Aktuelle Stunde zur Pflege: „Beifallklatschen ist ein Anfang, aber es braucht mehr“

Mittwoch, 19.05.2021

Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute zur Notwendigkeit, den Pflegeberufen die Wertschätzung entgegenzubringen, die ihrer hohen gesellschaftlichen Bedeutung gerecht wird.

 

Dazu Sabine Jansen, Expertin für Pflege der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Spätestens die Corona-Krise hat gezeigt, dass eine gute medizinische Betreuung unverzichtbar ist. Seit der Einführung der Fallpauschalen vor gut 15 Jahren wurden speziell im Krankenhaus Arbeitsabläufe verändert, um Pflegepersonal einzusparen. Gleichzeitig nahm die Belastung immer weiter zu: So haben allein zwischen 2005 und 2015 die Krankenhausleistungen um 50 Prozent zugenommen. Um die angespannte Personalsituation in der Kranken- und gleichermaßen in der Altenpflege beenden zu können, müssen sich gerade vor dem Hintergrund der alternden Gesellschaft deutlich mehr Menschen für den Pflegeberuf entscheiden, im Beruf gehalten und weiterqualifiziert werden. Aber wir werden die jungen Pflegekräfte nur überzeugen können, wenn wir ihnen eine gute Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen bieten. Das gilt für das Krankenhaus, wie auch für die ambulante und stationäre Langzeitpflege. Für die Krankenhäuser ist mit der Herauslösung der Kosten für Pflegepersonal aus den Fallpauschalen ein ganz wichtiger Fortschritt erzielt worden. Einsparen auf Kosten der Pflege lohnt sich nicht mehr. Für die stationäre und ambulante Pflege wollen wir die Tarifbindung stärken, denn davon profitieren die Beschäftigten. Mit dem ‚Hamburger Pflegekompass‘ und der ‚Allianz für Pflege‘ schaffen wir bei Arbeitsbedingungen Transparenz und Orientierung.

 

Gute Pflege – das bedeutet eine gute Bezahlung, es bedeutet Tarifverträge, in denen auch die Rahmenbedingungen geregelt sind. Damit die Arbeitsabläufe in der Pflege im Sinne der Beschäftigten geschehen, braucht es die Mitbestimmung durch Betriebsräte, Mitarbeitervertretungen und Personalräte und die Gestaltung durch Tarifverträge, aber auch gesetzliche Vorgaben. Davon bin ich nicht nur als Mitarbeitervertreterin und Pflegekraft, sondern auch als Gewerkschafterin und Sozialdemokratin überzeugt. In der Pflege wird im Drei-Schicht-Dienst gearbeitet. Durch die Unterbesetzung müssen die Beschäftigten bei Ausfall von Kolleginnen oder Kollegen einspringen und es kommt zu zusätzlichen Belastungen. Die Pflegepersonaluntergrenzen sind ein Anfang, müssen aber mit Blick auf den konkreten Personalbedarf überprüft werden. Die Digitalisierung wird die Pflegekräfte unterstützen können, nicht aber die Arbeit ersetzen. Personal ist die wichtigste Ressource im Krankenhaus und in den Pflegeeinrichtungen. Es gilt, gemeinsam optimale Rahmenbedingungen für gute Arbeit in der Pflege zu schaffen – Beifallklatschen ist ein Anfang, aber es braucht mehr.“