Pressemitteilungen

• Haushalt 2021/22: „Hamburgs kulturelle Infrastruktur in ihrer Gesamtheit erhalten und fördern“

  01.06.2021, Isabella Vértes-Schütter

  Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute den Haushalt der Behörde für Kultur und Medien. Rot-Grün hat sich für den Doppelhaushalt 2021/22 das Ziel gesetzt, die kulturelle Infrastruktur der Stadt in ihrer ganzen Vielfalt zu erhalten und keine...weiterlesen

• Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2021/2022: Klare Perspektiven für die weltoffene, soziale und klimaneutrale Zukunftsstadt Hamburg

  01.06.2021, Dirk Kienscherf, Milan Pein

  Mit dem Doppelhaushalt 2021/22, über den in dieser Woche die Hamburgische Bürgerschaft abstimmen wird, stellen Senat und Regierungsfraktionen die Weichen für eine kluge, soziale und nachhaltige Weiterentwicklung Hamburgs. Für die beiden...weiterlesen

• Social-Entrepreneurship-Strategie: Bessere Rahmenbedingungen für Sozialunternehmen schaffen

  01.06.2021, Hansjörg Schmidt

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und bringen mit einem gemeinsamen Antrag die Entwicklung einer „Social-Entrepreneurship-Strategie“ auf den Weg (siehe Anlage). Innovative...weiterlesen

• Rückenwind für Schülerinnen und Schüler: Noch mehr „Starke Schulen“ in sozial benachteiligten Stadtteilen

  01.06.2021, Nils Springborn

  Im Rahmen der Haushaltsberatungen bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Antrag zum Ausbau des Förderprogramms „23+ Starke Schulen“ ein. Das Förderprogramm unterstützt Schulen in sozial benachteiligten Stadtteilen über die schon...weiterlesen

• Wissenschaftsstandort Hamburg: Zwei Millionen Euro für die soziale Infrastruktur von Studierenden

  31.05.2021, Annkathrin Kammeyer

  SPD und Grüne bringen im Rahmen der Haushaltsberatungen zwei Anträge in die Hamburgische Bürgerschaft ein, mit denen das Studierendenwerk und damit die soziale Infrastruktur für Studierende gestärkt wird. Die Arbeit des Studierendenwerks wird in den...weiterlesen

• Software-Unterstützung und Überprüfung der Personalsituation: Neue Perspektiven für den Datenschutz

  30.05.2021, Urs Tabbert

  Mit zwei Haushaltsanträgen geben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dem Datenschutz zusätzliche Perspektiven: So soll zum einen die Einführung einer neuen Software zur Bearbeitung von Beschwerden und Eingaben beim Hamburgischen Beauftragten...weiterlesen

• Weiterführung der strategischen Polizeiforschung: Gesellschaftliche Konflikte aufarbeiten und Polizeipraxis anpassen

  30.05.2021, Sören Schumacher

  Die Forschungsstelle für Strategische Polizeiforschung (FOSPOL) wird bis Ende 2022 mit 484.000 Euro weiterfinanziert. Ein entsprechender Antrag ist für die kommenden Haushaltsberatungen von den Regierungsfraktionen eingereicht worden. Da es im...weiterlesen

• Moderne Wehren für Hamburgs Freiwillige Feuerwehr: SPD und Grüne verlängern Sanierungsoffensive

  28.05.2021, Sören Schumacher

  Die rot-grünen Regierungsfraktionen setzen sich mit einem Haushaltsantrag dafür ein, in den nächsten zwei Jahren weitere drei Millionen Euro für die Freiwillige Feuerwehr in Hamburg bereitzustellen. Mit den zusätzlichen Mitteln soll die seit 2013...weiterlesen

• Impfangebot im Jobcenter: „Pragmatisches Vorgehen zum Schutz sozial benachteiligter Menschen“

  27.05.2021, Claudia Loss

  Die Hamburger Sozialbehörde hat heute angekündigt, Bezieherinnen und Beziehern von Sozialleistungen im Rahmen eines Pilotprojektes in Wilhelmsburg ein Impfangebot in den Räumlichkeiten des Jobcenters zu unterbreiten. Das Projekt ist auf 600...weiterlesen

• Nächster Meilenstein beim Wohnungsbau: Hamburg baut trotz Pandemie über 11.200 neue Wohnungen in 2020

  27.05.2021, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen

  Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute bekannt gegeben, dass im Jahr 2020 in Hamburg 11.269 neue Wohnungen fertiggestellt werden konnten. Das sind knapp 15 Prozent mehr als noch 2019 und der höchste Wert seit 1974. 31 Prozent der...weiterlesen