Pressemitteilungen

• Erhaltungsmanagement: Wichtige Weichenstellung für den Erhalt von Hamburgs Infrastruktur

  22.08.2018, Dorothee Martin, Jan Quast

  Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute die vom Senat vorgelegten Grundsätze eines Erhaltungsmanagements für Hamburg. Nach diesen soll das bereits erfolgreich für Straßen angewandte Erhaltungsmanagement auf Brücken, Grünanlagen, Spielplätze,...weiterlesen

• Radikalenerlass von 1972: SPD und Grüne für historische Aufarbeitung von Berufsverboten

  22.08.2018, Urs Tabbert

  SPD und Grüne drücken heute im Rahmen einer Bürgerschaftsdebatte ihr Bedauern über die Folgen des sogenannten Radikalenerlasses von 1972 für Hamburg aus und setzen sich im Rahmen eines Antrages dafür ein, die Auswirkungen historisch zu untersuchen...weiterlesen

• Umwandlungsverordnung: Mieterinnen und Mieter weiter vor Verdrängung schützen

  22.08.2018, Martina Koeppen

  Die Bürgerschaft wird heute einen Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen zur Verlängerung der Umwandlungsverordnung abstimmen. Der zentrale Punkt dieser Verordnung lautet: Wer Miet- in Eigentumswohnungen umwandeln möchte, soll das in Gebieten...weiterlesen

• Keine Grundsteuer-Reform mit teuren Folgen für Mieter

  22.08.2018, Jan Quast

  Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich angesichts der anstehenden Reform der Grundsteuer dafür ausgesprochen, dass ein Modell beschlossen wird, dass die Mieten nicht belastet. Dazu Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der...weiterlesen

• Hamburgisches Wohnraumschutzgesetz: „Missbrauch von Wohnraum ist nicht akzeptabel“

  21.08.2018, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen

  In vielen deutschen Städten werden private Wohnungen über Internetportale als Ferienunterkünfte angeboten. Diese Zweckentfremdung hat gravierende Auswirkungen auf die Wohnungsmärkte, denen dadurch langfristig Kapazitäten verloren gehen. Um dieser...weiterlesen

• Zum Ende der G20-Untersuchung: Sonderausschuss hat seinen Auftrag erfüllt

  16.08.2018, Martina Friederichs, Milan Pein

  Heute kommt der Sonderausschuss „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“ zu seiner letzten Sitzung zusammen. Der anschließende Abschlussbericht mit Stellungnahmen der Parteien wird der Bürgerschaft in der Sitzung am 26....weiterlesen

• Gespräch mit DB, HVV, S-Bahn und Metronom: Einigung auf Maßnahmen-Katalog

  15.08.2018, Dirk Kienscherf

  Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf, Verkehrsstaatsrat Andreas Rieckhof und Vertreter von Deutscher Bahn, HVV, S-Bahn und Metronom haben sich auf einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung des Schienenersatzverkehrs am Hamburger Hauptbahnhof...weiterlesen

• Mit umsichtigen Planungen ins „Schuljahr der Superlative“

  14.08.2018, Barbara Duden

  Heute hat die Behörde für Schule und Berufsbildung die aktuellen Zahlen zum Schuljahresstart 2018/2019 vorgestellt. Demnach werden im nächsten Schuljahr 199.200 Schülerinnen und Schüler allgemeinbildende staatliche Schulen in Hamburg besuchen –...weiterlesen

• Sommertour 2018: SPD-Fraktion ist diese Woche von Harburg bis Langenhorn unterwegs

  13.08.2018, Dirk Kienscherf

  Vom 30. Juli bis zum 12. September ist die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit ihrer diesjährigen Sommertour in allen 17 Hamburger Wahlkreisen zu Gast. „Seit zwei Wochen bin ich in ganz Hamburg unterwegs und begegne unter anderem zahlreichen Ehrenämtlern,...weiterlesen

• Sanierungsfonds 2020: Sportförderung für gute Integration in Bergedorf

  10.08.2018, Gert Kekstadt

  SPD und Grüne wollen die soziale Infrastruktur in Bergedorf stärken und unterstützen den Aufbau einer Streetball-Anlage und eines Calisthenics-Parcours auf dem Gelände des ETSV Hamburg am Mittleren Landweg. Einen entsprechenden Antrag haben SPD und...weiterlesen