Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Gute Jobs und kluge Köpfe: „Hamburg ist Innovationshochburg“
11.11.2025
Hamburgs Innovationspolitik ist im bundesweiten Vergleich führend – das verdeutlichte erneut die heutige Landespressekonferenz, in der Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard die aktuelle Innovations- und Start-up-Politik der Stadt…
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Hansjörg Schmidt
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Transformation der Wirtschaft: Hamburg übernimmt Vorreiterrolle bei nachhaltiger Industrie- und Standortentwicklung
09.11.2025
Hamburg nimmt eine führende Rolle bei der nachhaltigen Transformation von Wirtschaft und Industrie ein. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hervor. Mit der Inbetriebnahme…
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Hansjörg Schmidt
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Stahlgipfel: Hamburg braucht sichere Rahmenbedingungen
06.11.2025
Heute treffen sich im Bundeskanzleramt Spitzen aus Bundesregierung, Bundesländern und der Stahlindustrie zu einem Gipfel. Bei dem Treffen sollen Wege gefunden werden, um die von internationalen Zöllen, hohen Energiepreisen und einer…
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Dirk Kienscherf
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Aussagen der Linksfraktion zum Verfassungsschutz: „Es gibt kein parlamentarisches Recht auf Falschaussagen“
06.11.2025
In einer heutigen Pressemitteilung bezichtigt die Linksfraktion die Behörde für Inneres und Sport sowie das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz, Einschüchterungsversuche zu unternehmen und parlamentarische Rechte zu beschneiden.…
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Sören Schumacher
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Vereinsverbot Muslim Interaktiv: „Wichtiger Schritt für unsere Demokratie“
05.11.2025
Das Bundesinnenministerium hat heute das vereinsrechtliche Verbot der islamistischen Gruppierung „Muslim Interaktiv“ verkündet. Damit verbunden sind ein umfassendes Betätigungsverbot, die Einziehung des Vereinsvermögens sowie die…
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Sören Schumacher
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Gedenken an Opfer der Novemberpogrome: Demokratische Fraktionen reinigen Stolpersteine
05.11.2025
Am 9. November wird in ganz Deutschland der Opfer der Novemberpogrome im Nationalsozialismus vor 87 Jahren gedacht. In Hamburg setzen die demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft ein gemeinsames Zeichen des Gedenkens und der…
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Isabella Vértes-Schütter
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„Haus des Engagements“: Leuchtturmprojekt für die Zivilgesellschaft
04.11.2025
Das „Haus des Engagements“ wird vom AKTIVOLI-Landesnetzwerk betrieben und bietet Organisationen des freiwilligen Engagements kostenfreie Räumlichkeiten für Besprechungen und Veranstaltungen. Im Frühjahr 2026 zieht das Haus vom…
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Mithat Çapar
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Bevölkerungsschutz und soziale Infrastruktur: Rot-Grün fördert Sanierung der ASB-Halle
29.10.2025
Die Halle des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) in Altona soll zu einer zentralen Einsatzbasis für Katastrophenschutz, Sanitätsdienst und soziale Projekte ausgebaut werden. Um dieses Vorhaben zu unterstützen, setzen sich die…
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Frank Schmitt
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A26 Ost – weiterhin gute Chancen für Realisierung
29.10.2025
Die Schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Fraktion Hamburg zur A26 Ost stellt klar, dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem jüngsten Urteil lediglich einzelne Aspekte im Planfeststellungsbeschluss gerügt hat. Diese sind jedoch in einem…
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Clarissa Herbst
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Auf Bundesebene: Hamburg macht Druck für besseres Tierschutzgesetz
26.10.2025
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit Nachdruck für ein modernes und wirksames Tierschutzgesetz auf Bundesebene ein. Ziel des rot-grünen Vorhabens ist es, Haus-, Nutz- und Wildtiere besser vor Leid und Ausbeutung zu…
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Anja Quast
