Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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„Hannoveraner Erklärung“: SPD-Fraktionen für Stärkung der Feuerwehren in Deutschland
22.06.2022
Die freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren engagieren sich in ganz Deutschland für die Sicherheit und das solidarische Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Mit der „Hannoveraner Erklärung“ setzen SPD-Fraktionen aus 15…
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Sören Schumacher -
Aktuelle Stunde: Sondervermögen ist wichtiger Beitrag für Frieden und Sicherheit in Europa
01.06.2022
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute in der Aktuellen Stunde das von der Ampel-Koalition in Berlin für die Bundeswehr auf den Weg gebrachte Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt diesen lange…
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Sören Schumacher -
Verkehrssicherheitsbilanz 2021: Pandemieeffekt auch auf Hamburgs Straßen
15.02.2022
Heute haben Senat und Polizei die Verkehrssicherheitsbilanz für das Jahr 2021 vorgestellt. Mit insgesamt rund 59.500 Verkehrsunfällen liegt die Zahl der Verkehrsunfälle weiter auf einem sehr niedrigen Niveau und rund 14 Prozent unter den…
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Sören Schumacher -
Sechstes Jahr in Folge weniger Straftaten: „Die Pandemie verändert die Kriminalität in Hamburg“
10.02.2022
Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2021 vorgestellt. Hamburg konnte das sechste Jahr in Folge einen Rückgang an Straftaten verzeichnen. Dies ist auch den besonderen Bedingungen der Pandemie…
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Sören Schumacher -
Wahl zur Bundesversammlung: „Ich bin stolz, dass wir Marylyn Addo für unsere Liste gewinnen konnten“
14.12.2021
Am Mittwoch, den 15. Dezember, wählt die Hamburgische Bürgerschaft ihre Delegierten für die 17. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar 2022. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion nominiert mit ihrer Vorschlagsliste: 1.…
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Dirk Kienscherf -
Rot-Grün-Gelber Koalitionsvertrag: „Fortschritt, Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung mit vielen Impulsen aus Hamburg“
01.12.2021
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute den auf Bundesebene von SPD, Grünen und FDP vorgelegten Koalitionsvertrag für ein Ampel-Bündnis. Die SPD-Fraktion hat das Thema unter dem Titel „Koalition für Aufbruch und Fortschritt: Die…
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Dirk Kienscherf -
Entfristung der Kennzeichnungspflicht: Rot-Grün setzt auf transparente und bürgernahe Polizei
30.11.2021
Die Kennzeichnungspflicht der Landesbereitschaftspolizei bei Einsätzen in geschlossenen Einheiten soll entfristet werden. Dafür setzen sich SPD und Grüne im Rahmen der morgigen Bürgerschaftssitzung ein. Die Kennzeichnungspflicht sorgt für…
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Sören Schumacher -
Silvesterfeuerwerk in Hamburg: Rot-Grün für pragmatischen Kurs
05.11.2021
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Belastung der Hamburger Krankenhäuser durch die Corona-Pandemie appellieren die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag an die Hamburger Bevölkerung, zu Silvester mit…
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Dirk Kienscherf -
Appell zur Aufnahme von gefährdeten Menschen aus Afghanistan: Deutschland muss seiner Verantwortung gerecht werden
16.08.2021
Angesichts der bedrohlichen Lage in Afghanistan richten die rot-grünen Regierungsfraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft einen dringenden Appell an die Bundesregierung, eine schnelle und großzügige Aufnahme von gefährdeten Menschen…
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Dirk Kienscherf -
Haushalt 2021/2022: Personal- und Technikoffensive bei Polizei und Feuerwehr
02.06.2021
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute den Haushaltsplan der Innenbehörde für die Jahre 2021/2022. Der Etat wird für die beiden Haushaltsjahre um 4,6 Prozent auf rund 1,55 Milliarden Euro pro Jahr aufgestockt. Allein die Polizei…
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Sören Schumacher