Pressemitteilungen

• Angebotsoffensive des HVV: Rot-Grün will den Fährverkehr stärken

  08.12.2019, Dorothee Martin

  Die Fraktionen von SPD und Grünen wollen die Angebotsoffensive des HVV auch auf den Fährverkehr ausdehnen. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen wird in der nächsten Bürgerschaft beraten (siehe Anlage). Der Antrag beinhaltet acht...weiterlesen

• Sanierungsfonds Hamburg 2020: Rot-Grün sichert Umbau des Blankeneser Marktplatzes

  05.12.2019, Mathias Petersen

  Die 2017 begonnene Sanierung und Neugestaltung des Blankeneser Marktplatzes samt umliegender Straßen ist zuletzt wegen fehlender Finanzierungsmöglichkeiten durch den Bezirk ins Stocken geraten. Mit einem Antrag zur nächsten Bürgerschaftssitzung...weiterlesen

• Neues Polizeigesetz: Verlässliche Grundlage moderner Polizeiarbeit

  04.12.2019, Sören Schumacher

  Die rot-grünen Regierungsfraktionen verabschieden in der heutigen Bürgerschaftssitzung nach umfassenden Beratungen das novellierte Polizeigesetz. Dieses wird künftig die Grundlage für eine moderne Polizeiarbeit in der Hansestadt sein. Damit folgt...weiterlesen

• Sanierung der Hasse-Aula: Ein neuer, alter Veranstaltungsort für Bergedorf

  04.12.2019, Christel Oldenburg

  Die rot-grünen Regierungsfraktionen stellen für die Sanierung und barrierefreie Umgestaltung der Hasse-Aula in Bergedorf bis zu 500.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereit. Das sieht ein entsprechender Antrag vor, der heute in der...weiterlesen

• Klimaschutz mit Plan: Hamburg zeigt wie verantwortungsvoller Klimaschutz funktioniert

  04.12.2019, Dirk Kienscherf, Monika Schaal

  Im Rahmen der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft erläutert Bürgermeister Peter Tschentscher in einer Regierungserklärung die ehrgeizigen Klimaschutzziele des Senats. Mit dem zweiten Hamburger Klimaplan wollen SPD und Grüne bis zum Jahr...weiterlesen

• Breite Unterstützung fürs Jubiläum: 40 Jahre Christopher Street Day in Hamburg

  03.12.2019, Annkathrin Kammeyer

  Mit einem interfraktionellen Antrag unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, FDP und die Linke den 40. Christopher Street Day (CSD) in Hamburg. Für die Jubiläumsfeier 2020 wird die Bürgerschaft...weiterlesen

• Staatsziel Klimaschutz: „Ambitionierter Klimaplan legt Grundstein für klimaneutrales Hamburg“

  03.12.2019, Dirk Kienscherf, Monika Schaal

  Der Hamburger Senat hat heute den zweiten Hamburger Klimaplan und das neue Klimaschutzgesetz beschlossen. Darin werden die umfangreichen Maßnahmen für den Klimaschutz, die zum Erreichen der Klimaschutzziele des Pariser Abkommens von 2015 notwendig...weiterlesen

• Für mehr Bewegung an Hamburgs Schulen: Rot-Grün unterstützt innovative Kooperationen beim Hallenbau

  01.12.2019, Juliane Timmermann

  Zur Bürgerschaftssitzung am 4. Dezember bringt die rot-grüne Koalition einen Antrag für die kooperative Weiterentwicklung des Schulsporthallenbaus ein (siehe Anlage). Gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren – Behörden, Vereinen und Schulen – sollen...weiterlesen

• Alle ziehen an einem Strang: Religionsunterricht für Hamburg

  29.11.2019, Kazim Abaci

  Heut hat der Senat die Weiterentwicklung des Hamburger Religionsunterrichts vorgestellt. Das Projekt ist Teil der Staatsverträge, die die Stadt Hamburg mit den Religionsgemeinschaften geschlossen hat. Dazu Kazim Abaci, Bildungsexperte der...weiterlesen

• Bau der neuen S-Bahn-Linie S4: Hamburg, Schleswig-Holstein, Bund und Deutsche Bahn unterschreiben Finanzierungsvereinbarung

  29.11.2019, Ole Thorben Buschhüter

  Hamburgs Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, Verkehrsminister Andreas Scheuer und Bahn-Chef Dr. Richard Lutz haben heute die Finanzierungsvereinbarung zur neuen S-Bahn-Linie S4 von Altona nach...weiterlesen