Aktuelle Stunde zum Deutschland-Takt: „Die Mobilitätswende duldet keinen Aufschub“

Mittwoch, 01.09.2021

Auf Anmeldung der SPD-Fraktion debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute das Thema „Vorfahrt für Hamburger Schienenprojekte: Bund legt Fundament für Mobilitätswende im Fernverkehr mit ambitioniertem Maßnahmenpaket für den Bahnknoten Hamburg“. Die 181 Maßnahmen des Deutschland-Taktes sind kürzlich in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen worden. Mit dem ambitionierten Ausbauprogramm für den Schienenverkehr sollen die Fahrgastzahlen im Fernverkehr bis 2030 verdoppelt werden.

 

Dazu Ole Thorben Buschhüter, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Öfter, schneller, überall: Das ist das Konzept ‚Deutschland-Takt‘. Mit ihm einher geht ein radikaler Paradigmenwechsel. Zukünftig bestimmt der Fahrplan den Infrastrukturausbau und nicht umgekehrt. Das ist lange überfällig, denn die Mobilitätswende duldet keinen Aufschub. Hamburg ist heute ein Engpass im Schienennetz. Mehr Verbindungen und Züge sind nur möglich, wenn der Bahnknoten Hamburg und der Hauptbahnhof ausgebaut werden. Deshalb ist es richtig, dass der Deutschland-Takt nun in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wurde. Die jahrzehntelangen Diskussionen um das Für und Wider einzelner Projekte müssen jetzt ein Ende haben. Seit 30 Jahren wird ohne belastbares Ergebnis zum Beispiel über eine bessere Schienenverbindung von Hamburg Richtung Süden diskutiert. Das können und dürfen wir uns nicht mehr leisten. Wir brauchen mehr Legalplanungen statt langwieriger Planfeststellungsbeschlüsse mit jahrelangen Gerichtsverfahren. Als SPD wollen wir eine systematische und wirklich frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an staatlichen Projekten. Die nächste Bundesregierung wird sich der Umsetzung und Finanzierung des rund 40 Milliarden Euro teuren Deutschland-Taktes mit aller Kraft annehmen müssen. Spätestens dann wird sich zeigen, wie ernst man es mit der Mobilitätswende im Schienenverkehr wirklich meint."

 

Hintergrund

Unter den 181 Maßnahmen des Deutschland-Taktes gibt es eine Vielzahl von Maßnahmen zur Verbesserung des Bahnknotens Hamburg. Dazu zählt der Ausbau des Hamburger Hauptbahnhofs, der unter anderem einen neuen S-Bahn-Tunnel mit Bahnsteig, den Umbau des südlichen Gleisvorfeldes sowie ein neues Gleis 15 – ebenfalls mit Bahnsteig – beinhaltet. Zudem sollen der eingleisige Engpass auf der Strecke nach Berlin beseitigt sowie der Verbindungsbahnentlastungstunnel für die Hamburger S-Bahn eine deutliche Steigerung der Kapazitäten auf der Verbindungsbahn im Regional- und Fernverkehr bringen.