Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Qualitätsverbesserung wird Schritt für Schritt umgesetzt – Eine gute Nachricht für Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher
06.06.2017
Mit einem Maßnahmen-Bündel wird Hamburg die in den letzten Jahren erheblich gestiegen Absolventenzahlen in den Erziehungsberufen nochmals erhöhen. Auf dem Weg zum vereinbarten Betreuungsschlüssel von 1:4 in den Hamburger Krippen gibt es auf…
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Uwe Lohmann -
Aktuelle Stunde zu Bund-Länderfinanzen – Dressel: "Mit diesem Ergebnis ist die finanzielle Handlungsfähigkeit unseres Stadtstaates über Jahrzehnte gesichert"
31.05.2017
Die Bundesländer haben sich gemeinsam mit dem Bund auf eine Neuordnung der Finanzbeziehungen verständigt, morgen entscheidet der Bundestag über die Neuregelungen, für Freitag wird der abschließende Beschluss im Bundesrat erwartet. Die…
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Mai-Steuerschätzung – Quast: "Wir halten am eingeschlagenen Pfad zur Haushaltskonsolidierung fest"
23.05.2017
Heute hat der Senat die aktuellen Zahlen zur Mai-Steuerschätzung vorgelegt. Dank der weiterhin guten Konjunktur sowie den Steigerungen bei Löhnen wird mit höheren Steuereinnahmen gerechnet. Hierzu Jan Quast, Haushaltsexperte der…
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Bund-Länderfinanzbeziehungen werden neu geregelt – Quast: "Einigung ist ein echter Meilenstein und gut für Hamburg"
18.05.2017
Die Bundesländer haben sich gemeinsam mit dem Bund auf eine Neuordnung der Finanzbeziehungen verständigt. Dadurch eröffnen sich auch für Hamburg ab den 2020er Jahren zusätzliche finanzielle Spielräume. Jan Quast, haushaltspolitischer…
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Kosten für Flüchtlingsunterbringung – Bekeris: "Wohlfeile Kritik der Opposition"
26.04.2017
In der Aktuellen Stunde zur Kostenentwicklung bei der Unterbringung von Flüchtlingen erklärt Ksenija Bekeris, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Wir haben als Parlamentarier…
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400.000 Euro für Neubau im Zentrum Martini44 – Rot-Grün unterstützt das Kulturhaus Eppendorf
28.02.2017
Mit Mitteln von bis zu 400.000 Euro aus dem Sanierungsfonds wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen das Kulturhaus Eppendorf unterstützen. Mit dem Geld wird der Neubau im Rahmen des Projekts Martini 44 unterstützt. Einen…
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Isabella Vértes-Schütter -
Rot-Grüne Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren kommt – Schnellere Terminvergabe, einheitliche und längere Öffnungszeiten, verbindliche Leistungsversprechen
15.02.2017
Die Bürgerschaft berät heute über den von Rot-Grün vorgelegten 11-Punkte-Plan zur Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren. Dazu Frank Schmitt, bezirkspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Mit der Angebotsoffensive für…
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Frank Schmitt -
11-Punkte-Plan der Koalition: Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren
02.02.2017
Die Koalition macht Druck in Sachen Service in den Hamburger Kundenzentren: Heute legten die SPD- und Grüne Fraktion einen 11-Punkte-Plan für die kommende Bürgerschaftssitzung mit einer Angebotsoffensive für die Hamburger Kundenzentren vor.…
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Frank Schmitt -
Haushalt 2017/18 – Timmermann: "Wir stellen die Weichen für Hamburgs Breiten- und Spitzensport"
15.12.2016
"Wir setzen die Modernisierung und den Neubau von Sportanlagen und Sporthallen weiter mit Hochdruck fort", so Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der heutigen Bürgerschaftsdebatte zum Haushalt 2017/18. "Der…
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Juliane Timmermann -
Haushalt 2017/18 – Wowretzko: "Hamburgs Gesundheitsversorgung und Verbraucherschutz auf hohem Niveau"
15.12.2016
Im Rahmen der Haushaltsberatungen befasst sich die Bürgerschaft heute unter anderem mit dem Etat der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Sylvia Wowretzko unterstreicht, dass…
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