Schulfrieden zwischen den Parteien
Zu den Ergebnissen, die die SPD in den Verhandlungen mit den Koalitionsparteien CDU und GAL zur Schulreform erzielt hat, erklärt Michael Neumann:
„Ich bin sehr erleichtert, dass wir substanzielle Verbesserungen insbesondere bei der Qualitätssteigerung und Qualitätssicherung erzielt haben. Vor dem Hintergrund dieser erheblichen Fortschritte gegenüber den ursprünglichen Plänen der Schulreform, werden die Sozialdemokraten der Einführung der Schulstrukturreform zustimmen. Der vereinbarte Schulfrieden für einen Zeitraum von 10 Jahren stellt einen Wert an sich dar. Dafür stellen wir unsere Bedenken hinsichtlich der Primarschule zurück. Ein Zeitraum von einem Jahrzehnt, in dem nicht mehr über Strukturfragen gestritten wird, schafft Verlässlichkeit und Sicherheit für die Hamburger Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern.“
Neumann äußert die Hoffnung, dass sich viele Hamburgerinnen und Hamburger von diesen Verbesserungen überzeugen lassen. Es bestehe jetzt die einmalige Chance, einen breiten Bildungskonsens in der Stadt erzielen zu können.
Die Ergebnisse im Einzelnen:
Die Primarschule wird in drei Schritten eingeführt. 2010 beginnen die Starterschulen, 2011 folgen alle Schulen, deren Gremien der Einführung nicht widersprechen, 2012 folgen alle übrigen Primarschulen.
Bis zum Jahr 2011/2012 haben Eltern auch nach Klasse 4 das Wahlrecht über den Besuch der weiterführenden Schulform. Bis dahin werden nach Bedarf an Gymnasien und Stadtteilschulen 5. Klassen eingerichtet.
Die Klassenobergenze für die Primarschule wird auf 23 Schülerinnen und Schüler festgesetzt, in Schulen mit KESS-Faktoren 1 und 2 auf 19.
Das Elternwahlrecht, das bisher nach der vierten Klasse gilt, wird für die Primarschule in gleicher Form nach der sechsten Klasse eingeführt.
Jede Stadtteilschule erhält eine elfte Klasse sowie eine eigene Oberstufe.
