Rechenschaftsbericht November 2021 - Oktober 2023

Rechenschaftsbericht November 2021 - Oktober 2023 Zum Inhaltsverzeichnis Inneres Neuaufstellung der Leitstellen (PERLE) Die Leitstellen von Polizei und Feuerwehr sind für die Sicherheit in Hamburg von herausragender Bedeutung, denn sie koordinieren die gesamte Einsatzleitung bei Polizei und Feuerwehr. In den Einsatzleitstellen werden alle Notrufe entgegengenommen, die Einsätze gesteuert und die Einsatzkräfte alarmiert und koordiniert. Mit Umsetzung des Projekts PERLE (Projekt Erneuerung Leitstellen von Feuerwehr und Polizei) erhält die Stadt jetzt neue Leitstellen für Feuerwehr und Polizei mit neuester Einsatzleittechnik (Einsatzleitsystem/Kommunikationssystem/Geoinformationssystem). Der Bau der neuen Leitstelle wird über 100 Millionen Euro kosten und denWeg in die noch digitalere Zukunft der Feuerwehr bereiten: Die Rettungsleitstelle erhält modernste Kommunikationstechnik und ein neues Notruf-System, das es ermöglicht, auch mit Messenger-Diensten und sozialen Netzwerken den Notruf zu nutzen oder den Standort zu übermitteln. Auch Videos können gestreamt werden. In der Leitstelle werden sämtliche Einsätze der Feuerwehr vom Rettungseinsatz über Hilfe nach einem Verkehrsunfall hin zur Brandbekämpfung koordiniert. Daher ist die neue Rettungsleitstelle auch sicher bei Hochwasser, denn sie darf nie ausfallen. Damit wird Hamburg für die aktuellen und zukünftigen Anforderungen einer modernen Großstadt und eines sich verändernden Kommunikationsverhaltens entsprechend ausgestattet und zukunftsfähig aufgestellt. Polizei Für die Polizei verfolgen wir die größte, aber auch nachhaltigste personelle Verstärkung seit Jahrzehnten weiter. Für die Haushaltsjahre 2023/2024 wurde erstmals die Höhe von einer Milliarde Euro überschritten. Der Abschluss des Mietvertrages für die vorgesehene neue Polizeieinsatzzentrale stellt einen wichtigen Meilenstein im Zuge der Umsetzung des Projekts PERLE dar. Der Haushaltsplan 2023/2024 berücksichtigt hierfür bereits eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023 zulasten der Folgejahre bis 2055 in einer Gesamthöhe von 150 Millionen Euro (Drs. 22/10304). Ebenfalls stärken wir die konsequente Weiterentwicklung der polizeilichen Arbeit im Blick auf queerfeindliche Gewalt (Drs. 22/8315). Wir haben die Sicherheit der ganzen Stadt im Blick und begleiten den Senat konstruktiv und eng bei seinen Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit am Hauptbahnhof und in der Innenstadt: So gibt es unter anderem • dieVereinbarung einer Kooperation „Allianz sicherer Hauptbahnhof“ der Sicherheitspartner Bundespolizeidirektion Hannover, Deutsche Bahn Sicherheit GmbH, Hamburger Hochbahn-Wache GmbH und Polizei Hamburg, die mit gemeinsamen Streifen zur Präsenzverstärkung im gesamten Hauptbahnhof schone erste Wirkungen erzielt haben, Sicherheit in einer Großstadt erreicht man durch ausgewogene Politik und leistungsstarke sowie zukunftsfähige Sicherheitsbehörden. Sicherheit bedeutet aber nicht nur Kriminalitätsbekämpfung, sondern – wie uns die letzten Jahre durch die Corona Pandemie, den Ukraine-Krieg und die sichtbaren Zeichen der Klimakrise deutliche gemacht haben – auch Katastrophenschutz. Deshalb haben wir in den letzten Jahren neben umfangreichen Personalverstärkungen auch in die Ausrüstung und technische Ausstattung sowie in die Neuausrichtung des Katastrophenschutzes investiert.

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