Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
-
Gehaltssteigerung an der HHLA-Spitze weiteres Erbe von Schwarz-Grün
24.05.2012
Heute wird sich der Ausschuss "Öffentliche Unternehmen" unter anderem mit der Erhöhung der Vorstandsgehälter beim städtischen Hafenkonzern HHLA befassen. Andrea Rugbarth, Fachsprecherin Öffentliche Unternehmen der SPD-Fraktion, weist in…
Weiterlesen
-
SPD-Fraktion: Ein Jahr nach der Wahl – Rückblick und Ausblick
19.02.2012
Ein Jahr nach der Wahl hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion ein positives Fazit gezogen – und zugleich Wegmarken für 2012 benannt. "Wir haben Wort gehalten und schon im ersten Jahr viele Punkte angepackt und umgesetzt. Kita- und…
Weiterlesen
-
Anhörung im Verkehrsausschuss: Experten sehen viel Potenzial bei der Busbeschleunigung
16.02.2012
Nach der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses sieht die SPD-Fraktion das Konzept zur Busbeschleunigung in Hamburg bestätigt. Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion: "Die Expertenanhörung war ein echter Gewinn. Es…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Stärkeres Engagement bei Hapag-Lloyd
15.02.2012
In der Diskussion um eine zeitlich begrenzte stärkere Beteiligung der städtischen HGV an Hapag-Lloyd hat die SPD-Fraktion die Opposition "zu verantwortlichen Beratungen und Beschlüssen im Sinne unserer Stadt" aufgerufen. "Natürlich müssen…
Weiterlesen
-
SPD-Fraktion und DGB-Spitze unterstützen stärkeres Engagement bei Hapag-Lloyd
14.02.2012
Im Rahmen der regelmäßigen Konsultationen zwischen SPD-Fraktion und DGB-Spitze wurde heute Nachmittag auch das geplante stärkere Engagement der Stadt bei Hapag-Lloyd erörtert. Die Spitzen von SPD-Bürgerschaftsfraktion und DGB Hamburg…
Weiterlesen
-
SPD-Fraktion: Keine Steuersenkungen auf Pump
25.01.2012
Die SPD-Fraktion fordert den Senat in ihrem heute in die Bürgerschaft eingebrachten Zusatzantrag dazu auf, sich weiterhin gegen die Steuersenkungspläne der Bundesregierung einzusetzen. "Angesichts der derzeitigen Haushaltslage Hamburgs…
Weiterlesen
Mathias Petersen -
SPD-Fraktion begrüßt Ankündigungen der SAGA
27.12.2011
Die SPD-Fraktion hat die heutige Erklärung der SAGA als wichtigen Beitrag zum sozialen Ausgleich am Wohnungsmarkt begrüßt: "Die SAGA spielt mit ihrem Bestand eine erhebliche Rolle am Wohnungsmarkt in Hamburg und hat großen Einfluss auf das…
Weiterlesen
-
Geschäftsbericht 2010 bestätigt: Am konsequenten Konsolidierungs- und Sanierungskurs muss festgehalten werden
20.12.2011
Jan Quast, Fachsprecher Haushalt der SPD-Fraktion, zum Geschäftsbericht 2010: "Der vom Senat heute veröffentlichte kaufmännische Jahresabschluss für die Kernverwaltung und der Konzernabschluss der Freien und Hansestadt Hamburg 2010…
Weiterlesen
-
Sicherheitsvereinbarung ÖPNV: Wichtiger Schritt für die Verbesserung der inneren Sicherheit
14.12.2011
Zur heute in der Bürgerschaft debattierten Sicherheitsvereinbarung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erklärte Arno Münster, Fachsprecher Inneres der SPD-Fraktion: "Damit ist ein wichtiger Schritt für die Verbesserung der inneren…
Weiterlesen
-
SPD-Fraktionschef lobt Vereinbarung mit den Energie-Versorgern: "Teilhabe auf Augenhöhe"
14.12.2011
In der Debatte zur Regierungserklärung des Bürgermeisters zur Energiewende hat SPD-Fraktionschef Andreas Dressel für das Senatsmodell der Teilhabe an den Netzen geworben und die Planungen der Volksinitiative hinterfragt: "Wir wollen keine…
Weiterlesen