Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Sicherer Hauptbahnhof: „Die enge Abstimmung von Innen- und Sozialbehörde bewährt sich“
02.04.2024
Der Hamburger Senat hat heute eine erste Bilanz zur „Allianz sicherer Hauptbahnhof“ gezogen. Seit einem Jahr arbeiten am Hauptbahnhof Mitarbeitende der Polizei Hamburg, der Bundespolizei, der DB Sicherheit und der Hochbahnwache verstärkt…
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Sören Schumacher -
Gute Bedingungen für Fachkräfte: Rot-Grün stärkt Hamburg Welcome Center
12.03.2024
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich dafür ein, das erfolgreiche Hamburg Welcome Center (HWC) auszubauen. Die Institution zur Gewinnung von Fach- und Arbeitskräften mit Zuwanderungshintergrund verzeichnet aufgrund der…
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Kazim Abaci -
„Haus im Park“ Bergedorf: Rot-Grün sichert Erhalt durch umfangreiche energetische Sanierung
22.02.2024
Mit bis zu 1,2 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds und dem investiven Quartiersfonds wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Sanierung und den Fortbestand des Bergedorfer Begegnungszentrums „Haus im Park“ sichern. Dies…
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Britta Schlage -
Rot-Grün beschließt Maßnahmenbündel: Mehr Hilfen für obdachlose und suchtkranke Menschen rund um den Hauptbahnhof
21.02.2024
Um die soziale und gesundheitliche Lage der hilfebedürftigen Menschen am „Drob Inn“ und rund um den Hauptbahnhof zu verbessern, wollen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen ein Paket an weiteren Maßnahmen auf den Weg bringen (siehe…
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Annkathrin Kammeyer -
Neue SocialCard: Besserer Service für Leistungsempfänger:innen und deutliche Entlastung der Verwaltung
15.02.2024
Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer hat heute den Start des Pilotprojekts der Hamburger SocialCard vorgestellt. Mit der Bezahlkarte sollen Empfänger:innen von Geld aus dem städtischen Leistungssystem künftig schnell und unkompliziert…
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Annkathrin Kammeyer -
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: „Die Stadt der Inklusion ist für uns eine Herzensangelegenheit“
31.01.2024
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute die dritte Evaluation des Hamburger Landesaktionsplans zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Der SPD-Senat hatte den Plan 2012 ins Leben gerufen, um das Ziel…
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Regina Jäck -
Geflüchtete im Arbeitsmarkt: Beschäftigungszahlen belegen Hamburgs erfolgreiche Integrationspolitik
25.01.2024
Immer mehr Geflüchtete in Hamburg üben eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci und Jan Koltze hervor…
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Kazim Abaci -
Bleiberecht bei guter Integration: Chancen-Aufenthaltsgesetz im ersten Jahr sehr erfolgreich
29.12.2023
Seit dem 31. Dezember 2022 gibt es für zugewanderte Menschen in Deutschland die Möglichkeit auf Chancen-Aufenthalt. Diesen können alle beantragen, die seit mehr als fünf Jahren als Langzeitgeduldete ohne Aussicht auf Rückkehr in ihre…
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Kazim Abaci -
„Digital Streetwork“ gegen Radikalisierung: Religiöser Extremismus und Antisemitismus haben in Hamburg keinen Platz
17.12.2023
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ersuchen den Hamburger Senat, die Einführung eines digitalen Streetwork-Angebots für Hamburg zu prüfen und so die Prävention von religiösem Extremismus und Antisemitismus weiter zu stärken. Vor…
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Iftikhar Malik -
Gute Ernährung in Pflegeheimen: Rot-Grün ermöglicht mehr Transparenz
30.11.2023
Die Qualität von Essen in Hamburger Pflegeeinrichtungen soll in Zukunft transparent ausgewiesen werden. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sieht vor, dass alle nach den Standards der Deutschen Gesellschaft…
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Britta Schlage