Pressemitteilungen
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Neuer dritter Förderweg: Hamburg baut sozialen Wohnungsbau weiter aus
15.11.2023
Mit einem neuen dritten Förderweg soll Hamburg künftig den Bau von Sozialwohnungen noch einmal deutlich voranbringen. Dies sieht ein Antrag von SPD und Grünen zur nächsten Bürgerschaftssitzung am 22. November vor. Demnach ergänzt der neue…
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Martina Koeppen -
Aktuelle Stunde: „In Hamburg hat Antisemitismus keinen Platz!“
08.11.2023
In der heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft über die Lage in Israel und dem Gazastreifen und den Schutz des jüdischen Lebens in Hamburg. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Wir…
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Dirk Kienscherf -
Volksinitiative zum Klimaschutz: „Ambitionierter, wirksamer und sozialverträglicher Klimaschutz ist gesamtgesellschaftliches Anliegen“
07.11.2023
Heute wurde die Gründung einer Volksinitiative „Zukunftsentscheid“ zum Klimaschutz bekannt gegeben. Ziel der Initiative ist eine Ausweitung der bereits ambitionierten Klimaschutzziele des Senats. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der…
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Dirk Kienscherf -
Geiselnahme am Flughafen beendet: „Jetzt muss geklärt werden, wie es zu dem Sicherheitsverstoß kommen konnte“
06.11.2023
Die Geiselnahme eines vierjährigen Kindes am Hamburger Flughafen konnte am Sonntag nach langen Verhandlungen mit dem Täter beendet werden. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Ich bin erleichtert, dass die…
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Dirk Kienscherf -
Wirtschaftsstandort Hamburg: Rot-Grün forciert Bürokratieabbau
05.11.2023
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich in einem gemeinsamen Vorhaben dafür ein, Hamburger Unternehmen stärker von unnötiger Bürokratie zu befreien (siehe Anlage). So sollen flächendeckend Ressourcen geschont und…
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Hansjörg Schmidt -
Hamburgs Industrie der Zukunft: Rot-Grün setzt auf mehr Tempo in Genehmigungsprozessen
30.10.2023
Der Hamburger Senat hat sich zur Reduzierung von CO2-Emissionen um 70 Prozent bis 2030 und zur Erreichung der CO2-Neutralität bis 2045 engagierte Ziele gesetzt. Für die Hamburger Industrie macht die Umsetzung dieser Maßnahmen umfassende…
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Hansjörg Schmidt -
In Solidarität mit Israel: Das IZH muss schließen
25.10.2023
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU sowie der Abgeordneten der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft stehen fest an der Seite Israels und verurteilen die Terrorangriffe der Hamas. Mit einem interfraktionellen Antrag wird der Senat…
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Dirk Kienscherf -
Wissenschaftsstadt Hamburg: HAW erhält Promotionsrecht
23.10.2023
Der Wissenschaftsrat hat am Freitag seine Empfehlung für ein bundesweit einzigartiges Modell des Promotionsrechts für die Hamburger Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) ausgesprochen. Zukünftig sollen Doktorand:innen der HAW…
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Annkathrin Kammeyer -
Beliebtes Projekt im Oberhafen: Rot-Grün sichert Erhalt der Hanseatischen Materialverwaltung
23.10.2023
SPD und Grüne unterstützen die Hanseatische Materialverwaltung (HMV) im Oberhafen mit 650.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030. So sollen bei dem im Kreativbereich beliebten Prestigeprojekt, das seit rund zehn Jahren ein bekannter…
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Isabella Vértes-Schütter -
Apotheken stärken: Gute Arzneimittelversorgung in Hamburg sicherstellen
19.10.2023
Die Arzneimittelversorgung in Hamburg soll künftig durch eine bessere Koordinierung von Apothekerkammer, Krankenkassen sowie der Verbände der Krankenhäuser und niedergelassenen Ärzt:innen sichergestellt werden. Einen entsprechenden Antrag…
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Sarah Timmann