Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Beliebtes Projekt im Oberhafen: Rot-Grün sichert Erhalt der Hanseatischen Materialverwaltung
23.10.2023
SPD und Grüne unterstützen die Hanseatische Materialverwaltung (HMV) im Oberhafen mit 650.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030. So sollen bei dem im Kreativbereich beliebten Prestigeprojekt, das seit rund zehn Jahren ein bekannter…
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Isabella Vértes-Schütter -
Apotheken stärken: Gute Arzneimittelversorgung in Hamburg sicherstellen
19.10.2023
Die Arzneimittelversorgung in Hamburg soll künftig durch eine bessere Koordinierung von Apothekerkammer, Krankenkassen sowie der Verbände der Krankenhäuser und niedergelassenen Ärzt:innen sichergestellt werden. Einen entsprechenden Antrag…
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Sarah Timmann -
Routingtool für barrierefreie Wege: Mobilität für alle mithilfe von Daten stützen
11.10.2023
Menschen mit Mobilitätseinschränkungen stoßen auf ihren Wegen immer wieder auf Barrieren, die bislang noch nicht systematisch erfasst werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein,…
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Regina Jäck -
Bahnstrecke Hamburg-Geesthacht: SPD, Grüne und CDU für Wiederaufnahme des Personenverkehrs
10.10.2023
Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen und CDU wollen die Planungen für eine Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Bergedorf und Geesthacht weiter vorantreiben. Dies sieht ein Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung am 11. Oktober…
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Ole Thorben Buschhüter -
Solidarität mit Israel: „Brutaler Überfall der Hamas durch nichts zu rechtfertigen“
09.10.2023
Durch die terroristischen Angriffe der Hamas sind am Wochenende hunderte Menschen in Israel ermordet worden, tausende wurden verletzt. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Die Bilder aus Israel sind erschütternd.…
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Dirk Kienscherf -
Spezialisierte Unterstützung: Schutzunterkunft für gewaltbetroffene Frauen mit psychischer Erkrankung
09.10.2023
Gewaltbetroffene Frauen mit psychischer Beeinträchtigung oder Erkrankung haben häufig einen besonderen Bedarf an Betreuung und Beratung. Aktuell können die stark ausgelasteten Frauenhäuser in Hamburg sie nicht adäquat versorgen, weil es…
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Annkathrin Kammeyer -
Für mehr Bildungsgerechtigkeit: Strukturreform des BAföG umsetzen und Studienkreditzinsen deckeln
04.10.2023
Mit dem Start des Wintersemesters an den Universitäten setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in einem Bürgerschaftsantrag für die finanzielle Entlastung von Studierenden ein (siehe Anlage). So sollen die stark gestiegenen…
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Annkathrin Kammeyer -
Vier- und Marschlande: Rot-Grün macht ÖPNV-Anschluss durch Anrufsammeltaxis auch digital zugänglich
29.09.2023
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die ÖPNV-Anbindung auch in Hamburgs dünn besiedelten Gebieten deutlich verbessern. Dazu soll die Anrufsammeltaxilinie in den Vier- und Marschlanden digitalisiert und komfortabler nutzbar…
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Ali Simsek -
Aktuelle Stunde: HHLA-Einstig von MSC ein großer Erfolg für den Wirtschaftsstandort Hamburg
27.09.2023
In der heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft über den geplanten Einstieg der weltgrößten Reederei MSC bei der HHLA. Für die SPD-Fraktion Hamburg ist dies ein großer Erfolg für die Hamburger Hafenwirtschaft und…
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Historischer Beschluss: Bürgerschaft gibt Standort der zukünftigen Bornplatzsynagoge zurück an die Jüdische Gemeinde
27.09.2023
Die Stadt Hamburg soll den ehemaligen und zukünftigen Standort der Bornplatzsynagoge zurück in den Besitz der Jüdischen Gemeinde geben. Zwei Flurstücke auf und um den heutigen Joseph-Carlebach-Platz im Grindelviertel werden dazu an die…
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Dirk Kienscherf