Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Rückbau alte Rethehubbrücke
26.01.2022
Einleitung für die Fragen: Als die technische Lebensdauer der 1934 erbauten alten Rethehubbrücke erreicht war, hatte die Hamburg Port Authority AöR (HPA) 2007 das Projekt für den Ersatzneubau der Rethebrücke begonnen. Die neue…
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Markus Schreiber
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Unbebautes Grundstück in Tonndorf – Was passiert mit dem Hexenwäldchen (Steenmoor/Ecke Rahlaukamp)?
24.01.2022
Einleitung für die Fragen: Im Fokus steht das sogenannten Hexenwäldchen im Steenmoor/ Ecke Rahlaukamp im Stadtteil Tonndorf. Es geht um ein Grundstück, dass seit Jahren unbebaut ist und mittlerweile als „grüne Oase“ das Erscheinungsbild…
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Cem Berk
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Entwicklung der Ausbildungszahlen in der Pflege
20.01.2022
Einleitung für die Fragen: Für die Überwindung des Fachkräftemangels in der Pflege ist ein Maßnahmenbündel erforderlich, das neben der Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Bezahlung auch die Steigerung der Attraktivität der Ausbildung…
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Sabine Jansen
Claudia Loss
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Oldenfelder Bürgerpark (II)
20.01.2022
Einleitung für die Fragen: Das Bezirksamt Wandsbek hat Ende 2020 den Oldenfelder Bürgerpark, der 1977 vom privaten Förderkreis „Grünzug Berner Au“ auf einem 12.900 qm großen Grundstück des Allgemeinen Grundvermögens südlich der Stargarder…
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Ole Thorben Buschhüter
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Welche Baumaßnahmen sind am Gymnasium Grootmoor geplant?
13.01.2022
Einleitung für die Fragen: Mit dem Neubau der Mensa und der Sanierung der Außenanlagen beim Gymnasium Grootmoor hat der Senat bereits über drei Millionen Euro in den Schulstandort in Bramfeld investiert. Die Baumaßnahmen dazu sind schon…
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Lars Pochnicht
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Unfall- und Gefahrenlage in der Leuschnerstraße, 21031 Hamburg
18.11.2021
Einleitung für die Fragen: Anwohner:innen der Leuschnerstraße in Hamburg-Bergedorf (Lohbrügge) berichten über eine starke Unfallgefahr auf einem Teilstück der Leuschnerstraße zwischen der unübersichtlichen Abzweigung…
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Ali Simsek
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Schiller-Oper: Welche Maßnahmen sind zur Sicherung der nackten Stahlkonstruktion geplant? Ist der Erhalt des einmaligen Bauwerks sichergestellt?
18.11.2021
Einleitung für die Fragen: Bei der Schiller-Oper auf St. Pauli handelt es sich um den wohl letzten Zirkusbau des 19. Jahrhunderts in Deutschland. Das 1891 eingeweihte Zirkusgebäude mit seiner markanten zwölfeckigen Stahlkonstruktion hat…
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Arne Platzbecker
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Stärkung des Taxigewerbes bei der Umstellung auf klimaneutrale Fahrzeugantriebe
11.11.2021
Einleitung für die Fragen: Im April 2021 hat Hamburg mit dem „Projekt Zukunftstaxi“ eine Fördermaßnahme für Elektrotaxis (E-Taxis) gestartet, bei der die Anschaffung eines Elektrotaxis mit bis zu 10.000 Euro und der Umbau eines Taxis zu…
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Ali Simsek
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Alte Schulkate Luruper Hauptstraße 132 (II)
08.11.2021
Einleitung für die Fragen: Am 30.06.2020 erkundigte ich mich erstmalig nach Lurups erster Schule aus dem Jahr 1822 in der Luruper Hauptstraße 132 (Drs. 22/643). Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. In seiner Antwort führte der Senat aus,…
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Frank Schmitt
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StadtRAD-Stationen
04.11.2021
Einleitung für die Fragen: Im Februar 2019 startete das Fahrradverleihsystem StadtRAD in Hamburg nach der Neuausschreibung mit der Perspektive auf eine neue und größere Flotte. Die Anzahl der Stationen soll nach der Neuausschreibung bis…
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Lars Pochnicht