Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Kampf gegen Armut: Digitaler Sozialbericht für zielgenaue Maßnahmen
30.11.2022
Um die sozialen Herausforderungen anzugehen, sind umfassende Daten notwendig, welche zukünftig alle zwei Jahre in einem digitalen Bericht zur sozialen Lage in Hamburg veröffentlicht werden. Hierfür bringen die rot-grünen…
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Hamburg bringt Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren auf den Weg
29.11.2022
Der Hamburger Senat hat heute angekündigt, einen Härtefallfonds in Höhe von 15 Millionen Euro aufzusetzen, um Energiesperren abzuwenden. Haushalte, denen eine solche Sperre droht, und die keine anderen Sozialleistungen beziehen, werden…
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Austritt des IZH aus der Schura: „Jetzt können wir die Evaluierung und Weiterentwicklung der Verträge forcieren.“
21.11.2022
Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ist kein Mitglied der Schura mehr. Das IZH gab seinen Austritt bei der gestrigen Schura-Mitgliederversammlung bekannt. Damit ist das Islamische Zentrum kein Teil des vor rund zehn Jahren unterzeichneten…
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Ekkehard Wysocki -
Aktuelle Stunde: „Bürgergeld ist sozial gerecht und wirtschaftlich vernünftig“
16.11.2022
In der heutigen Aktuellen Stunde diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft über das Vorhaben der Bundesregierung, ein Bürgergeld einzuführen. Das Bürgergeld, das an die Stelle der bisherigen Grundsicherung für Arbeitssuchende („Hartz IV“)…
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Jan Koltze -
Gute Pflege für alle: Rot-Grün unterstützt Planungen für zukunftsfähige Versorgung
13.11.2022
Um wachsende Pflegebedarfe und passgenaue Angebote miteinander zu verknüpfen, entwickelt der Hamburger Senat derzeit Eckpunkte für die künftige pflegerische Versorgungsstruktur in Hamburg. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen…
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Sabine Jansen -
Bundestag beschließt Bürgergeld: „Eine echte Weiterentwicklung“
10.11.2022
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt den heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages zur Einführung des Bürgergeldes. Das Bürgergeld soll ab 2023 Hartz IV als Grundsicherung ablösen. Mit seiner Einführung steigt der…
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Jan Koltze -
Hilfe für arbeitssuchende Zugewanderte: Rot-Grün will Pensionsangebot schaffen
31.10.2022
Hamburg ist ein attraktiver, internationaler Wirtschaftsstandort der Menschen aus Hamburg, Deutschland und dem Ausland gute berufliche Perspektiven eröffnet. Auch vielen Zugewanderten gelingt hier der Start in eine neue Zukunft. Denjenigen…
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Iftikhar Malik -
Halbwahrheiten zu Staatsverträgen: „Das Verhalten des Oppositionsführers ist unangemessen“
11.10.2022
Mit markigen Worten kritisiert die Hamburger CDU-Fraktion, den verantwortungsvollen Umgang von Rot-Grün mit den Staatsverträgen, die die Stadt unter Bürgermeister Ole von Beust (CDU) mit den islamischen Gemeinden der Schura, DITIB Nord und…
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Dirk Kienscherf -
Neuer Online-Teilhabenavigator: Rot-Grün schafft Kompass für soziale Hilfen
04.10.2022
Ein neuer Online-Teilhabenavigator soll in Zukunft dabei helfen, einen Überblick über Möglichkeiten zur Inanspruchnahme sozialer Hilfen in Hamburg zu bekommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen…
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Kirsten Martens -
Unternehmensgründungen in Hamburg: „Migration ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor“
26.09.2022
Fast ein Drittel der in 2021 neu gegründeten Einzelunternehmen in Hamburg wird von Geschäftsleuten ohne deutschen Pass betrieben. Das zeigen Schriftliche Kleine Anfragen des SPD-Abgeordneten Kazim Abaci an den Hamburger Senat (siehe…
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Kazim Abaci