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Haushalt 2021/22: „Hamburgs kulturelle Infrastruktur in ihrer Gesamtheit erhalten und fördern“

Dienstag, 01.06.2021

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute den Haushalt der Behörde für Kultur und Medien. Rot-Grün hat sich für den Doppelhaushalt 2021/22 das Ziel gesetzt, die kulturelle Infrastruktur der Stadt in ihrer ganzen Vielfalt zu erhalten und keine Kürzungen vorzunehmen - trotz der besonderen Belastungen durch die Corona-Pandemie. Im Behördenhaushalt stehen 2021 und 2022 insgesamt 759 Millionen Euro zur Verfügung.

Dazu Isabella Vértes-Schütter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Es ist uns ein wichtiges Anliegen, das von der Corona-Pandemie stark betroffene Kulturleben und die damit verbundene Infrastruktur in ihrer Gesamtheit zu erhalten und zu unterstützen. Wir wissen um die identitätsstiftende Kraft der Kultur. Mit dem vorliegenden Haushalt halten wir Wort und schaffen eine verlässliche Basis, die gerade in schwierigen Zeiten von großer Bedeutung ist: Wir verstetigen Zusagen und Verbesserungen aus den vergangenen Haushaltsberatungen für die Hamburger Symphoniker, die Freien darstellenden Künste, das Hamburger Konservatorium oder die KZ-Gedenkstätte Neuengamme. Wir halten auch bei einem der größten Reformvorhaben der letzten Jahre, dem Mieter-Vermieter-Modell Wort: Die Bedarfe sind vollständig im Haushalt abgebildet – es gibt keine Belastung der beteiligten Einrichtungen.

Aufgrund der Corona-Pandemie sind insbesondere die Mittel aus dem Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm ein wichtiger Anker und unverzichtbar für den Kulturhaushalt: So kommen etwa der Filmförderung in 2021/22 rund zwei Millionen Euro zugute und es wird ein Kino-Investitionsprogramm in Höhe von 800.000 Euro aufgelegt. Für das Hafenmuseum und die Peking werden zudem rund 5,5 Millionen Euro bereitgestellt. Für das MARKK stehen 20 Millionen Euro zur Verfügung, um die umfangreiche Neuausrichtung zu unterstützen und zu forcieren. Das ist im Kontext der Aufarbeitung des kolonialen Erbes eine wirklich gute Botschaft.

Mit unseren ergänzenden Anträgen für den Doppelhaushalt sorgen wir unter anderem dafür, dass für den neuen Geschichtsort Stadthaus weiterhin eine wissenschaftlich-pädagogische Begleitung gewährleistet ist. Damit ist die für die Erinnerungskultur so bedeutende Vermittlungsarbeit langfristig abgesichert. Auch ist die Unterstützung der Stadtteilkultur ein wesentliches Anliegen unserer Kulturpolitik: Wir wollen die wertvolle Arbeit der Stadtteilkultur sichern und die wirtschaftliche Situation der in den Einrichtungen arbeitenden Menschen verbessern. Schließlich unterstützen wir ein Bauvorhaben des Forums für Künstlernachlässe mit bis zu 800.000 Euro und helfen so unser kulturelles Erbe zu bewahren. Außerdem wollen wir neue Programme zur Stärkung des Innovationsökosystems der Medien- und Kreativwirtschaft auf den Weg bringen, um die Transformation des Medienstandortes und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Hamburgs voranzubringen.“

Ansprechpartner

Felix Koopmann

Tel.: 040 42831-1386

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