Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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SPD-Fraktion zur Anhörung Energienetze: Volksinitiative hat kein Finanzierungskonzept
20.11.2011
Nach der Anhörung der Initiative „Unser Hamburg - Unser Netz“ am vergangenen Freitag sieht sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion in ihrer Haltung bestätigt: „Wer die Netze zu 100 Prozent kaufen will, muss glasklar sagen, wie er das bezahlen…
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Insolvenzantrag für Sietas gestellt - SPD-Fraktion sieht Potenzial für Fortführung
18.11.2011
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Einleitung des Insolvenzverfahrens für die Sietas-Werft als "bitter, aber angesichts der finanziellen Rahmenbedingungen wohl unvermeidlich" bezeichnet. "Sietas hat trotzdem Chancen und Perspektiven -…
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Haushalt konsolidieren – Infrastruktur sanieren – "Hamburg 2020" gestalten
06.11.2011
Auf ihrer Haushaltsklausurtagung hat die SPD-Regierungsfraktion am Wochenende im Beisein des Ersten Bürgermeisters sowie der Senatorinnen und Senatoren beschlossen, am konsequenten Konsolidierungskurs Richtung Schuldenbremse 2020…
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SPD-Fraktion: Entscheidung über jährliche Sonderzahlungen für Beamtinnen und Beamte nicht leicht gefallen
26.10.2011
In der heutigen Bürgerschafts-Debatte zu jährlichen Sonderzahlungen bei Beamtinnen und Beamten sowie die Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2011/12, erklärte Thomas Völsch, Fachsprecher für Öffentliche Unternehmen der SPD-Fraktion: "Die…
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