44 Rechenschaftsbericht November 2021 - Oktober 2023 Zum Inhaltsverzeichnis Digitalisierung im Mobilitätsbereich Wir treiben die Digitalisierungvon U- und S-Bahn voran – beispielsweise auf der S-Bahnstrecke zwischen Berliner Tor und Bergedorf/Aumühle und beim kommenden vollautomatisierten Betrieb der neuen Linie U5 (Drs. 22/5843, 22/7834). Dass die Digitalisierung aber auch dem gesamten Mobilitätsbereich zu Gute kommen kann, indem mehr Daten öffentlich für die Verwaltung sowie für Private nutzbar sind, haben wir ebenfalls erkannt und mit einem Antrag dafür gesorgt, dass Hamburg hier den nächsten großen Schritt gehen kann (Drs. 22/12322). Im Bereich der On-Demand-Dienste, perspektivisch autonom, erprobt Hamburg mit hvv hop (vormals ioki) und MOIA erfolgreich Zubringer zum ÖPNV, die eine wichtige Rolle spielen, um Busse und Bahnen noch attraktiver zu machen und unser Ziel des Hamburg-Takts zu erreichen (Drs. 22/5289, 22/11164). Außerdem wird die Elektrifizierung der Taxiflotte mit einem attraktiven Förderprogramm unterstützt. Auch die Anschaffung von Inklusionstaxen wird effektiv gefördert, um Menschen im Rollstuhl eine reibungslose Mobilität zu ermöglichen (Drs. 22/2672, 22/8000). Barrierefreiheit und Ausbau der Infrastruktur Die Erhöhung der Barrierefreiheit ist auch im übrigen ÖPNV ein vorrangiges Ziel. Über 90 Prozent der Schnellbahnstationen in Hamburg sind bereits barrierefrei umgebaut, für die übrigen soll der Umbau bis Mitte der 2020er Jahre abgeschlossen sein. Die derzeit 2082 Bushaltestellen in Hamburg und deren Umgebungsbereiche werden, soweit noch nicht erfolgt, sukzessive an den hvv-Zielstandard zur Barrierefreiheit angepasst (Drs. 22/4252, 22/7352). Auch neue Mobilitätsdienste haben wir im Blick: Die fortschreitende Integration von MOIA in den hvv ist an Bedingungen zur Barrierefreiheit geknüpft (Drs. 22/12685). Darüber hinaus denken wir die Belange von Senior:innen bei der gesamten Mobilitätswende mit und sorgen dafür, dass sie alle Verkehrsmittel des Umweltverbundes komfortabel nutzen können (Drs. 22/9027). Das Auto ist und bleibt ein relevanter Teil der Mobilität in Hamburg: für den Wirtschaftsverkehr und für die Strecken, bei denen die Hamburger:innen es nutzen wollen oder müssen. Damit der Verkehr auf der Straße gut rollt, hat die Sanierung von Hamburgs Straßen weiter angezogen: 211 Fahrstreifenkilometer wurden in 2020 saniert, im Jahr 2021 waren es sogar 239 Kilometer – ein Rekord (Drs. 22/7302), im Jahr 2022 waren es 176 Kilometer. Mit Hilfe der fortschreitenden Digitalisierung wird die Straßensanierung dabei immer effizienter (Drs. 22/9723). In fünf ausgewählten Straßenzügen wurde wieder die Regelgeschwindigkeit von 50 km/h eingeführt (Drs. 22/9841, 22/12004). Mit der Einführung und Ausweitung von Bewohner:innenparkgebiete und dem vereinfachten AusnahmeAntragsverfahren erhalten Bewohner:innen in den Quartieren ihre Straßen zurück. Defizite bei den bislang bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen für das Bewohner:innenparken haben zuletzt zu einem Moratorium bei der Ausweisung neuer Bewohner:innenparkgebiete geführt, weil wir nicht wollen, dass quartiersansässige Handwerks- und Gewerbebetriebe aus den Quartieren verdrängt werden. Hier setzen wir auf eine Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung, mit der das Bewohner:innenparken zum Quartiersparken weiterentwickelt werden soll. Daneben wollen wir Handwerker:innen und Gewerbetreibenden mit der gezielten Ausweisung von Liefer- und Ladezonen das Parken erleichtern (22/11038). In Hamburg wird der Fuß- und Radverkehr weiter gestärkt. In 2022 wurden 53 km Radwege und 67 km Gehwege neu gebaut oder saniert. Gute Bedingungen für den Radverkehr machen sich auch in den Verkehrszahlen bemerkbar: Gegenüber dem Vorjahr hat der Radverkehr 2022 um 9 Prozent zugelegt, im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 sogar um 33 Prozent. Für einen flexiblen Umstieg zwischen Fahrrad und ÖPNV auch in den äußeren Stadtteilen wird das Bike+Ride-Entwicklungskonzept weiter Schritt für Schritt umgesetzt, bis zum 30. Juni 2023 wurden insgesamt 26.277 Bike+Ride-Abstellplätze hergestellt. Das StadtRad-System ist bereits mit neuen Stationen und mehr Rädern ausgestattet worden, es wird ein weiterer Ausbau erfolgen (Drs. 22/6275). Auch die Möglichkeiten zur Mitnahme von Fahrrädern im ÖPNV haben die Regierungsfraktionen mit einem Antrag adressiert (Drs. 22/7825).
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