Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Hamburg auf dem Weg zur Inklusionsmetropole: Digitalisierung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
23.02.2026
Einleitung für die Fragen: Hamburg ist auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt. Im Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist der Anspruch formuliert, dass Hamburg eine Inklusionsmetropole werden will. Die…
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Regina-Elisabeth Jäck
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Bahnsteigtüren
16.02.2026
Einleitung für die Fragen: Bahnsteigtüren sind Sicherheitsvorrichtungen, die den Bahnsteigbereich physisch vom Gleisbett trennen. Sie dienen in erster Linie der Unfallprävention, Suizidprävention und der Erhöhung der Betriebseffizienz,…
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Ole Thorben Buschhüter
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Rolle und Perspektiven Hamburgs im nationalen und internationalen Ökosystem des Quantencomputings
13.02.2026
Quantentechnologien, insbesondere das Quantencomputing (QC), gelten als eine der zentralen Schlüsseltechnologien der Zukunft mit enormem Potenzial für Wirtschaft und Gesellschaft. Experten prognostizieren, dass QC mittel- bis langfristig…
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Hansjörg Schmidt
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Unregelmäßiger Betrieb und fehlerhafte Informationen auf der S2
15.01.2026
Einleitung für die Fragen: Seit mehreren Monaten zeichnet sich die S-Bahn-Linie S2 durch Unregelmäßigkeiten und fehlerhafte Angaben auf den Anzeigetafeln aus. Insbesondere am Hamburger Hauptbahnhof geben die Abfahrtsanzeigen teilweise…
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Alexander Mohrenberg
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Chancen-Aufenthaltsrecht: Entwicklung in Hamburg seit 2024
15.12.2025
Mit dem zum 31. Dezember 2022 in Kraft getretenen Chancen-Aufenthaltsrecht (§ 104c AufenthG) hat der Bund erstmals gesetzlich auf das Problem der Kettenduldungen reagiert. Geduldeten, die sich seit mindestens fünf Jahren in Deutschland…
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Danial Ilkhanipour
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Finanzierung der U5-Ost
01.12.2025
Einleitung für die Fragen: Gemäß Drucksache 22/15484 hat der Bund einer Förderung der U5-Ost durch Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zugestimmt. Die Förderhöhe beträgt bis zu 1.324,713 Millionen Euro. Vor diesem…
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Ole Thorben Buschhüter
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Pilotprojekt „MetaWindow“
01.12.2025
Einleitung für die Fragen: Die Deutsche Bahn wartet beim Bau der S4 mit einer echten Lärmschutz-Innovation auf: Transparente Schallschutzwände mit höchsten Schallschutzeigenschaften. Die neuartigen Lärmschutzwände der Bauarbeit…
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Ole Thorben Buschhüter
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Sonderparkausweise für Parken im öffentlichen Raum
18.11.2025
Einleitung für die Fragen: In Hamburg können Betriebe, Vereine und ähnliche Institutionen Sonderparkausweise für das Parken am Standort und am Einsatzort beantragen. Damit wurde die Einteilung in bestimmte Berufsgruppen, etwa Hebammen,…
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Ole Thorben Buschhüter
Clarissa Herbst
Philine Sturzenbecher
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Rechtsstellung und Ausstattung des Antisemitismusbeauftragten der Freien und Hansestadt Hamburg
10.11.2025
Einleitung für die Fragen: Die Funktion des Amtes des Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus, kurz Antisemitismusbeauftragter (ASB), der Freien und Hansestadt Hamburg ist von besonderer…
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Irene Appiah
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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Vollerhebung der Bushaltestellen (II)
30.10.2025
Einleitung für die Fragen: Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat die zweite sogenannte Vollerhebung aller Bushaltestellen-Teilbereiche beauftragt (Drucksache 22/10024). Sie dient dazu, aktuelle Daten zu erfassen, die als…
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Ole Thorben Buschhüter