Rechenschaftsbericht November 2021 - Oktober 2023 Zum Inhaltsverzeichnis Verkehr und Mobilitätswende Dafür treiben wir in der Regierungskoalition insbesondere die Stärkung des ÖPNV und die Mobilitätswende für alle Hamburger:innen voran – unabhängig vom Wohnort innerhalb der Hansestadt, dem Einkommen oder Alter. –Wir setzen uns für den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur auf Schiene und Straße ein. Die Taxi-Branche und der Blick auf die wachsende Digitalisierung im Mobilitätsbereich, so etwa im Bereich der digitalisierten Schiene oder On-Demand-Verkehre, sind für uns ebenfalls Schwerpunktthemen. Das spiegelt sich in unseren parlamentarischen Initiativen deutlich wider. Öffentlicher Personennahverkehr Der ÖPNV bildet für uns das starke Rückgrat der Hamburger Mobilitätswende. Wir haben uns weiter dafür eingesetzt, dass er für alle Hamburger:innen erschwinglicher wird: Mit dem Deutschlandticket können alle Hamburger:innen so günstig wie noch nie unterwegs sein – und das deutschlandweit (Drs. 22/11735). Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick: Mit dem Sozialrabatt in Höhe von 30 Euro gibt es das Deutschlandticket für Hamburger:innen mit geringen finanziellen Mitteln noch günstiger. Ebenso bezuschussen wir für Hamburger Schüler:innen das Deutschlandticket, so dass es auch sie nur 19 Euro kostet. Bedürftige Schüler:innen erhalten das Deutschlandticket mit dem Sozialrabatt bereits jetzt kostenfrei. Das solidarische Semesterticket wollen wir in die Ära des Deutschlandtickets überführen (Drs. 22/11298). Wir wollen außerdem, dass in den nächsten Tarifverhandlungen auch die Beschäftigten und die Beamt:innen der FHH stärker berücksichtigt werden und so der öffentliche Dienst als Arbeitgeber in Zeiten des Fachkräftemangels noch attraktiver wird (22/11745). Die Umsetzung des Hamburg-Takts auf Schiene und Straße treiben wir weiter voran. Das Ziel: Bis 2030 sollen alle in Hamburg von morgens bis in die Abendstunden binnen fünf Minuten ein öffentliches Mobilitätsangebot erreichen können. Neben den voranschreitenden Bauarbeiten für die neuen Linien S4 und U5 sowie für die Verlängerungen der Linie U4 auf die Horner Geest und die S5 nach Kaltenkirchen haben wir bereits den Sprung über die Elbe nach Wilhelmsburg vorbereitet (Drs. 22/5969). Ebenso laufen die Untersuchungen zur S6-West und zum Verbindungsbahnentlastungstunnel (Drs. 22/3543), für deren schnelle Umsetzung wir uns einsetzen. Die S-Bahn-Linien nach Harburg und Bergedorf werden ertüchtigt und ausgebaut (Drs. 22/7178) und durch die kommende Linie S6-Süd nach Neugraben verstärkt. In der Zwischenzeit wird das bestehende Schnellbahnnetz durch eine neue Struktur verlässlicher und schneller gemacht (Drs. 22/7823). Die neu entstehenden und zukünftigen Linien sind dabei bereits mit eingeplant. Auch das Störungsmanagement für die S-Bahnverbindungen, beginnend im Hamburger Süden, wird optimiert (Drs. 22/12041). Gute Nutzungsmöglichkeiten für den ÖPNV betreffen auch die Wege zu den nächstgelegenen Stationen. Wir wollen, dass Schnellbahnstationen schrittweise mit einem zweiten Eingang ausgestattet werden, wenn sich dadurch dieWege zu den Zügen für die Anwohnenden und Pendelnden verkürzen (Drs. 22/8138). Bei Neubau- und Sanierungsprojekten wird der Umstieg vom eigenen Auto zunehmend leichter gemacht, indem zum Zuzug der neuen Bewohner:innen eine gute ÖPNV-Anbindung sichergestellt wird. (Drs. 22/7088). Im Mittelpunkt unserer Arbeit steht eine gute Mobilität für alle: Durch Stärkung und Ausbau des Umweltverbunds, also des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und des Rad- und Fußverkehrs, sorgen wir für weniger Autoverkehr und dafür, dass wir weiterhin mit allen Verkehrsmitteln gut durch die Stadt kommen.
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