09 PAULA Die Zeitung der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft No 4 NACHHALTIGKEIT UND TARIFTREUE „Gute Arbeit“ bedeutet mehr, als nur von seinem Einkommen leben zu können. Es bedeutet auch ein festes, verlässliches Einkommen zu erhalten und unbefristet beschäftigt zu sein. Ein wichtiger Baustein dafür ist die Tarifbindung. Nur die möglichst umfassende Geltung von Tarifverträgen, die zwischen den Sozialpartnern – den großen Gewerkschaften und den Arbeitgeberverbänden – ausgehandelt werden, sichert gute Löhne und Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten. Um einen starken Impuls für eine höhere Tarifbindung zu setzen, passt Hamburg die Kriterien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen entsprechend an. Schließlich leistet Hamburgs öffentlicher Sektor mit einer Bilanzsumme von 41 Milliarden Euro nicht nur einen erheblichen wirtschaftlichen Beitrag für unsere Stadt, sondern nimmt auch eine wichtige gesellschaftliche Verantwortung wahr. „Bei der Auswahl der Vertragspartner wird nicht nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten entschieden. Im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Möglichkeiten werden auch soziale, ökologische und andere ethische Kriterien berücksichtigt“, erklärt Iftikhar Malik, Experte der SPD-Fraktion Hamburg für fairen Handel die Reichweite der Reform. So übten Stadt und öffentliche 8nteUneKPen (in˩Xss aXI die $UEeits Xnd 3URdXNtiRnsEedingungen in Deutschland, Europa und der Welt aus. GLEICHBERECHTIGTE TEILHABE AM ARBEITSMARKT Hamburg ist eine Stadt für alle Menschen. Damit sich die gelebte Diversität auch auf dem Arbeitsmarkt widerspiegelt, muss gleichberechtige Teilhabe ermöglicht werden. Um Menschen mit Behinderung in den allgemeinen ArbeitsPaUNt ]X inteJUieUen Kat +aPEXUJbEeUeitsb das %XdJet I¾U $UEeit ins /eEen JeUXIen. (s Eietetbdie 0¸JOiFKNeit b0enschen mit Behinderung zu fördern. Arbeitgeber, die Personen aus den Werkstätten für Menschen mit Behinderung besFK¦ItiJen eUKaOtenbKRKe /RKnNRsten]XsFK¾sse. 6R ZeUden $nUei]e I¾U eine sR]iaOYeUsiFKeUXnJsS˩iFKtiJe %esFK¦ItiJXnJ für Menschen mit Behinderung im allgemeinen Arbeitsmarkt geschaffen. „Gerade in Bereichen mit einem steigenden Bedarf an Fachkräften, kann das Budget für Arbeitgebende und Arbeitnehmende zusätzliche Chancen bieten. Das gilt etwa für den Kita-Bereich, wo Menschen mit Behinderung den Alltag der Kinder bereichern können und Inklusion gemeinsam gelebt wird“, unterstreicht Regina Jäck, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion Hamburg. Damit zukünftig noch mehr Menschen mit Behinderung von deP %XdJet I¾U $UEeit SURfitieUen N¸nnen set]t siFK -¦FN gemeinsam mit ihrer Fraktion für mehr Informationsangebote ein. So könne noch stärker als bisher auf die Potenziale hingewiesen werden. Auch eine intensivere Beratung von öffentlichen Unternehmen ist in Umsetzung. Auch Menschen mit Migrationsgeschichte haben es häufiJ sFKZeU aP $UEeitsPaUNt )X¡ ]X Iassen. $NtXeOO OeEen in +aPEXUJ ¾EeU . 0ensFKen Pit deP 6tatXs eineU DXOdXnJ. +¦XfiJ sind $EsFKieEestRSSs RdeU die 6itXatiRn iP Heimatland der Grund dafür, dass sich die Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland für diese Menschen immer wieder verlängert. Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist erschwert RdeU EOeiEt iKnen EisOanJ K¦XfiJ JaU YeUZeKUt. Das &KanFenaufenthaltsgesetz der Bundesregierung schafft hier Abhilfe. Es eröffnet langjährig geduldeten Personen die Perspektive, eine Arbeit aufzunehmen. Für Juliane Timmermann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, kann das Bundesgesetz ein echter Gewinn für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft sowie den Hamburger Arbeitsmarkt sein. „Das Gesetz ist gerecht, zeitgemäß und ein großer Schritt in die richtige Richtung“, erklärt Timmermann. Damit möglichst viele Menschen die Vorteile des neuen Gesetzes nutzen, will Hamburg frühzeitig und gezielt über die entsprechenden Voraussetzungen für ein reguläres Bleiberecht informieren. Zudem sollen das Hamburg Welcome Center und die Agentur für Arbeit Sprachkurse anbieten und passende Ausbildungsplätze oder Jobs vermitteln, damit die Betroffenen die nRtZendiJen 4XaOifi]ieUXnJen IUistJeUeFKt eUKaOten N¸nnen. ute Bildung braucht gute und moderne Schulgebäude. Bei der größten Schulbauinitiative der letzten Jahrzehnte setzt Hamburg deshalb auf drei Maßnahmen: Sanierung, Erweiterung und Neubau. Wie hoch die Zukunftsinvestitionen sind, zeigt eine Große Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Astrid Hennies. Die $ntZRUt des 6enats Oiest siFK EeeindUXFNend $OOein Eis (nde 4 sROOen iP Schulbau über 160 wesentliche Bauprojekte mit einem Gesamtvolumen von mehr als 900 Millionen Euro fertiggestellt werden. Und weitere Großprojekte stehen schon in den 6taUtO¸FKeUn. %is in die eU -aKUe Kinein ZiUd siFK das 6FKXOEaXSURJUaPP auf insgesamt rund zehn Milliarden Euro aufsummieren. „Mit den hohen Investitionssummen in den Schulbau sorgen wir für moderne und schöne Lernumgebungen. Gute Schulen brauchen auch eine gute räumliche Ausstattung – daher war es uns so wichtiJ den YRU entstandenen 6anieUXnJsstaX entsFKORssen an]XJeKen ɐ sR +ennies die Mitglied im Schulausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ist. Seit mehr als einem Jahrzehnt ist der Schulbau für den Hamburger Senat ein Schwerpunkt, der sich auf alle Bezirke erstreckt. Und das zahlt sich aus: Das Hamburger Schulbaumodell gilt nicht umsonst bundesweit als Vorreiter. Um der stark steigenden Schüler:innenzahl zügig zu begegnen, wurde das so genannte Hamburger Klassenhaus entwickelt, eine modulare Lösung, mit der Schulen architektonisch ansprechend und gleichzeitig kostengünstig erweitert werden können. EeU sROFKeU .OassenK¦XseU sind an den 6FKXOen EeUeits UeaOisieUt ZRUden Ɋ ZeiteUe Eefinden siFK in 3OanXnJ RdeU 8Pset]XnJ. ɒ0it deP +aPEXUJeU .OassenKaXs können wir in kurzer Zeit hochwertige Räume an unseren Schulen bauen, die individuell an die Bedürfnisse der einzelnen Schulen angepasst werden können. Das ist für eine wachsende Stadt wie Hamburg enorm wichtig“, betont Schulpolitikerin Hennies. 44 Schulen sollen in Hamburg laut Schulentwicklungsplan neu gebaut werden. Zehn davon sind bereits gegründet worden, acht weitere werden im kommenden 6FKXOMaKU IROJen. +in]X NRPPen (UZeiteUXnJen an PeKU aOs EesteKenden 6FKXlen. Für ambitionierte Vorhaben wie den Schulcampus HafenCity sind schon jetzt erste Pläne der Architekten vorhanden. An dieser besonderen Schule wird die Stadt über 88 Millionen Euro investieren. Bei den Bauvorhaben und Sanierungen spielt auch die Nachhaltigkeit eine große Rolle. Für die SPD-Abgeordnete Astrid Hennies ist dies ein ZiFKtiJeU $sSeNt ɒ+aPEXUJ inYestieUt PassiY in den KRFKZeUtiJen eneUJieeIfizienten und ressourcenschonenden Um- und Neubau seiner Schulgebäude. So maFKen ZiU XnseUe 6FKXOen fit I¾U die =XNXnItɐ. $OOe 1eXEaXten ZeUden iP EesRndeUs (neUJieeIfi]ienten (* 4 6tandaUd UeaOisieUt. DaU¾EeU KinaXs ZeUden die 1Xt]XnJ YRn Fernwärme, Wärmepumpen oder Photovoltaikanlagen zur neuen Norm erhoben. Außerdem erhalten sämtliche Neubauten klimafreundliche Gründächer. Schon jetzt sind auf den Dächern von Hamburgs Schulen rund 110.000 Quadratmeter klimafreundliche Gründächer angelegt. HAMBURG MACHT SCHULE G Die Grundschule Islandstraße in Meiendorf hat es bereits: Das Hamburger Klassenhaus. „Hamburg investiert massiv in den hochwertigen Um- und Neubau seiner Schulgebäude.“ Astrid Hennies, SPD-Abgeordnete und Mitglied im Schulausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft Zukunftsstadt Hamburg
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