Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Planungen für den Altbau der Grundschule Kamminer Straße in Rahlstedt-Oldenfelde
25.09.2023
Einleitung für die Fragen: Die Grundschule Kamminer Straße in Rahlstedt-Oldenfelde wird aktuell komplett neu gebaut: Auf dem Grundstück der Schule, das sich zwischen der Kamminer Straße bis zur Hermann-Balk-Straße erstreckt, werden die…
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Astrid Hennies
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Generalsanierung der Strecke 1120 (Lübeck – Hamburg)
13.09.2023
Einleitung für die Fragen: Die Deutsche Bahn plant die Generalsanierung wichtiger Bahnstrecken, so genannter Hochleistungskorridore. Dazu soll auch die Strecke 1120 (Lübeck – Hamburg) zählen. Dem Vernehmen nach soll deren Generalsanierung…
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Ole Thorben Buschhüter
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Zedis
17.08.2023
Einleitung für die Fragen: Leistung und Evaluation des Zedis an Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie Frage 1: Von wann bis wann war das Zedis an welcher Institution wie angebunden? Frage 2: Aus welchem Haushaltstitel…
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Sven Tode
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MOIA-Fahrten für Menschen mit Behinderung
15.08.2023
Einleitung für die Fragen: Seit dem 1. Januar 2023 hat der Mobilitätsdienstleister MOIA sein Angebot in Hamburg ausgeweitet. Die bestehende MOIA-Flotte wurde um 15 barrierefreie Fahrzeuge erweitert, die die Mitnahme von Fahrgästen im…
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Ksenija Bekeris
Ole Thorben Buschhüter
Regina Jäck
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Arbeitsprogramm des Bündnisses für Radverkehr: Die Umsetzung 2022 bis 2023
17.07.2023
Einleitung für die Fragen: Der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur gehört zu den wichtigsten Bausteinen für eine erfolgreiche und inklusive Mobilitätswende. Um diese voranzutreiben, wurde am 23. Juni 2016 das Bündnis für den Radverkehr…
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Lars Pochnicht
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Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2022
26.06.2023
Einleitung für die Fragen: Zum Wohnungsbestand und zur Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2022 fragen wir den Senat: Wohnungsbestand Frage 1: Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt zu den Stichtagen 31.…
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Ole Thorben Buschhüter
Astrid Hennies
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Geförderte, freiwillige Rückkehr von ausreisepflichtigen Menschen in ihre Herkunftsländer
15.06.2023
Einleitung für die Fragen: Deutschland ist ein friedliches, prosperierendes Land mit einer hohen Anziehungskraft. Nach dem Ende der Corona-Pandemie hat die Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland stark zugenommen. Viele Menschen…
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Kazim Abaci
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Flughafen Hamburg: Entwicklung verspäteter Starts und Landungen
06.06.2023
Einleitung für die Fragen: Der Hamburger Flughafen ist mit mehr als 17 Millionen Fluggästen pro Jahr der größte internationale Verkehrsflughafen in Norddeutschland. Er ist zugleich fünftgrößter Flughafen in Deutschland. Er ist und bleibt –…
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Dirk Kienscherf
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Neubau der Tankstelle Meiendorfer Straße 168
05.06.2023
Einleitung für die Fragen: Nachbarn der Tankstelle Meiendorfer Straße 168 (Flurstücke 1416 und 1415 (alt) bzw. 6294 (neu) der Gemarkung Meiendorf) wurden im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens nach § 62 HBauO über das beantragte…
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Ole Thorben Buschhüter
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Innovative Fahrgast-Informationselemente - Testbetrieb an Schnellbahnstationen
01.06.2023
Einleitung für die Fragen: Seit dem ITS-Weltkongress in Hamburg 2021 sind an den Schnellbahnhaltestellen Stephansplatz und Dammtor innovative Informationselemente für die Fahrgäste im Testbetrieb im Einsatz, unter anderem digitale…
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Ole Thorben Buschhüter