Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Regional, ökologisch, gesund: Mehr Bio in Hamburg
10.06.2019
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für mehr regionales Bio-Essen und mehr Biolandbau ein. Ein entsprechender Antrag wurde jetzt in die Bürgerschaft eingebracht. Ökologischer Landbau schützt Lebensgrundlagen: Er bewahrt…
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Mehr Schutz für Schönheit und Exoten: Neuer Zaun für Loki-Schmidt-Garten
10.06.2019
Der Zaun des Loki-Schmidt-Gartens ist in die Jahre gekommen und an vielen Stellen undicht. Damit der Garten trotzdem weiterhin ein Anziehungspunkt für alle Hamburgerinnen und Hamburger bleiben kann, setzen sich die Regierungsfraktionen von…
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Klimaschutz: Bürgerschaft verabschiedet Kohleausstiegsgesetz
05.06.2019
In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz verabschiedet. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine Kohlewärme mehr fließen. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und…
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Dirk Kienscherf -
Einigung mit Volksinitiative „Tschüss Kohle“: Hamburg bringt Kohleausstiegsgesetz auf den Weg
21.05.2019
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich nach monatelangen Verhandlungen mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ auf das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz geeinigt. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine…
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Dirk Kienscherf -
Klimawandel: „Symbolpolitik bringt uns in der Sache nicht weiter“
15.05.2019
Zur Forderung des BUND den Klimanotstand in Hamburg zu verhängen, erklärt Monika Schaal, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Klimafrage wird schon heute bei jeder Drucksache mitgedacht. Die Ausrufung des…
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Saubere Luft für Hamburg: Bundesregierung reduziert EEG-Umlage für Landstrom
13.05.2019
Landstrom für Schiffe soll in deutschen Seehäfen günstiger werden. Nach langen Verhandlungen hat sich nach Meldung der Deutschen Presse-Agentur die Bundesregierung bereiterklärt, die EEG-Umlage für Landstrom auf 20 Prozent zu reduzieren. …
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Tierschutz im Hochschulgesetz: Studieren ohne Tierversuche
08.05.2019
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern den Senat heute mit einem Bürgerschaftsantrag auf, einen Gesetzesentwurf zu erarbeiten, der den Verzicht auf Tierversuche in der universitären Lehre festschreibt (siehe Anlage).…
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Vertrag zu „Hamburgs Grün erhalten“ unterschrieben: Bürgerschaft stimmt wegweisender Einigung zu
08.05.2019
Die Bürgerschaft hat heute der Einigung mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ sowie dem Vertrag für Hamburgs Stadtgrün zugestimmt. Die Verhandlungsführer von SPD und Grünen, Dirk Kienscherf und Anjes Tjarks, unterzeichneten nach…
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Dirk Kienscherf -
Freigabe für Fernwärmenetz: Hamburg geht bei der Energiewende den nächsten Schritt
25.04.2019
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute das Thema „EU gibt grünes Licht: Weg frei für eine klimafreundliche Fernwärme in Hamburger Hand“. Am 16. April hatte die Europäische Kommission bekannt gegeben,…
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Einigung mit Volksinitiative: Rot-Grün stärkt Hamburgs Natur und Stadtgrün und sichert eine zukunftsfähige Metropolenentwicklung
24.04.2019
Nach intensiven Verhandlungen haben sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ geeinigt. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Fraktionsvorsitzenden und der…
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Dirk Kienscherf