Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Female Entrepreneurship fördern: Hamburger Gründerinnen stärker unterstützen
24.08.2021
Die Gründungsbereitschaft von Frauen in Hamburg soll zukünftig stärker gefördert werden. Dafür setzen sich SPD und Grüne mit einem Antrag zur nächsten Bürgerschaftssitzung am 1. September ein. So soll die Unterstützungslandschaft für Frauen…
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Clarissa Herbst -
Entscheidung zum Rundfunkbeitrag: „Die CDU hat viel Vertrauen verspielt“
05.08.2021
Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36 Euro ist trotz einer nicht erfolgten Abstimmung in Sachsen-Anhalt rechtens. Das hat das Bundesverfassungsgericht heute in einem Urteil festgestellt. Die Anhebung des Rundfunkbeitrags…
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Hansjörg Schmidt -
Mehr Schnellladesäulen für Hamburg: Ladeinfrastruktur für E-Mobilität stärken
09.07.2021
Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine Verbesserung der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hamburg ein. Neben dem verstärkten Ausbau von leistungsfähigen…
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Hansjörg Schmidt -
Wiederbelebung von Billbrook: Industriegebiet mit Sofortmaßnahmen auf Vordermann bringen
06.06.2021
Seit 2015 setzen sich SPD und Grüne für eine Modernisierung des Industriestandortes Billbrook ein, um den Unternehmen vor Ort eine gute Zukunftsperspektive zu bieten. Mit dem vorliegenden Haushaltsantrag benennen die rot-grünen…
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Hansjörg Schmidt -
Haushalt 2021/2022: „Hamburg als Innovationsstandort an die Spitze bringen“
02.06.2021
Hamburg setzt mit dem Doppelhaushalt 2021/22 ein stabiles Fundament für die Weiterentwicklung des Innovationsstandortes. Im Rahmen der Haushaltberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den vom Senat vorgelegten…
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Hansjörg Schmidt -
Umstrukturierungen bei Airbus: SPD-Fraktionen auf der Nordschiene fordern Umdenken
02.06.2021
Die SPD-Fraktionen auf der „Nordschiene“ haben das Management des europäischen Flugzeugbauers Airbus aufgefordert, den weitreichenden Umbau seiner zivilen Flugzeugstrukturfertigung dringend zu überdenken. „Airbus muss seine soziale…
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Dirk Kienscherf -
Social-Entrepreneurship-Strategie: Bessere Rahmenbedingungen für Sozialunternehmen schaffen
01.06.2021
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und bringen mit einem gemeinsamen Antrag die Entwicklung einer „Social-Entrepreneurship-Strategie“ auf den Weg (siehe Anlage). Innovative…
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Hansjörg Schmidt -
Fintech-Heimat Hamburg: Rot-Grüner Masterplan zur Stärkung des Finanzstandorts
02.05.2021
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für die nachhaltige Weiterentwicklung des Finanzstandortes Hamburg ein und ersuchen den Senat, einen Masterplan Finanzwirtschaft auf den Weg zu bringen.…
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Hansjörg Schmidt -
Schnell und unbürokratisch: Härtefall-Finanzierung für Hamburger Unternehmen in der Krise
20.04.2021
Gemeinsam mit dem Bund hat der Hamburger Senat heute knapp 40 Millionen Euro für Hamburgs Wirtschaft auf den Weg gebracht. Dem war ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen vorausgegangen. Da einzelne Unternehmen aufgrund von…
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Hansjörg Schmidt -
Im Fall des Härtefalls: Zusätzliche Corona-Hilfen für Solo-Selbstständige
08.04.2021
Solo-Selbstständige sind den Folgen der Corona-Pandemie in besonderem Maße ausgesetzt. SPD und Grüne machen sich deshalb dafür stark, dass Betroffene, die aufgrund von speziellen Fallkonstellationen weder den Kriterien der November- und…
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Hansjörg Schmidt