Bewährte Stärken und neue Impulse: Hamburgs Zukunft ist modern, sozial, nachhaltig und innovativ

Mittwoch, 24.06.2020

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher spricht heute im Rahmen der Regierungserklärung „Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten“ zu den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft.

 

Dazu erklärt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Mit dem rot-grünen Koalitionsvertrag haben wir die Basis für eine weiterhin erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt geschaffen. Hamburg hält seinen klaren Kurs, setzt in der Coronakrise zusätzliche Wachstumsimpulse und wirkt Notlagen gezielt entgegen. Dieses Vorgehen ist ganz im Sinne einer modernen, sozialen, nachhaltigen und innovativen Metropole und wird uns in den nächsten Monaten helfen, die Corona-Wochen erfolgreich hinter uns zu lassen. Wir investieren in eine gute Zukunft für alle Menschen in unserer Stadt. Dazu setzen wir unsere erfolgreiche Politik seit 2011 fort: Mit bezahlbarem Wohnraum, einer umfassenden Sozialpolitik sowie guter Bildung und Gesundheitsversorgung bleibt Hamburg eine Stadt der Chancen und Perspektiven für alle Menschen. Mit wichtigen Infrastrukturentscheidungen stärken wir unsere Wirtschaft, treiben den Ausbau des ÖPNV und damit die Mobilitätswende voran. Wir setzen auf Klima- und Umweltschutz und leisten unseren Beitrag, damit Hamburg möglichst schnell die Klimaneutralität erreichen kann. Wir stärken den Wissenschaftsstandort Hamburg nachhaltig und fördern das reichhaltige Kulturangebot der Stadt. Der neue Senat und die beiden Fraktionen haben mit dem 205 Seiten starken Koalitionsvertrag die Blaupause zur weiteren Verbesserung unserer Stadt auf dem Tisch. Nach den Wochen der Regierungsbildung und der Einsetzung der Ausschüsse können wir jetzt mit ganzer Kraft ans Werk gehen.“