Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Sanierungsfonds Hamburg 2030: Rot-Grün sichert Zukunft des Dialoghauses Hamburg
22.01.2026
Das Dialoghaus Hamburg erreicht seit über 25 Jahren als wichtiger außerschulischer Lern- und Erlebnisort jährlich rund 90.000 Besucher:innen, darunter zahlreiche Schulklassen, und ist zugleich ein inklusiver Arbeitgeber. Aufgrund baulicher,…
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Dirk Kienscherf
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Länder und Kommunen finanziell stärken: Rot-Grün für Schließung von Steuerschlupflöchern
19.01.2026
Steuerschlupflöcher bescheren Ländern und Kommunen milliardenschwere Einnahmeausfälle und gefährden notwendige Investitionen, etwa in Straßen, Kitas und Schulen. Vor diesem Hintergrund setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen…
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Milan Pein
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Gemeinsame Resolution: Hamburg setzt ein klares Zeichen gegen das iranische Regime und für die Menschen in Iran
15.01.2026
Mit einer gemeinsamen Resolution setzen SPD, CDU und GRÜNE in der Hamburgischen Bürgerschaft ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Menschen in Iran. Die Initiative geht auf einen Vorstoß der CDU-Fraktion zurück und verurteilt das…
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Danial Ilkhanipour
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Aktuelle Stunde: „Verteidigung der Demokratie ist kein politisches Tagesgeschäft, sondern verfassungsrechtliche Notwendigkeit“
14.01.2026
Die Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer heutigen Aktuellen Stunde über den Schutz der Demokratie vor verfassungsfeindlichen Parteien debattiert. Sowohl SPD- als auch Grüne Fraktion hatten die Debatte unter dem Titel „Auch Hamburg…
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Dirk Kienscherf
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Entlastung für Beschäftigte: Heilfürsorge für den Justizvollzug kommt
13.01.2026
Beschäftigte im Justizvollzug leisten täglich unter hohen körperlichen und psychischen Belastungen einen unverzichtbaren Beitrag für die öffentliche Sicherheit und Resozialisierung von Gefangenen. Anders als Polizei und Feuerwehr hatten sie…
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Sarah Timmann
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21. Parlamentsforum Südliche Ostsee: SPD, CDU, Grüne und Linke fordern Saubere Luft als nachhaltige Entwicklungschance
12.01.2026
Vor dem Hintergrund der neuen EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa sollen auch im südlichen Ostseeraum künftig sozial ausgewogene und wirksame Schutzmaßnahmen umgesetzt werden, die zugleich Energie- und…
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Astrid Hennies
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Neujahrsempfang der SPD-Fraktion Hamburg: „Das Feuer für Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg entfachen“
11.01.2026
Die 45 Abgeordneten der SPD-Fraktion Hamburg haben heute im Festsaal des Hamburger Rathauses rund 900 Gäste aus allen Bereichen der Stadtgesellschaft zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang unter dem Motto „Hamburg sind wir alle“ begrüßt.…
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Dirk Kienscherf
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Vorteile von ChatGPT und Co nutzen: Reiseziel Hamburg fit für das KI-Zeitalter machen
08.01.2026
Künstliche Intelligenz verändert den modernen Tourismus und die Art und Weise, wie Reisen geplant werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Vorteile von KI für den Hamburger Tourismus aktiv nutzen und seine…
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Arne Platzbecker
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Statement des SPD-Abgeordneten Ali Kazanci
03.01.2026
Angesichts der medialen Berichterstattung über die Teilnahme des Abgeordneten der SPD-Fraktion Hamburg, Ali Kazanci, an einer Veranstaltung der Vahdet-Moschee am 31.12.2025 veröffentlicht die SPD-Fraktion Hamburg das folgende Statement…
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Ali Kazanci
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Hundesteuerbefreiung bei Tierheim-Adoptionen: „Genau der richtige Schritt“
02.01.2026
Mit der Überprüfung der Hamburger Kommunalabgaben hat der Hamburger Senat eine dreijährige Steuerbefreiung für die Aufnahme ungefährlicher Hunde aus dem Tierheim ab 2027 beschlossen. Damit setzt der Senat ein Ersuchen der rot-grünen…
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Anja Quast