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Frühe Bildung und Betreuung für mehr Chancengerechtigkeit – Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken – Integration fördern

Frühe Bildung und Betreuung sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind Schwerpunkteunserer Familien-, Kinder- und Jugendpolitik. Hier schaffen wir die Grundlage für mehr Chancengerechtigkeit, für Integration und Teilhabe – unabhängig vom sozialen Status der Eltern. Diesem Ziel nähern wir uns mittels weitgehender Beitragsfreiheit in Krippen und Kitas, umfassender Rechtsansprüche und des starken Kita-Ausbaus. Weitere Schwerpunkte sind „Frühe Hilfen“ sowie der Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung.

Frühe Bildung und Betreuung – Qualität weiter stärken

Zum Kita-Jahr 2014/2015 haben wir die Beitragsfreiheit für die 5-stündige Betreuung in Krippen und Kitas eingeführt. Nach diesem wichtigen Schritt, haben wir mit  der weiteren Verbesserung des Betreuungsschlüssels begonnen. Auf Basis eines auf mehrere Jahre angelegten SPD-Antrags wurde bereits Anfang April 2015 für die Krippen-Kinder im Alter bis einschließlich 24 Monaten der Personalschlüssel um 10 Prozent verstärkt Drs. 20/13947.

Anfang August 2016 folgte der nächste - vorgezogene - Schritt: Der Personalschlüssel für die Krippen-Kinder im Alter von 25 bis 36 Monaten wurde ebenfalls um 10 Prozent angehoben.

Die Haushaltsmittel für die weiteren Verbesserungen auf dem Weg zum 1 zu 4-Betreuungsschlüssel in der Krippe sind bereits beschlossen: 2018 wird Hamburg die Rekordsumme von insgesamt gut 800 Millionen Euro für die frühe Bildung und Betreuung in Krippe und Kita aufwenden. Auf Wunsch der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) wird der Fahrplan in "4 mal 500"-Schritten vollzogen: Schon Anfang 2018 geht es los – mit jährlich gut 500 neuen Fachkräften dann auch zum Jahresbeginn 2019, 2020 und 2021. Kinder, Eltern und Beschäftigte erfahren also schon zum kommenden Jahresbeginn eine spürbare Verbesserung. Bereits 2018 werden hierfür zusätzliche 20 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Zudem wird Hamburg mit einem Maßnahmen-Bündel die bereits in den letzten Jahren erheblich gestiegen Absolventenzahlen in den Erziehungsberufen nochmals erhöhen.

„Kita-Plus“

Das „Kita-Plus“-Programm verbessert die Personalstärke ebenfalls: Kitas, die besonders hohe Anteile an Kindern mit nichtdeutscher Sprache und Kindern aus sozial benachteiligten Familien aufweisen, erhalten zusätzliche 12 Prozent Personalausstattung im Krippen- und Elementarbereich. Frühe sprachliche Förderung ist hier zentral. Kinder und Beschäftigte in rund 320 Kitas profitieren von „Kita-Plus“.

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Rechtsansprüche und finanzielle Entlastung für Familien

Die SPD-Politik der frühen Bildung verschafft spürbare Entlastung: Hamburger Eltern sparen seit August 2014 bis zu 192 Euro im Monat an Kitagebühren, verglichen mit Beiträgen zur CDU-Regierungszeit. Das Mittagessen hatten wir bereits 2011 beitragsfrei gestellt.

Zudem hat in Hamburg jedes Kind Anspruch auf Betreuung in dem zeitlichen Umfang, in dem die Eltern wegen Berufstätigkeit oder Ausbildung die Betreuung nicht selbst übernehmen können. Das ist Vereinbarkeit von Familie und Beruf – auch für Alleinerziehende.

Die CDU-Regierungszeit bis 2011 hat für Hamburgs Familien bedeutet: Büchergeld in der Schule, Studiengebühren an der Uni und Gebührenerhöhungen in Kita und Hort.

SPD-Politik hat bewirkt: Finanzielle Entlastung und Wahlfreiheit für die Lebensentwürfe der Eltern. Der Krippen-Versorgungsgrad von rund 45 Prozent ist unter den westlichen Bundesländern Spitze. Hamburg wird für Familien immer attraktiver. Innerhalb Hamburgs holen sozial schwächere Stadtteile auf. Von den Chancen der Kinder profitiert letztlich ganz Hamburg.

Kinderschutz weiter stärken – Einsetzung einer Enquete-Kommission

Es ist  unsere Pflicht, aus den schrecklichen Fällen toter Kinder zu lernen und das Menschenmögliche zu unternehmen, damit keine Kinder verletzt werden oder gar zu Tode kommen. Hieran arbeiten die SPD-Abgeordneten im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss – und in der Enquete-Kommission "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken (..)“, die auf Initiative von SPD, Grünen, Linken und FDP eingesetzt wurde Drs. 21/5948. Mitglieder der Kommission sind neun Abgeordnete sowie aktuell acht Sachverständige. Eine Enquete-Kommission bietet die Möglichkeit der vertieften Aufarbeitung und der Vorlage praxistauglicher Empfehlungen - bis Oktober 2018 sollen diese vorliegen. Besuchen sie dazu auch: www.hamburgische-buergerschaft.de/enquete-kommission/

Frühe Bildung und Integration Ausbau von Eltern-Kind-Zentren

Auf Initiative der Regierungsfraktionen wurden zusätzliche Eltern-Kind-Zentren (EKiZ) und Elternlotsenprojekte im Umfeld der Wohnunterkünfte für Geflüchtete beschlossen Drs. 21/2996. Neben der Verstärkung bestehender EKiZ werden auch neue Einrichtungen geschaffen. So fördern wir frühe Bildung und stärken Integration: Die EKiZ schaffen Kontakt zu den Familien und haben für die Kinder eine Türöffner-Funktion in unser System der frühen Bildung.

Direkt an die EKiZ werden Elternlotsen mit Migrationshintergrund angebunden. Sie können die Familien in ihren Wohnunterkünften ansprechen und in Kitas und Schulen oder zu Behörden begleiten. Sie sprechen ihre Sprache und fungieren als Kultur-Mittler.

Zusätzliche Spielmobile

Die Anschaffung von drei neuen Spielmobilen für die offene Kinder- und Jugendarbeit ist auf dem Weg Drs. 21/2220. Die Fahrzeuge haben Spielsachen an Bord und werden von Pädagoginnen und Pädagogen begleitet. Sie brauchen lediglich eine freie Fläche, um einer großen Zahl von Kindern Spaß und Spiel zu bieten. Dadurch kann auch an Orten mit noch nicht ausreichender Infrastruktur ein gutes Angebot geschaffen werden.

Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit

Auf Antrag der Regierungsfraktionen Drs. 21/3692 wurde beschlossen, die Mittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit deutlich zu erhöhen. Eine Million Euro zusätzlich für 2016 (übertragbar in 2017) soll speziell eingesetzt werden, um die Integration von minderjährigen Geflüchteten zu fördern. Wir wollen nicht ein isoliertes Spezialangebot für geflüchtete Kinder und Jugendliche schaffen, sondern bestehende Einrichtungen weiter qualifizieren, um die dortige Integrationsarbeit zu stärken.

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