Haushalt 2019/2020: „Eine verlässliche Basis für Kulturschaffende“

Mittwoch, 12.12.2018

Im Rahmen der Haushaltsberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den vom Senat vorgelegten Etat für die Kulturbehörde mit einem Volumen von 329,5 Millionen Euro. „Die Kultur und die Kulturpolitik sind in den letzten Jahren immer stärker in den Fokus gerückt“, erklärt Isabella Vértes-Schütter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Die Eröffnung der Elbphilharmonie 2017 und eine überwältigende Eröffnungssaison, haben sicherlich dazu beigetragen, dass die Kulturmetropole Hamburg weitaus stärker wahrgenommen wird, als das bislang der Fall war. Daher ist es gut, dass auch Senat und Regierungsfraktionen der Kultur besonderes Augenmerk schenken. Die Steigerung des Etats um zehn Prozent sind eine verlässliche Basis für die Arbeit der Kulturschaffenden in unserer Stadt.“

 

Dank eines ambitionierten Sanierungsprogramms und der Überführung der städtischen Kulturimmobilien in ein Mieter-Vermieter-Modell können Kultur-Einrichtungen künftig zügig saniert und dauerhaft in Stand gehalten werden. Dazu Isabella Vértes-Schütter: „Wir halten Wort: Die erhöhten Mieten sind in vollem Umfang durch den Haushalt gedeckt und die Sanierung geht damit nicht zulasten der Förderbudgets. Außerdem sieht der Haushaltsplan eine Innovationsoffensive für die Hamburger Museen mit einem Volumen von mehr als zwei Millionen Euro jährlich vor. Damit wird der unverkennbare Aufbruch in den Häusern zielgerichtet unterstützt.“

 

Der Haushaltsplanentwurf sieht zudem eine signifikante Erhöhung für die freie Tanz- und Theaterszene vor - einschließlich der reservierten Mittel aus der Kultur - und Tourismustaxe steht hier zukünftig annähernd eine Million Euro zur Verfügung. „Mit unserem ergänzenden Antrag zur Freien Tanz- und Theaterszene machen wir das Paket rund“, erklärt Isabella Vértes-Schütter. „Die Konzeptionsförderung wird erhöht und mit dem für Hamburg neuen Instrument der Diffusionsförderung wird sichergestellt, dass hervorragende Produktionen, die zuvor gefördert wurden, auch erneut aufgeführt werden können.“ Außerdem bringt Rot-Grün die Einrichtung eines Fonds für eine Ausstellungsvergütung für Bildende Künstlerinnen und Künstler auf den Weg. „Dieser kommt am Ende den Künstlerinnen und Künstlern unmittelbar zugute, indem ihre eingesetzte Arbeitszeit tatsächlich honoriert werden kann“, so Isabella Vértes-Schütter weiter. „Für die Symphoniker Hamburg ist eine schrittweise Anpassung der Gehälter der Musikerinnen und Musiker an vergleichbare Orchester vorgesehen. Wir halten am Kurs der Konsolidierung fest, wollen das aber nicht auf dem Rücken der Musikerinnen und Musiker tun“, erklärt die Kulturexpertin.

 

„Mit unserem Antrag für die Schaffung einer wissenschaftlichen Mitarbeiterstelle greifen wir einen Vorschlag aus dem Beirat für den ‚Geschichtsort Stadthaus‘ auf. Wir wollen eine intensive pädagogisch-wissenschaftliche Betreuung sowie eine umfassende Vermittlung der Inhalte am künftigen Gedenkort gewährleisten. Das ist ein wichtiger Baustein zur Schaffung eines Lernortes und eines insgesamt angemessenen Gedenkortes“, betont Isabella Vértes-Schütter. „Wir haben eine Vertragssituation vorgefunden, aus der wir das Beste machen müssen. Wir sind gemeinsam in der Verantwortung, wenn es gilt, auf dieser Basis einen würdigen Gedenkort zu entwickeln. Ich bin optimistisch, dass uns das gelingen kann, wenn wir an eine gute Tradition im Kulturausschuss anknüpfen und Fragen der Erinnerungskultur gemeinsam konstruktiv bewegen.“