Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Programm „Frei_Fläche: Raum für kreative Zwischennutzung“
23.11.2023
Einleitung für die Fragen: Das Hamburger Programm „Frei_Fläche: Raum für kreative Zwischennutzung“ stellt einen bedeutenden Schritt in der Revitalisierung städtischer Räume dar. Mit zahlreichen kreativen und künstlerischen Projekten auf…
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Hansjörg Schmidt
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Schulbauvorhaben in Rahlstedt (Schulregion 18): Stand der Planungen für eine neue Grundschule im Stadtteil
02.11.2023
Einleitung für die Fragen: Die Schüler:innenzahlen in Hamburg steigen. Seit 2011 hat die Stadt daher massiv in den Schulbau investiert. Dies gilt auch für den Ortsteil Rahlstedt (Schulregion 18): In den vergangenen Jahren wurde hier mit…
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Astrid Hennies
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Sanierung Fernwärmenetz Lohbrügge-Nord
05.10.2023
Einleitung für die Fragen: Im Zusammenhang mit den extrem gestiegenen Vorauszahlungen bzw. Nachzahlungen von sehr vielen Bürgerinnen und Bürger für ihre Heizkostenabrechnungen in Lohbrügge-Nord haben wir am 06.02.2023 eine Schriftliche…
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Alexander Mohrenberg
Ali Simsek
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Planungen für den Altbau der Grundschule Kamminer Straße in Rahlstedt-Oldenfelde
25.09.2023
Einleitung für die Fragen: Die Grundschule Kamminer Straße in Rahlstedt-Oldenfelde wird aktuell komplett neu gebaut: Auf dem Grundstück der Schule, das sich zwischen der Kamminer Straße bis zur Hermann-Balk-Straße erstreckt, werden die…
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Astrid Hennies
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Generalsanierung der Strecke 1120 (Lübeck – Hamburg)
13.09.2023
Einleitung für die Fragen: Die Deutsche Bahn plant die Generalsanierung wichtiger Bahnstrecken, so genannter Hochleistungskorridore. Dazu soll auch die Strecke 1120 (Lübeck – Hamburg) zählen. Dem Vernehmen nach soll deren Generalsanierung…
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Ole Thorben Buschhüter
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Zedis
17.08.2023
Einleitung für die Fragen: Leistung und Evaluation des Zedis an Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie Frage 1: Von wann bis wann war das Zedis an welcher Institution wie angebunden? Frage 2: Aus welchem Haushaltstitel…
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Sven Tode
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MOIA-Fahrten für Menschen mit Behinderung
15.08.2023
Einleitung für die Fragen: Seit dem 1. Januar 2023 hat der Mobilitätsdienstleister MOIA sein Angebot in Hamburg ausgeweitet. Die bestehende MOIA-Flotte wurde um 15 barrierefreie Fahrzeuge erweitert, die die Mitnahme von Fahrgästen im…
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Ksenija Bekeris
Ole Thorben Buschhüter
Regina Jäck
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Arbeitsprogramm des Bündnisses für Radverkehr: Die Umsetzung 2022 bis 2023
17.07.2023
Einleitung für die Fragen: Der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur gehört zu den wichtigsten Bausteinen für eine erfolgreiche und inklusive Mobilitätswende. Um diese voranzutreiben, wurde am 23. Juni 2016 das Bündnis für den Radverkehr…
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Lars Pochnicht
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Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2022
26.06.2023
Einleitung für die Fragen: Zum Wohnungsbestand und zur Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2022 fragen wir den Senat: Wohnungsbestand Frage 1: Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt zu den Stichtagen 31.…
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Ole Thorben Buschhüter
Astrid Hennies
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Geförderte, freiwillige Rückkehr von ausreisepflichtigen Menschen in ihre Herkunftsländer
15.06.2023
Einleitung für die Fragen: Deutschland ist ein friedliches, prosperierendes Land mit einer hohen Anziehungskraft. Nach dem Ende der Corona-Pandemie hat die Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland stark zugenommen. Viele Menschen…
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Kazim Abaci