Pressemitteilungen

• Strengere Vorschriften für Tierversuche: Hamburger Bundesratsinitiative für ein besseres Tierschutzgesetz

  20.11.2019, Gert Kekstadt

  Im Rahmen der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft bringen SPD und Grüne einen Zusatzantrag ein, der zum Ziel hat, eine Bundesratsinitiative zur Verbesserung des Bundestierschutzgesetzes zu starten (siehe Anhang). Damit sollen strengere...weiterlesen

• Rot-Grün schafft Transparenz: Klare Regeln für Vermietung möblierter Wohnungen

  20.11.2019, Martina Koeppen

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen zur heutigen Bürgerschaftssitzung einen gemeinsamen Antrag für klare Regeln bei der Vermietung möblierter Wohnungen ein (siehe Anlage). Dieser sieht vor, dass sich der Senat auf Bundesebene für...weiterlesen

• Gemeinsame Wasserstoffstrategie: Norddeutschland gibt beim Wasserstoffausbau die Richtung vor

  20.11.2019, Dirk Kienscherf, Monika Schaal

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft heute auf Anmeldung der SPD-Bürgerschaftsfraktion unter dem Titel „Der Norden gibt die Richtung vor: Norddeutsche Wasserstoffstrategie legt Grundstein für erfolgreiche...weiterlesen

• Offener Brief an Carola Veit: „Das Kalkül der AfD-Fraktion wird nicht aufgehen“

  19.11.2019, Dirk Kienscherf

  Zum offenen Brief an Carola Veit, in dem die AfD-Fraktion ihr vorwirft, das Amt der Bürgerschaftspräsidentin zu beschädigen, erklärt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Carola Veit hat sich als Abgeordnete der...weiterlesen

• Bündnis für die Industrie der Zukunft: „Gemeinschaftsaufgaben müssen auch gemeinsam angegangen werden“

  18.11.2019, Dirk Kienscherf

  Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute ein Maßnahmenpaket des im April 2019 gegründeten „Bündnisses für die Industrie der Zukunft“ vorgestellt und gemeinsam mit dem Industrieverband Hamburg (IVH) eine entsprechende...weiterlesen

• Bundesmittel für Einwanderermuseum: „Ein besonderes Statement für das moderne und internationale Hamburg“

  15.11.2019, Kazim Abaci

  Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich am Donnerstag darauf verständigt, den Bau eines Einwanderermuseums in Hamburg mit 23 Millionen Euro zu unterstützen. Weitere 23 Millionen Euro soll die Stadt Hamburg bereitstellen. Der Ort soll das...weiterlesen

• Neues Clubhaus in Rothenburgsort: SPD und Grüne unterstützen neues Zuhause für den Traditionsverein FTSV Lorbeer

  15.11.2019, Juliane Timmermann

  Mit einem Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 20. November wollen die Fraktionen von SPD und Grünen den FTSV Lorbeer bei der Errichtung eines neuen Vereinshauses unterstützen. Das Projekt soll mit bis zu 670.000 Euro aus Mitteln des Sanierungsfonds...weiterlesen

• Sanierung des Bürgerhauses Eidelstedt: „Ein Gewinn für die Stadtteilkultur“

  13.11.2019, Martina Koeppen

  Der Senat hat in seiner Sitzung am 12. November eine umfassende Sanierung des Eidelstedter Bürgerhauses beschlossen. Insgesamt soll das Stadtteilkulturzentrum für 10,6 Millionen Euro umfassend saniert werden. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte...weiterlesen

• Labor in Mienenbüttel: SPD-Fraktion begrüßt voraussichtliche Schließung

  12.11.2019, Sylvia Wowretzko

  Nach Berichten des NDR soll das Tierversuchslabor Mienenbüttel der Firma Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co.KG (LPT), dem zuletzt schwere Verletzungen des Tierschutzrechts vorgeworfen wurden, zum 29. Februar 2020 geschlossen...weiterlesen

• Neuer Stadtteil Grasbrook: „Ein Stück gute Zukunft im Herzen unserer Stadt“

  12.11.2019, Dirk Kienscherf

  Im Rahmen der heutigen Landespressekonferenz haben Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher, Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt sowie Wirtschafts- und Verkehrssenator Michael Westhagemann die Grundzüge der Entwicklung,...weiterlesen