Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Naturkundemuseum: Grüne rücken von eigenem Prestigeprojekt ab
09.10.2026
Nach Medienberichten liegt ein neues Angebot für einen möglichen Standort des Naturkundemuseums am Besenbinderhof vor. Die SPD-Fraktion Hamburg hatte das Projekt stets kritisch gesehen und diese Haltung auch innerhalb der Koalition deutlich…
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Dirk Kienscherf
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Indexmieten wirksam begrenzen: Rot-Grün will neue Bundesregelung in Hamburg unverzüglich umsetzen
08.10.2026
In Phasen hoher Inflation können Indexmieten viele Menschen finanziell stark belasten. Aktuell arbeitet der Bund daher an einer stärkeren gesetzlichen Begrenzung von Indexmieten. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die…
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Martina Koeppen
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Grünes Licht für neue Bahnstrecke Hamburg–Hannover: „Zentrale Weichenstellung für den Schienenverkehr im Norden“
07.10.2026
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich für den Neubau einer Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover ausgesprochen. Die neue Verbindung soll zusätzliche Kapazitäten im stark ausgelasteten norddeutschen Schienennetz…
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Ole Thorben Buschhüter
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Bahnhof Diebsteich und VET: „Bund und Bahn müssen endlich für Klarheit sorgen“
06.10.2026
Der neue Fern- und Regionalbahnhof Altona am Diebsteich soll 2029 in Betrieb gehen. Das haben Stadtentwicklungs- sowie Verkehrsbehörde in der letzten Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung der Hamburgischen Bürgerschaft bestätigt. Nach…
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Dirk Kienscherf
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7. Oktober: „Dieser Tag gehört dem Gedenken an die Opfer des Hamas-Terrors“
06.10.2026
Morgen jährt sich der Terrorangriff der Hamas auf Israel zum dritten Mal. Rund 1.200 Menschen wurden am 7. Oktober 2023 getötet, 251 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Nie zuvor seit der Shoah wurden an einem einzigen Tag…
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Dirk Kienscherf
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Ukrainisch im Abitur: Rot-Grün will neue Prüfungsmöglichkeit schaffen
05.10.2026
Mit einem gemeinsamen Antrag bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Einführung von Ukrainisch als Abiturprüfungsfach in Hamburg auf den Weg. Dazu soll die Schulbehörde einen Rahmenplan erarbeiten. Zudem soll die Anerkennung…
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Tom Hinzmann
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Zum angekündigten Wechsel von Polizeipräsident Falk Schnabel: „Ein wertvoller Ratgeber, verlässlicher Partner und engagierter Verfechter unserer Hamburger Polizei“
01.10.2026
Der Hamburger Polizeipräsident Falk Schnabel hat angekündigt, sein Amt aus persönlichen Gründen niederzulegen. Die SPD-Fraktion bedauert diesen Schritt und wünscht Falk Schnabel für die Zukunft alles Gute. Dazu Sören Schumacher,…
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Sören Schumacher
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Kienscherf: „CDU muss endlich Verantwortung im Umgang mit der AfD übernehmen“
30.09.2026
Die Hamburger CDU hat auf ihrem gestrigen Landesparteitag über den Umgang mit extremistischen Kräften und die Frage der Abgrenzung debattiert. Landeschef Dennis Thering erklärte dabei, seine Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD habe…
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Dirk Kienscherf
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Aktuelle Stunde: Hamburg gemeinsam krisenfest machen und Sicherheit, Resilienz sowie kritische Infrastruktur stärken
30.09.2026
In der heutigen Aktuellen Stunde rückt die SPD-Fraktion Hamburg die Krisenfestigkeit der Stadt in den Mittelpunkt. Die Anmeldung trägt den Titel „Gemeinsam Hamburg krisenfest machen – Sicherheit, Resilienz und Schutz kritischer…
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Sören Schumacher
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AfD-Verbotsverfahren prüfen: SPD-Fraktionschefs in Bund und Ländern fordern zügige Bund-Länder-Arbeitsgruppe
29.09.2026
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in Bundestag, Europäischem Parlament und den Ländern haben sich in einer gemeinsamen Erklärung dafür ausgesprochen, die Voraussetzungen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren systematisch zu prüfen. In…
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Dirk Kienscherf