Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Freiwillige Feuerwehr und Rettungswache Rahlstedt
05.01.2023
Einleitung für die Fragen: Am Standort Brockdorffstraße 22 befinden sich unter einem Dach das Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF) Rahlstedt und die Rettungswache Rahlstedt. Laut Antwort des Senats (Drs. 19/1818) entsprechen die…
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Ole Thorben Buschhüter
Ekkehard Wysocki
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Fernwärmeversorgung in Rahlstedt, Meiendorf und Oldenfelde
05.01.2023
Einleitung für die Fragen: Weite Teile des Stadtteils Rahlstedt sind an das von der HanseWerk Natur GmbH betriebene Wärme-Verbundnetz Hamburg-Ost angeschlossen. Bei der Wärme im Verbundnetz Hamburg-Ost handelt es sich zu mehr als zwei…
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Ole Thorben Buschhüter
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Beleuchtungsoffensive 2021 bis 2024
12.12.2022
Einleitung für die Fragen: Hamburg hat eine Beleuchtungsoffensive gestartet: Für die bessere Beleuchtung von verkehrswichtigen Verbindungswegen in Wohngebieten, Radwegen sowie Fußwegen in Grünanlagen stellt Hamburg in den Jahren 2021 bis…
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Ole Thorben Buschhüter
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Verkauf von SAGA GWG-Wohnungen in CDU-Regierungszeiten
07.12.2022
In der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vom 16. November 2022 behauptete die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Anke Frieling, dass man ganz genau wisse, dass in den 2000er-Jahren keine Wohnungen…
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Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Dynamische Fahrgastinformationsanzeigen an hvv-Bushaltestellen
21.11.2022
Einleitung für die Fragen: In Hamburg verfügen wichtige hvv-Bushaltestellen über Dynamische Fahrgastinformationsanzeigen (DFI-Anzeigen). Dabei kommen je nach Verkehrsunternehmen unterschiedliche Systeme zum Einsatz. DFI-Anzeigen tragen…
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Ole Thorben Buschhüter
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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Aussteigen zwischen den Haltestellen
03.11.2022
Einleitung für die Fragen: Zum Winterfahrplan 1995/96 hat der hvv die Service-Leistung „Aussteigen zwischen den Haltestellen“ eingeführt: Auf ausgewählten Buslinien kann man seitdem abends ab 19 Uhr auch zwischen den Haltestellen…
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Ole Thorben Buschhüter
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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: hvv-Fahrplan 2023
25.10.2022
Einleitung für die Fragen: Am 11. Dezember 2022 tritt der neue hvv-Jahresfahrplan in Kraft. Hierzu frage ich den Senat: Frage 1: Welche Angebotsmaßnahmen im hvv sind zum Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2022 geplant und aus welchen…
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Ole Thorben Buschhüter
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Migrantenökonomie in Hamburg 2
08.09.2022
Einleitung für die Fragen: Hamburg ist eine internationale, tolerante und weltoffene Stadt. Als Hafenstadt hat sie jahrhundertelange Erfahrung mit Handel und gegenseitigem kulturellem Austausch. So leben in Hamburg über 630 000 Menschen…
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Kazim Abaci
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Neuer Elektrobus-Betriebshof in Meiendorf (II)
29.08.2022
Einleitung für die Fragen: Die HOCHBAHN plant auf einem rund 28.000 m2 großen Gewerbegrundstück an der Meiendorfer Straße den Bau des ersten reinen Elektrobus-Betriebshofs in Deutschland für insgesamt 128 E-Busse. Der neue Betriebshof…
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Ole Thorben Buschhüter
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Migrantenökonomie in Hamburg
26.08.2022
Hamburg ist eine internationale, tolerante und weltoffene Stadt. Als Hafenstadt hat sie jahrhundertelange Erfahrung mit Handel und gegenseitigem kulturellem Austausch. So leben in Hamburg über 630 000 Menschen mit Migrationshintergrund.…
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Kazim Abaci