Pressemitteilungen

• Feuerwehrbilanz 2020: „Die Feuerwehr ist ein unverzichtbarer Pfeiler unserer Sicherheitsarchitektur“

  20.04.2021, Sören Schumacher

  Der Hamburger Senat hat heute die Feuerwehrbilanz für das Corona-Jahr 2020 vorgestellt. Demnach rückten die Einsatzkräfte rund 257.000 mal aus. Die Zahl der Einsätze bewegt sich damit weiterhin auf einem hohen Niveau. 2019 hatte das Einsatzaufkommen...weiterlesen

• Entscheidungsprozess zur Alten Süderelbe: „Die CDU will die Notbremse an einem Zug ziehen, der im Bahnhof steht“

  20.04.2021, Dirk Kienscherf

  Im Rahmen der Planungen zur Elbe-Fahrrinnenanpassung haben die Länder Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie der Bund 2016 das aus 50 Institutionen bestehende Forum Tideelbe gegründet, um unter anderem den Tidenhub zu dämpfen und...weiterlesen

• Schnell und unbürokratisch: Härtefall-Finanzierung für Hamburger Unternehmen in der Krise

  20.04.2021, Hansjörg Schmidt

  Gemeinsam mit dem Bund hat der Hamburger Senat heute knapp 40 Millionen Euro für Hamburgs Wirtschaft auf den Weg gebracht. Dem war ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen vorausgegangen. Da einzelne Unternehmen aufgrund von speziellen...weiterlesen

• Neue Düngeverordnung für Hamburg: Effektiver Gewässerschutz über Landesgrenzen hinaus

  20.04.2021, Alexander Mohrenberg

  Seit dem 1. Januar 2021 greift die neue Bundesdüngeverordnung in Hamburg. Sie reguliert den Einsatz von Düngemitteln und deren Auswirkungen auf Böden und Grundwasservorkommen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ersuchen den Senat daher, die...weiterlesen

• FHH-Bike für öffentlichen Dienst: „Das städtische Jobrad passt genau ins Konzept“

  19.04.2021, Lars Pochnicht

  Ab 17. Mai haben Bedienstete der Stadt Hamburg die Option, ein Dienstfahrrad – das FHH-Bike – im Leasingmodell zu nutzen. Das hat der Hamburger Senat heute mitgeteilt. Die Regierungsfraktionen hatten im Mai 2019 einen entsprechenden Antrag in der...weiterlesen

• Klima-Appell „Wir alle für 1,5 °C“: „Eine gelungene Aktion, die eine Verlängerung verdient“

  19.04.2021, Dirk Kienscherf

  Hamburg verlängert den kreativen Appell der Klima-Organisation Fridays for Future in der Mönckebergstraße bis August 2021. Das hat das Bezirksamt Hamburg-Mitte in Absprache mit dem Hamburger Senat entschieden. Am 19. März hatten die Aktivistinnen...weiterlesen

• Gedenkfeier für die Todesopfer der Corona-Pandemie: „Viel zu oft geraten Schicksale in den Hintergrund“

  18.04.2021, Dirk Kienscherf

  Am heutigen Sonntag, den 18. April 2021, begeht die Bundesrepublik Deutschland einen zentralen Gedenkakt für die Todesopfer der Corona-Pandemie. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion spricht den Angehörigen und Freunden der Verstorbenen ihr tief empfundenes...weiterlesen

• Aus Alt mach Neu: Rot-Grün will Bauschutt zu wertvollem Rohstoff machen

  18.04.2021, Martina Koeppen

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Nutzung von recycelten Baustoffen in Hamburg erhöhen und bringen dazu einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft am 21. April ein. So soll unter anderem geprüft werden, inwiefern...weiterlesen

• Untersuchungsausschuss Cum-Ex: Anwalt dementiert private Kontakte zwischen Steuerbeamtin und Familie Olearius

  17.04.2021, Milan Pein

  Im öffentlichen Teil der gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zu Cum-Ex-Geschäften dementierte der Rechtsanwalt Klaus Landry als Vertreter des Betroffenen Christian Olearius, dass sein...weiterlesen

• Strom-, Gas- und Wärme-Fusion: Wichtige Richtungsentscheidung für Hamburg Wärme und Hamburg Energie

  17.04.2021, Alexander Mohrenberg, Markus Schreiber

  Der Hamburger Senat hat bekannt gegeben, dass die städtischen Energieversorger Hamburg Wärme und Hamburg Energie zum 1. Januar 2022 miteinander fusionieren. Damit bündeln die öffentlichen Unternehmen ihre Kompetenzen und heben in den Bereichen...weiterlesen