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Haushalt 2021/2022: Konkreter Klimaschutz und nachhaltiger Grünerhalt für ein lebenswertes Hamburg

Mittwoch, 02.06.2021

Im Rahmen der Haushaltberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den vom Senat vorgelegten Haushalt der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft. Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 sind 359 Millionen beziehungsweise 355 Millionen Euro vorgesehen. Damit stellt Hamburg die Weichen zum Erreichen seiner ambitionierten Klimaziele.

Dazu Alexander Mohrenberg, Sprecher für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Klimaschutz ist ein Kernanliegen des rot-grünen Senats und steht deshalb völlig zurecht im Mittelpunkt des Haushaltsplans. Es braucht konkreten Klimaschutz, wenn wir den Herausforderungen der kommenden Jahre begegnen wollen. In den Jahren 2021/2022 steht über den gesamten Haushalt gut eine Milliarde Euro für den Klimaschutz zur Verfügung. Damit werden zahlreiche Maßnahmen finanziert – unter anderem im Bereich des Radverkehrs, der energetischen Sanierung von Schulgebäuden oder auch die Umstellung der Kreuzfahrt- und Containerterminals auf Landstrom. Der Umweltbehörde stehen zur Umsetzung des Hamburger Klimaplans, dessen Reduktionsziel wir noch weiter ausweiten wollen, zudem allein 60 Millionen Euro zur Verfügung. Die Energiewende wird der zentrale Baustein sein, um die Hamburger Klimaschutzziele zu erreichen. Daher wollen wir Hamburgs Kohleausstieg schon vor 2030 erreichen. Dafür investiert Hamburg Wärme rund 750 Millionen bis 2025 in die Energiewende, um etwa das Fernwärmenetz auszubauen. Zudem werden wir die Vorhaben zum Bau eines Elektrolyseurs im Hafen weiter vorantreiben und Hamburg insgesamt zu einer führenden Stadt im Bereich des Wasserstoffs weiterentwickeln. Wasserstoff, Fernwärme, Klimamilliarde: Dieser Dreiklang bringt konkreten Klimaschutz und ist gleichzeitig ein immenses Konjunkturprogramm für unsere Stadt. Das spart nicht nur Co2, sondern stärkt die Wirtschaft und schafft zukunftsfähige Arbeitsplätze vor Ort.

Der Grünerhalt ist zentral dafür, dass Hamburg dauerhaft lebenswert bleibt. Mit unserem Vertrag für Hamburgs Stadtgrün haben wir uns verpflichtet, Grünflächen zu schützen und qualitativ aufzuwerten. Diesem Ziel trägt auch der neue Haushalt Rechnung: 22,6 Millionen Euro sind jährlich für Hamburgs Grün vorgesehen. Hinzu kommen in den nächsten zwei Jahren rund 60 Millionen Euro für Parks und Grünanlagen sowie elf Millionen Euro für den Naturschutz. Mit dem von den Regierungsfraktionen initiierten Hamburgischen Baumkonzept stehen insgesamt 14 Millionen Euro zur Verfügung, um Hamburgs Baumlandschaft zu erhalten und auszuweiten. Zusätzlich werden wir die Strategie für Hamburgs Biodiversität weiter ausbauen. Mit diesen Investitionen wird Hamburg auch in Zukunft eine lebenswerte Stadt bleiben, denn Grünerhalt und Stadtentwicklung werden von uns zusammengedacht. Mit dem Umwelthaushalt sorgen wir dafür, dass Klimaschutz in Hamburg mit konkreten und ambitionierten Zielen verbunden wird. Wir werden die Wirtschaft stärken, Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. Das ist essentiell, denn Klimaschutz wird nur gelingen, wenn er für alle Hamburgerinnen und Hamburger bezahlbar bleibt.“

Ansprechpartner

Felix Koopmann

Tel.: 040 42831-1386

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