Pressemitteilungen

• Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: „HVV-Weiterentwicklung ist in vollem Gange“

  28.08.2019, Dirk Kienscherf, Lars Pochnicht

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über den öffentlichen Nahverkehr in Hamburg. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Weiterentwicklung des HVV ist in vollem Gange. Mit...weiterlesen

• Zuverlässige Gerichte: Zusätzliche Stellen für einen starken Rechtsstaat

  28.08.2019, Urs Tabbert

  Zur nächsten Bürgerschaftssitzung beantragen Sozialdemokraten und Grüne die personelle Stärkung des Sozialgerichts, des Verwaltungsgerichts sowie des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts um insgesamt 16 Stellen (siehe Anlage). An diesen Gerichten...weiterlesen

• A26 Ost: „Die Hafenpassage ist richtig und wichtig für Hamburg“

  27.08.2019, Dorothee Martin

  Anlässlich des heutigen Erörterungstermins zum Bau der A26 Ost erklärt Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Hafenpassage ist richtig und wichtig für Hamburg. Mit ihr schaffen wir eine verbesserte...weiterlesen

• Solide Haushaltspolitik im neunten Jahr: Schulden der Vergangenheit tilgen, Aufgaben der Zukunft finanzieren

  27.08.2019, Jan Quast

  Der Hamburger Senat hat heute die Fortschreibung des Haushaltsplans 2019 vorgestellt. Danach können aufgrund einer geänderten Umsatzsteuerverteilung zugunsten der Länder und Kommunen und einer damit verbundenen Anhebung des Steuertrendwerts 148 Mio....weiterlesen

• Eine Dekade Pflegestützpunkte: Ein Erfolgsmodell für Beratung und Unterstützung bei der Pflege von Angehörigen

  25.08.2019, Sylvia Wowretzko

  Die Pflegestützpunkte feiern in diesem Jahr ihr zehnjähriges Jubiläum. Sie sind für Betroffene eine wichtige Anlaufstelle in allen Fragen rund um die Pflege. Seit ihrer Eröffnung vor zehn Jahren wurden bereits 80.000 Hamburgerinnen und Hamburger in...weiterlesen

• Sauberer Hafen: Hamburg und Rotterdam ziehen an einem Strang

  23.08.2019, Dirk Kienscherf

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen in Erwartung eines gleichlautenden Antrages des Gemeinderates von Rotterdam im September einen Antrag zur Reduktion von Treibhausgasen und Luftschadstoffen, insbesondere CO2, NOX, SO2 und Feinstaub...weiterlesen

• Mehrwegbehälter beim Lebensmitteleinkauf: Weniger Wegwerfplastik im Einkaufskorb

  21.08.2019, Jenspeter Rosenfeldt

  Der verpackungsarme Einkauf mit mitgebrachten Behältnissen sorgt im Handel für Unsicherheit unter anderem mit Blick auf die Hygiene. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen regen daher an, einen Leitfaden zum hygienischen Umgang mit...weiterlesen

• Kindertagesbetreuung in Hamburg: „Indem wir Kinder massiv fördern, stärken wir die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt“

  19.08.2019, Uwe Lohmann

  In Hamburg profitierten 2018 25.000 Kinder mehr von frühkindlicher Bildung und Betreuung als noch 2010. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Uwe Lohmann hervor. Die...weiterlesen

• Bundesweit Platz 5: Hamburgs Schulen behaupten sich im Bundesländervergleich

  15.08.2019, Barbara Duden

  Der heute veröffentlichte INSM-Bildungsmonitor 2019, eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft, bescheinigt Hamburg im Bildungsvergleich der Bundesländer den 5. Platz. Nur Sachsen, Bayern, Thüringen und das Saarland schnitten besser ab....weiterlesen

• Kultur ohne Barrieren: Rot-Grün modernisiert monsun.theater

  15.08.2019, Gabriele Dobusch, Isabella Vértes-Schütter

  Das monsun.theater in Hamburg-Altona soll modernisiert und barrierefrei gestaltet werden. Dafür haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen entsprechenden Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung eingereicht, der für das Vorhaben...weiterlesen