Pressemitteilungen

• Optimierung von Großraum- und Schwerlasttransporten im Hafen – Seeler: "Wichtige Impulse zur Bewältigung des steigenden Verkehrsaufkommens gesetzt"

  11.04.2018, Joachim Seeler

  Um die Genehmigungen von Großraum- und Schwerlasttransporten insbesondere im Hamburger Hafen zu beschleunigen, hat sich Hamburg mit anderen Bundesländern am Programm „Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte“ (VEMAGS) beteiligt....weiterlesen

• Kienscherf: "Mit Peter Tschentscher ist Hamburg weiter auf dem richtigen Kurs"

  11.04.2018, Dirk Kienscherf

  "Mit Peter Tschentscher an der Spitze des Senats ist Hamburg auch weiterhin auf dem richtigen Kurs", so SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf anlässlich der heutigen Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters. "Die großen Themen, die wir in den...weiterlesen

• Zusammenhalt stärken – Integration gestalten: Tagung der SPD-Expertinnen und Experten für Migration und Integration in Hamburg

  10.04.2018, Kazim Abaci

  Im Hamburger Rathaus haben die Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion für Migration und Integration am Montag und Dienstag über aktuelle Fragen diskutiert. Von Hamburger Seite wurden dabei das Hamburger...weiterlesen

• Bundesverfassungsgericht fordert Neuregelung der Grundsteuer – Quast: "Unser Ziel: Grundsteuerreform ohne Mehrbelastungen für Mieterinnen und Mieter"

  10.04.2018, Jan Quast

  Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Erhebung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Bis 2019 muss nun der Gesetzgeber eine Neuregelung finden. Dazu Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der...weiterlesen

• Dirk Kienscherf neuer Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

  09.04.2018, Dirk Kienscherf

  Die Abgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben auf ihrer Sitzung am Montagabend Dirk Kienscherf zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er erhielt 84,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Kienscherf übernimmt das Amt von Andreas Dressel,...weiterlesen

• Interfraktionelle Initiative – Verständigung auf Strukturentscheidungen im Justizvollzug

  03.04.2018, Urs Tabbert

  Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP haben sich auf grundsätzliche Strukturentscheidungen bezüglich der Standorte und im Speziellen des Hamburger Jugendvollzugs verständigt. Dazu bringen die vier Fraktionen einen gemeinsamen...weiterlesen

• Hamburg handelt – Neues Hygienesiegel sorgt für mehr Transparenz

  03.04.2018, Jenspeter Rosenfeldt

  Der Senat hat heute das „Hamburger Hygienesiegel“ vorgestellt, mit dem ab Mai Gastronomiebetriebe, die bei der amtlichen Lebensmittelkontrolle mit „sehr gut“ oder „gut“ bewertet wurden, öffentlich werben können. Dazu Jenspeter Rosenfeldt,...weiterlesen

• Volksinitiative zum Thema Pflege – Richtiges Ziel, falscher Weg

  29.03.2018, Sylvia Wowretzko

  Die Volksinitiative zum Erlass eines "Hamburger Gesetzes für mehr Personal und gute Versorgung im Krankenhaus" hat heute die gesammelten Unterschriften im Rathaus übergeben. Dazu Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der...weiterlesen

• Bekeris: "Hamburg wird weiter gut und verlässlich regiert"

  28.03.2018, Ksenija Bekeris

  Die Bürgerschaft hat heute Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion gratuliert dem Nachfolger von Olaf Scholz und auch dem neuen Finanzsenator Andreas Dressel zu ihren neuen...weiterlesen

• Sauberkeitsoffensive für Hamburg gestartet – Stadtreinigung hat Personal aufgestockt

  13.03.2018, Monika Schaal

  Im letzten Jahr hat Rot-Grün die Sauberkeitsoffensive für Hamburg auf den Weg gebracht. Um direkt zu Jahresbeginn starten zu können, hatte die Stadtreinigung bereits im Spätherbst 2017 begonnen die benötigten neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter...weiterlesen