Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Wohnungseigentumsgesetz: Rot-Grün bringt Reform für schnellere Sanierungen auf den Weg
14.05.2026
In Hamburg gibt es rund 1.600 Wohnungseigentümergemeinschaften, in denen neben der eigenen Wohnung zugleich gemeinsames Eigentum verwaltet wird. Notwendige Sanierungen und Modernisierungen kommen dort oft nur langsam voran, weil Verfahren…
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Martina Koeppen
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Science City Hamburg Bahrenfeld: tecHHub bereits zu 89 Prozent ausgelastet
13.05.2026
Die Science City Hamburg Bahrenfeld entwickelt sich immer stärker zu einem internationalen Zentrum für Wissenschaft, Innovation und Technologietransfer. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten…
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Hansjörg Schmidt
Philine Sturzenbecher
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Medien-Einladung: Reinigung der Stolpersteine vor dem Rathaus
06.05.2026
Mit der Befreiung Deutschlands vom Faschismus endete am 8. Mai 1945 der Zweite Weltkrieg. Dieser Tag brachte das Ende des menschenverachtenden Terrors der Nationalsozialisten und des Holocausts. Auch in diesem Jahr gedenken die…
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Dirk Kienscherf
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Olympische und Paralympische Spiele: Hamburgs Zukunft jetzt gestalten
06.05.2026
Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt die Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters zur möglichen Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele. Für die SPD ist klar: Ein Ja zur Bewerbung eröffnet große Chancen für die Zukunft der…
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Dirk Kienscherf
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Inklusion mit Priorität: Hamburg treibt Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention konsequent voran
05.05.2026
Anlässlich des heutigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen unterstreichen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Bedeutung von Inklusion, Teilhabe und gleichberechtigter Mitwirkung in allen…
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Regina-Elisabeth Jäck
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Hamburgs Taxiflotte wird emissionsfrei: Zahl der E-Taxis legt deutlich zu
05.05.2026
Hamburg treibt die Umstellung der Taxiflotte auf lokal emissionsfreie Antriebe konsequent voran. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter hervor. Demnach ist der Anteil…
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Ole Thorben Buschhüter
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Unabhängigkeit von Microsoft und Co: Rot-Grün will Alternative zu US-Software in der Verwaltung prüfen
03.05.2026
In Zeiten wachsender geopolitischer Unsicherheit ist digitale Souveränität und die Unabhängigkeit von großen Tech-Konzernen auch für die öffentliche Verwaltung von zentraler Bedeutung. Eine mögliche Alternative zu gängigen Anbietern wie…
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Tim Stoberock
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Heraus zum 1. Mai: Gemeinsam für gute Arbeit, soziale Sicherheit und Zusammenhalt
01.05.2026
Die SPD-Fraktion Hamburg unterstützt den Kampf der Gewerkschaften für Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Gute Arbeit und beteiligt sich an Demonstrationen und Kundgebungen rund um den 1. Mai. Der Tag der Arbeit steht in diesem…
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Dirk Kienscherf
Jan Koltze
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Mieter:innen besser schützen: Bund greift Hamburger Forderungen zu Indexmieten und möbliertem Wohnen auf
29.04.2026
Die rot-grüne Regierungskoalition fordert seit langem eine Begrenzung von Indexmieterhöhungen und mehr Transparenz und klarere Regeln bei der Vermietung möblierter Wohnungen (siehe Anlage). Der heutige Beschluss zeigt, dass dieser Einsatz…
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Martina Koeppen
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Maritime Sportinfrastruktur: Rot-Grün sichert Sanierung des Jollenhafens Mühlenberg
29.04.2026
Der Jollenhafen Mühlenberg ist das Wassersportzentrum im Hamburger Westen. Aufgrund veränderter Strömungsverhältnisse und schwerer Sturmfluten ist die technische Infrastruktur des Standorts jedoch marode und nicht mehr verkehrssicher. Um…
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Philine Sturzenbecher