SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg

Sprungmarken


Hauptmenü

Themen

Wir über uns

Aktuelles

Bürgerschaft

Service


SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg

Erweiterte Suche




Aktuelle News

  • SPD-Politik wirkt: In 2011 wachsender Sozialwohnungsbestand:
    Presseerklärungen
  • Sanierung der Deichtorhallen: 5 Millionen Euro aus dem "Sanierungsfonds Hamburg 2020":
    Presseerklärungen
  • Mehr Rechtssicherheit, mehr Transparenz, mehr Konsens: Reform der Bürgerbegehren gemeinsam auf den Weg gebracht:
    Presseerklärungen
-

HAMBURG 2020

Sagen Sie uns die Meinung!

zur Umfrage

Informationen

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion - Dressel: "Jeder Tendenz der sozialen Spaltung unserer Stadt entgegentreten"

Vor rund 1.300 Menschen beim Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus forderte Fraktionschef Andreas Dressel angesichts des tragischen Todes der 11-jährigen Chantal, den Kinderschutz über den Datenschutz zu stellen: "Aussagen wie 'das wussten wir nicht', 'das hätten wir nicht wissen können' oder 'da durften wir nicht nach fragen' gehören aus dem Repertoire der Verwaltung gestrichen. Wenn es um eine Drogenkarriere, um eine kriminelle Vorgeschichte von möglichen Pflegeeltern geht, dann darf es keine Verschwiegenheitspflichten geben, dann muss Kinderschutz vor Datenschutz gehen!"

zur Pressemitteilung

Unterbringung ehemaliger Sicherungsverwahrter: Bundesweit einmaliges Gesamtkonzept zur Erreichung größtmöglicher Sicherheit

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat zu einer Versachlichung der Debatte um die Unterbringung von ehemaligen Sicherungsverwahrten aufgerufen. "Wir haben uns die Situation nicht ausgesucht – die Entlassung der ehemaligen Sicherungsverwahrten wurde gerichtlich angeordnet und basiert auf Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie des Bundesverfassungsgerichts. Da die Lage nun aber ist, wie sie ist, müssen wir so verantwortungsvoll wie nur irgend möglich mit ihr umgehen", so Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Fraktion.

zur Pressemitteilung



Termine

Pressestelle

Claas Ricker

  • Tel.: 040 - 428 31 13 86

Partei



(c) 2007 | SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg
http://www.spd-fraktion-hamburg.de/