Hallo Hamburg: Gemeinsam gegen Rechts
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In der ersten Bürgerschaftssitzung 2024 stand der Schutz unserer Demokratie im Fokus der Aktuellen Stunde: Anlass ist ein rechtsextremes Geheimtreffen mit AfD-Beteiligung, das vergangene Woche bekannt geworden war. Daher haben wir unter dem Titel „Menschenverachtende Pläne zu Zwangsdeportationen deutscher Staatsbürger:innen – AfD jetzt rechtlich und politisch stellen!“ das Thema zur Debatte angemeldet.
Darüber hinaus haben wir Ties Rabe als Schulsenator verabschiedet und unsere ehemalige stellvertretende Vorsitzende, Ksenija Bekeris, in ihrer neuen Position als Senatorin bestätigt. Viel Erfolg in deiner neuen Position, liebe Ksenija!
Unter dem Titel „Hamburg steht auf!“ ruft ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften, Kulturschaffenden, Wirtschaftsverbänden und Vereinen zu einer Demonstration am Jungfernstieg am Freitag, den 19. Januar, auf. Wir sind dabei! Sehen wir uns dort?
18.01.2024