Pressemitteilungen
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PUA Yagmur – CDU endet wie erwartet mit Wahlkampf
16.12.2014
"Es ist bemerkenswert, dass die CDU ihre Schlussfolgerungen zwei Tage vor Beschluss und anschließender Veröffentlichung des PUA-Berichtes zieht – denn erst dann werden alle Interessierten die Möglichkeit haben, nachzulesen, was denn…
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Generaldebatte zum Haushalt 2015/16
15.12.2014
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat in der heutigen Generaldebatte zum Haushalt 2015/2016 die erfolgreiche Leistungsbilanz dieser Legislaturperiode in den Mittelpunkt seiner Haushaltsrede gestellt: "Wir haben vier Jahre ordentlich…
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Qualitätsverbesserungen in Krippe und Kita
11.12.2014
Auf Vermittlung der SPD-Fraktion haben in den letzten Wochen Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden über Möglichkeiten der Qualitätsverbesserung in Krippe und Kita stattgefunden. Diese mündeten gestern im gemeinsamen Beschluss einer…
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Mehr Jugendliche in duale Ausbildung vermittelt
24.11.2014
"Unsere Reformen im Übergang Schule Beruf tragen erste Früchte. Heute wissen wir ganz genau, wo unsere Schulabgängerinnen und -abgänger nach Klasse 10 bleiben. Und wir stellen fest, dass mit 37,4 Prozent deutlich mehr Jugendliche direkt den…
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Quast: "CDU-Wahlprogramm ist eine finanzpolitische Black Box"
23.11.2014
Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat den Wahlprogramm-Beschluss der CDU vom Wochenende scharf kritisiert: "Wie kann man in Zeiten von Schuldenbremse Mehrausgaben in dreistelliger Millionenhöhe fordern, die…
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Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden in Hamburg
21.11.2014
An diesem Freitag ist die Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament in Hamburg zu Ende gegangen. Einer der…
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CDU-Krippenpläne – Wer soll das bezahlen? Wo ist die Beitragstabelle?
18.11.2014
"Bei der CDU sind für ihre Krippenpläne rund 80 Millionen Euro nicht gedeckt. Wer soll das bezahlen? Wo ist die künftige Beitragstabelle zur Gegenfinanzierung? Die Ankündigungen rufen bei Hamburgs Eltern ungute Erinnerungen an maßlose…
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Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: "Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!"
17.11.2014
Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine…
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PUA Yagmur: Grüne und CDU im offenen Widerspruch
11.11.2014
"Die PUA-Koalitionäre von CDU und Grünen stehen nun im offenen Widerspruch zueinander: Während die CDU betont, dass man einstimmig etwas zur politischen Verantwortung eines Bezirksamtsleiters festgestellt hat – die auch nie bestritten wurde…
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PUA "Yagmur – Kinderschutz in Hamburg" setzt Beratung über den Berichtsentwurf fort
09.11.2014
In der ersten Sitzung zum Berichtsentwurf des PUA-Arbeitsstabes habe es unter den teilnehmenden Fraktionen ein "erstaunliches Maß an Übereinstimmung und viele Beschlüsse gegeben, die über die Fraktionsgrenzen hinweg oder gar einstimmig…
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