Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Beleuchtung der Unterführung unter der Stein-Hardenberg-Straße
17.10.2024
Einleitung für die Fragen: Immer wieder wird von Bürgerinnen und Bürgern der Wunsch geäußert, den Geh- und Radweg unter der Brücke Stein-Hardenberg-Straße, im Verlauf des Wandse-Wanderwegs, wieder zu beleuchten. Hierzu frage ich den…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Rückkehr von ausreisepflichtigen Personen in ihre Herkunftsländer
16.10.2024
Einleitung für die Fragen: In jedem Jahr kommen viele Menschen nach Deutschland, viele von ihnen irregulär. Sie hoffen auf ein besseres Leben und beantragen Asyl. Diesen Anträgen kann nur entsprochen werden, wenn im Einzelfall tatsächliche…
Weiterlesen
Kazim Abaci -
Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Neue XpressBus-Linie X27
16.10.2024
Einleitung für die Fragen: Im Zuge der weiteren Umsetzung des Hamburg-Takts plant die Stadt die Einrichtung der neuen tangentialen XpressBus-Linie X27 (Bf. Bergedorf – U Billstedt – Bf. Tonndorf – Bf. Rahlstedt – U Berne – Sasel –…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Wie pünktlich sind die Buslinien in Billstedt?
16.10.2024
Einleitung für die Fragen: Billstedt ist mit über 70.000 Einwohnerinnen und Einwohnern der zweitgrößte Stadtteil in Hamburg. Der 16,8 Quadratkilometer große Stadtteil im Osten Hamburgs ist bekannt für seine gute Anbindung. Dabei spielen…
Weiterlesen
Annkathrin BehrBaris Önes -
Betrieb gewerblicher Art der FHH
30.09.2024
Einleitung für die Fragen: Bereiche, in denen die Verwaltung eine Tätigkeit ausübt, die mit einer gewerblichen Tätigkeit vergleichbar ist und mit der nachhaltig Einnahmen erzielt werden, sind grundsätzlich als Betriebe gewerblicher Art…
Weiterlesen
Milan Pein -
Endometriose: Forschung, Behandlung und Aufklärung in Hamburg
26.09.2024
Einleitung für die Fragen: Endometriose ist eine häufig vorkommende Unterleibs-Erkrankung bei Frauen. Als Ursache gilt die Ansiedlung von Gewebe, das der Gebärmutterschleimhaut ähnelt, außerhalb der Gebärmutter. Fachleute bezeichnen solche…
Weiterlesen
Claudia Loss -
Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Verlängerung der Bahnsteige der Linie U3
23.09.2024
Einleitung für die Fragen: Die Bahnsteige der U-Bahn-Linie U3 weisen insbesondere auf dem westlichen Halbring nur eine eingeschränkte Bahnsteiglänge von 90 Metern auf. Auf der Linie U3 können daher keine 8- (DT4) bzw. 9-Wagen-Züge (DT5)…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Personenbeförderung auf dem Wasser: Welche Herausforderungen gibt es für Wassertaxis in Hamburg?
09.09.2024
Einleitung für die Fragen: In einigen Städten werden neben den öffentlichen Verkehrsmitteln, wie Busse und Bahnen, auch Fahrten mit dem Wassertaxi privater Unternehmen angeboten. Es hat sich gezeigt, dass Wassertaxis grundsätzlich eine…
Weiterlesen
Arne Platzbecker -
Migrantenökonomie in Hamburg (III)
16.08.2024
Einleitung für die Fragen: Hamburg ist eine internationale, tolerante und weltoffene Stadt. Als Hafenstadt hat sie jahrhundertelange Erfahrung mit Handel und gegenseitigem kulturellem Austausch. So leben in Hamburg über 630.000 Menschen…
Weiterlesen
Kazim Abaci -
Horrende Fernwärmepreise-Abrechnungen in Mümmelmannsberg: Welche Entwicklung gibt es?
14.08.2024
Einleitung für die Fragen: Am 20.01.2024 Januar berichtete das Hamburger Abendblatt, dass einige Mieterinnen und Mieter in Mümmelmannsberg zum Teil horrende Fernwärme-Abrechnungen für das Jahr 2022 erhalten haben. Der Senat hat auf…
Weiterlesen
Annkathrin BehrBaris Önes