der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hamburg ein. Neben dem verstärkten Ausbau von leistungsfähigen Schnellladesäulen...weiterlesen

• Umstrukturierung bei Airbus: „Es ist an der Zeit, auf Augenhöhe zu verhandeln“

  07.07.2021, Jan Koltze

  Die Beschäftigten des Hamburger Airbus-Werkes haben heute erneut gegen die Pläne zur Umstrukturierung des Unternehmens demonstriert. Der Betriebsrat und die Gewerkschaft IG Metall haben sich zu Gesprächen mit der Geschäftsleitung bereit erklärt und...weiterlesen