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Gemeinsam stark im Norden – Hamburg und Schleswig Holstein auf einem guten Weg

Mittwoch, 01.02.2017

Dorothee Martin, Sprecherin Metropolregion der SPD-Fraktion, hat in der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft die sehr gute länderübergreifende Partnerschaft zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein bekräftigt: "Die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn im Norden ist so freundschaftlich und produktiv wie noch nie. Daran haben Ministerpräsident Albig und Bürgermeister Scholz einen entscheidenden Anteil. Energiewende, Verkehrsprojekte, Gastschulabkommen und vieles mehr – Hamburg und Schleswig-Holstein sind gute Nachbarn. Wir arbeiten eng zusammen. Wir helfen uns. Wir gestalten gemeinsam unsere Zukunft."

Durch die vielen gemeinsamen Projekte werde die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger beider Bundesländer steigen, betont Martin: "Das Leben der Menschen, der Unternehmen, der Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmer und auch der Schülerinnen und Schüler endet nicht automatisch an der Landesgrenze, die längst nicht mehr als solche empfunden wird. Wir brauchen alltagstaugliche Lösungen, und daher ist insbesondere das Thema der Mobilität auf Straße und Schiene von herausragender Bedeutung. Noch nie gab es so viele Verkehrsprojekte, die Hamburg und Schleswig-Holstein miteinander auf den Weg gebracht haben und miteinander verbinden. Stück für Stück wird unter der Aufsicht einer verstärkten, gemeinsamen Baustellenkoordination im Norden der Investitions- und Sanierungsstau bei Straße und Schiene im Norden aufgelöst. Endlich ist es gelungen, dem CSU-geführten Verkehrsministerium die nötigen Autobahnausbauten im Norden abzutrotzen, statt für weitere nutzlose bayerische Umgehungsstraßen Geld zu verschwenden. Endlich werden die Anforderungen unserer Logistikdrehscheibe, unserer Hinterlandanbindungen, die wir für ganz Deutschland annehmen, national wirklich anerkannt und gefördert. Das war mehr als überfällig. Aber es wird auch in die Schiene investiert – Hamburg und Schleswig-Holstein werden mit dem Bau der S21 nach Kaltenkirchen und der S4 nach Bad Oldesloe noch näher zusammenrücken. Auch in der Verantwortung für die Wirtschaft des Nordens arbeiten Hamburg und Schleswig-Holstein eng zusammen. Wir brauchen Wachstum und Beschäftigung und eine wettbewerbsfähige Region, die im internationalen Vergleich Stand halten kann."

Ein weiterer wichtiger Baustein für eine noch engere Partnerschaft der Länder sei auch der neu ins Leben gerufene, gemeinsame Ausschuss beider Parlamente, so Martin: "Wenn die Zusammenarbeit wächst, muss das auch eine Angelegenheit der Volksvertretungen sein. Deshalb ist der länderübergreifende Ausschuss Hamburg-Schleswig-Holstein, der am 3. März zum ersten Mal tagt, ein wirklicher Meilenstein in der parlamentarischen Zusammenarbeit. Wir freuen uns sehr!"

Ansprechpartner

Claas Ricker

Tel.: 040 42831-1386

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