Faire Arbeit in der Wissenschaft: Rot-Grün will Code of Conduct weiterentwickeln

Donnerstag, 23.06.2022

Nach Verhandlungen mit dem Senat verpflichteten sich Hamburgs Hochschulen 2014 erstmals zu einem Verhaltenskodex für faire Arbeit. Mit diesem eigenen Code of Conduct ist es der Wissenschaft gelungen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse in Hamburg abzubauen. Um den eingeschlagenen Weg für faire Arbeit in der Wissenschaft fortzusetzen, bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft ein, mit dem Ziel den Verhaltenskodex anhand einer Evaluation weiterzuentwickeln (siehe Anlage). Diese wird aktuell von der AG „Code of Conduct“ vorgenommen, in der sich unter dem Vorsitz des Senats unter anderem Hochschulen, Studierende und Gewerkschaften über die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft austauschen. Über den rot-grünen Antrag wird die Hamburgische Bürgerschaft am 29. Juni abstimmen.

Dazu Annkathrin Kammeyer, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg: „Gute und sichere Arbeit ist für den akademischen Mittelbau an Hamburgs Hochschulen von zentraler Bedeutung. Nicht zuletzt durch die Bewegung #IchBinHanna wurde bundesweit sehr deutlich, dass wir gemeinsam noch mehr für die Aufwertung der Arbeitsbedingungen und gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse tun müssen. Gerade die fehlende Planungssicherheit in Bezug auf Karriere und Familie ist eine große Hypothek für den akademischen Mittelbau. Wir müssen schon bei den studentischen Mitarbeitenden ansetzen, wenn wir die Wissenschaft als Arbeitsfeld attraktiv machen wollen. Dass wir in Hamburg bereits ein gutes Stück dieses Weges geschafft haben, machen der Senat und die ihn tragenden Fraktionen seit über zehn Jahren deutlich: Der erste Code of Conduct hat die Arbeitsbedingungen verbessert. Mit unserem Antrag zur Fortsetzung und Neuausrichtung des Verhaltenskodexes gehen wir nun den nächsten Schritt hin zu besseren Arbeitsbedingungen, mehr Teilhabe und Transparenz. Auch eine Verbesserung der Rechtslage im Bund beim Wissenschaftszeitvertragsgesetz wollen wir von Hamburg aus erreichen. Eine starke Wissenschaftsmetropole und die Stadt der guten Arbeit gehen in Hamburg Hand in Hand.“

Dazu Miriam Block, wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Hamburg: „Gute Arbeitsbedingungen in Wissenschaft und Lehre sind gleich in mehrfacher Hinsicht wichtig: Längere Vertragslaufzeiten und entfristete Verträge bedeuten höhere Sicherheit für die Beschäftigten, steigern das Wohlbefinden und erleichtern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Auf diese Weise wird Wissenschaft attraktiver für mehr Menschen. Beispielsweise auch für Frauen, die zumeist die Hauptlast der sogenannten Carearbeit schultern und deshalb vom wissenschaftlichen Berufsweg abgehalten werden – oder für Arbeiter*innenkinder. Entscheiden sich künftig mehr Menschen für Wissenschaft und Lehre, wächst zugleich das Potenzial an guten Ideen und innovativer Forschung. Als Grüne Fraktion setzen wir uns grundsätzlich für eine rechtliche Grundlage weiterer Entfristungen ein, auch für über Drittmittel finanzierte Arbeitsverhältnisse. Das gilt für Hamburg, aber auch darüber hinaus. Mit unserem Antrag fordern wir den Senat dazu auf, auch im Bund gute Arbeitsbedingungen und die dringend notwendige Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes voranzutreiben.“

Hintergrund

Seit dem 1. Juli 2014 gelten die Regeln des Code of Conduct „Prekäre Beschäftigungsverhältnisse in der Wissenschaft“ in der Hamburger Hochschullandschaft. Mit ihnen sollen die Arbeitsverhältnisse des wissenschaftlichen Nachwuchses entschieden verbessert werden. So haben sich die Hochschulen unter anderem dazu verpflichtet, Vertragslaufzeiten für Drittmittelbeschäftigte an die Projektlaufzeiten anzupassen und Lehraufträge angemessen zu vergüten. Der Wissenschaftsausschuss der Hamburger Bürgerschaft hat sich im Rahmen einer Expertenanhörung im November 2021 ausführlich mit dem Code of Conduct und den Arbeitsverhältnissen an Hamburgs Hochschulen befasst.