Rahlstedter Straße (II)

Donnerstag, 04.05.2017, Drucksache 21/8975

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage des Abgeordneten Ole Thorben Buschhüter

Die Rahlstedter Straße ist eine Hauptverkehrsstraße im Stadtteil Rahlstedt. 2015/2016 wurde bereits der etwa 530 Meter lange Abschnitt von Hausnummer 117 (hinter ARAL-Tankstelle) bis Hausnummer 159 (AMTV-Zentrum) im Rahmen des Erhaltungsmanagementsystems für Hamburgs Straßen (EMS- HH) saniert.
Als nächstes ist die Sanierung des Abschnitts vom Knoten Ellerneck bis zum direkten südlichen Anschluss (ARAL-Tankstelle) auf einer Länge von etwa 650 Meter vorgesehen (vgl. Drs. 21/3383). Dort verläuft auch ein Abschnitt der Veloroute 7. Somit ist diese Maßnahme nicht nur ein Projekt des Programms EMS-HH, sondern auch Bestandteil der Radverkehrsstrategie für Hamburg.
In diesem Zusammenhang frage ich den Senat:
A. Abschnitt vom Knoten Ellerneck bis zum direkten südlichen Anschluss (ARAL-Tankstelle)
1. Wie stellt sich der aktuelle Planungs- und Verfahrensstand für diesen Abschnitt dar?
2. Für wann wird die Schlussverschickung der Planung angestrebt?
3. Welche wesentlichen Änderungen ergeben sich im Vergleich zur 1. Verschickung?
4. Wann wird mit den vorlaufenden Leitungsarbeiten begonnen werden? Was umfassen die Leitungsarbeiten?
5. In welchem Zeitraum sollen die eigentlichen Straßenbauarbeiten in diesem Abschnitt erfolgen?
6. Ggf. welche Abhängigkeiten bestehen zu anderen Straßenbau-Projekten in der Umgebung?
B. Weitere Sanierungsabschnitte
1. Welche weiteren Sanierungsabschnitte wurden für die Rahlstedter Straße gebildet?
2. Wie beurteilt die zuständige Behörde den Zustand dieser weiteren Sanierungsabschnitte?
3. Wie stellt sich die zeitliche Perspektive für die Aufnahme der Planungen für diese weiteren Sanierungsabschnitte dar, was sind die weiteren Schritte und wann sollen nach derzeitigem Stand hier voraussichtlich die vorlaufenden Leitungsarbeiten und die Bauarbeiten erfolgen?
4. Was soll die Sanierung dieser Abschnitte voraussichtlich umfassen? Inwieweit werden auch die Nebenflächen neu geplant und saniert?
5. Mit Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 7. April 2016 wurde die zuständige Behörde gebeten, „das Projekt ‚kleiner Umbau des Knotenpunkts Rahlstedter Straße/Schweriner Straße’ vom Bezirk zu übernehmen und dessen straßenbauliche Umsetzung in 2017 zu ermöglichen.“ (BV-Drs. 20-2597). Die zuständige Behörde teilte daraufhin im Juni 2016 mit (BV-Drs. 20-2916), der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) werde prüfen, ob die Maßnahme aus dem Bezirksprogramm übernommen und im Jahr 2017 umgesetzt werden kann.
a. Zu welchem Ergebnis ist die Prüfung gekommen?
b. Für wann ist der kleine Umbau dieses Knotenpunkts nunmehr vorgesehen?

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