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Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen

Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.

  • Flughafen Hamburg: Entwicklung verspäteter Starts und Landungen
    06.06.2023
    Einleitung für die Fragen: Der Hamburger Flughafen ist mit mehr als 17 Millionen Fluggästen pro Jahr der größte internationale Verkehrsflughafen in Norddeutschland. Er ist zugleich fünftgrößter Flughafen in Deutschland. Er ist und bleibt –…

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    Dirk Kienscherf Dirk Kienscherf
    Wirtschaft, Innovation und Medien
  • Neubau der Tankstelle Meiendorfer Straße 168
    05.06.2023
    Einleitung für die Fragen: Nachbarn der Tankstelle Meiendorfer Straße 168 (Flurstücke 1416 und 1415 (alt) bzw. 6294 (neu) der Gemarkung Meiendorf) wurden im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens nach § 62 HBauO über das beantragte…

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    Ole Thorben Buschhüter Ole Thorben Buschhüter
    Verkehr und Mobilitätswende
  • Innovative Fahrgast-Informationselemente - Testbetrieb an Schnellbahnstationen
    01.06.2023
    Einleitung für die Fragen: Seit dem ITS-Weltkongress in Hamburg 2021 sind an den Schnellbahnhaltestellen Stephansplatz und Dammtor innovative Informationselemente für die Fahrgäste im Testbetrieb im Einsatz, unter anderem digitale…

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    Ole Thorben Buschhüter Ole Thorben Buschhüter
    Verkehr und Mobilitätswende
  • Anpassung der Ersatzmitgliederregelung im Medienrat Hamburg/Schleswig-Holstein
    10.05.2023
    In der letzten Novelle des Medienstaatsvertrages HSH wurde der Medienrat von 14 auf 10 Mitglieder verkleinert. Gleichzeitig wurden die Voraussetzungen für Kandidaturen noch einmal fachlich aktualisiert und vereinfacht. Bei der dann neu…

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    Kazim Abaci
    Gabriele Dobusch Gabriele Dobusch
    Regina Jäck Regina Jäck
    Kirsten Martens Kirsten Martens
    Christel Oldenburg Christel Oldenburg
    Arne Platzbecker Arne Platzbecker
    Hansjörg Schmidt Hansjörg Schmidt
    Isabella Vértes-Schütter Isabella Vértes-Schütter
    Dagmar Weidemann Dagmar Wiedemann
    Kultur und Medien
  • Hamburg stärkt die Lehrer*innenausbildung – Lehrer*innenmangel durch gute Startbedingungen begegnen
    10.05.2023
    Der Lehrer*innenmangel ist bundesweit das vorherrschende Thema. Eine repräsentative Befragung unter Schulleitungen machte zuletzt deutlich, dass der Lehrer*innenmangel aktuell als das größte Problem in Schulen gesehen wird. Bundesweit…

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    Julia Barth-Dworzynski Julia Barth-Dworzynski
    Nils Hansen Nils Hansen
    Astrid Hennies Astrid Hennies
    Clarissa Herbst Clarissa Herbst
    Annkathrin Kammeyer Annkathrin Kammeyer
    Claudia Loss Claudia Loss
    Vanessa Mohnke Vanessa Mohnke
    Anja Quast Anja Quast
    Philine Sturzenbecher Philine Sturzenbecher
    Juliane Timmermann Juliane Timmermann
    Sven Tode Sven Tode
    Isabella Vértes-Schütter Isabella Vértes-Schütter
    Wissenschaft
  • Transformation der Hamburger Wirtschaft - Genehmigungsverfahren
    05.05.2023
    Einleitung für die Fragen: Der Hamburger Senat hat am 20. Dezember 2022 mit dem Eckpunktepapier zur zweiten Fortschreibung des Klimaplans neue Klimaschutzziele für Hamburg beschlossen. Bis 2030 soll Hamburg die CO2-Emissionen um 70 Prozent…

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    Dirk Kienscherf Dirk Kienscherf
    Wirtschaft, Innovation und Medien
  • Türkischer Wahlkampf in Hamburg
    21.04.2023
    Einleitung für die Fragen: In der Türkei werden am 14. Mai die Parlaments- sowie Präsidentschaftswahlen stattfinden. Bei dieser Wahl werden etwa 1.4 Millionen türkische Staatsbürger, welche hier in Deutschland leben, wahlberechtigt sein.…

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    Kazim Abaci
    Soziales, Arbeit und Integration
  • U4-Erweiterung zur Horner Geest
    19.04.2023
    Einleitung für die Fragen: Die Verlängerung der U4 zur Horner Geest ist aktuell der größte Ausbau des Schienenverkehrs der Hochbahn. Rund 13.000 Menschen erhalten durch den neuen U4-Abschnitt künftig eine U-Bahn-Haltestelle in direkter…

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    Hansjörg Schmidt Hansjörg Schmidt
    Verkehr und Mobilitätswende
  • Neubau Haus der Jugend Barmbek im Wittenkamp
    29.03.2023
    Einleitung für die Fragen: Das Haus der Jugend Barmbek im Wittenkamp 17 ist eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil Barmbek-Nord. Die Grundfläche beträgt 347 Quadratmeter. Seit August 2017 sind die Kellerräume…

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    Sven Tode Sven Tode
    Stadtentwicklung und Wohnen
  • hvv switch: Stand des Ausbaus und der weiteren Planungen (II)
    27.03.2023
    Einleitung für die Fragen: Unter der Marke hvv switch werden Sharing-Dienste und klassischer ÖPNV im HVV miteinander verknüpft. Die hvv switch-Punkte sind Teil der Mobilitätswende. Sie unterstützen die Strategie des Hamburg-Taktes, um…

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    Ole Thorben Buschhüter Ole Thorben Buschhüter
    Verkehr und Mobilitätswende