Datenschutzbestimmungen Webseite www.spd-fraktion-hamburg.de

I. Einleitung und Begriffe

1. ALLGEMEIN

Mit dem Betrieb unserer Webseite mit der URL www.spd-fraktion-hamburg.de (im Folgenden „Webseite“ genannt) verarbeiten wir personenbezogene Daten. Diese werden von uns vertraulich behandelt und nach den geltenden Gesetzen – insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) – verarbeitet. Mit diesen Datenschutzbestimmungen wollen wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen erheben, zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage wir sie verwenden und gegebenenfalls wem wir sie offenlegen. Darüber hinaus werden wir Ihnen erklären, welche Rechte Ihnen zur Wahrung und Durchsetzung Ihres Datenschutzes zustehen.

2. BEGRIFFE

Unsere Datenschutzbestimmungen enthalten Fachbegriffe, die in der DSGVO und dem BDSG stehen. Zu Ihrem besseren Verständnis wollen wir diese Begriffe in einfachen Worten vorab erklären:

2.1 Personenbezogene Daten
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). Angaben einer identifizierten Person können z. B. der Name oder die E-Mail-Adresse sein. Personenbezogen sind aber auch Daten, bei denen die Identität nicht unmittelbar ersichtlich ist, sich aber ermitteln lässt, indem man eigene oder fremde Informationen kombiniert und so erfährt um wen es sich handelt. Eine Person wird z. B. über die Angabe Ihrer Anschrift oder Bankverbindung, Ihres Geburtsdatums oder Benutzernamens, Ihrer IP-Adressen und/oder Standortdaten identifizierbar. Relevant sind hier alle Informationen, die in irgendeiner Weise einen Rückschluss auf eine Person zulassen.

2.2 Verarbeitung
Unter einer „Verarbeitung“ versteht Art. 4 Nr. 2 DSGVO jeden Vorgang im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Dies betrifft insbesondere das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung, Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung von personenbezogenen Daten.

II. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

3. VERANTWORTLICHER

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist:

Verantwortliche: SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft („wir“)
Gesetzlicher Vertreter: Agnes Josam (Geschäftsführerin)
Anschrift: Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Telefon: 040 42831-1326
Fax: 040 4273-12291
E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

4. Datenschutzbeauftragter
Wir haben für unsere Fraktion einen externen Datenschutzbeauftragten bestellt. Sie erreichen ihn unter:

Unternehmen: HABEWI GmbH & Co. KG
Gesetzlicher Vertreter: Komplementärin HABEWI Beteiligungs GmbH, diese vertreten durch Arne Platzbecker (Geschäftsführer)
Anschrift: Palmaille 96, 22767 Hamburg
Telefon: 040/ 46008966
Fax: 040/ 46008977
E-Mail: datenschutz@habewi.de

III. Verarbeitungsrahmen

5. VERARBEITUNGSRAHMEN: WEBSEITE
Im Rahmen der Webseite verarbeiten wir die nachfolgend im Abschnitt IV. im Einzelnen aufgeführten personenbezogenen Daten von Ihnen. Wir verarbeiten nur Daten von Ihnen, die Sie aktiv auf der Webseite angeben (z.B. durch das Ausfüllen von Formularen) oder die Sie bei der Nutzung unseres Angebotes automatisch zur Verfügung stellen.

Ihre Daten werden ausschließlich von uns verarbeitet und grundsätzlich nicht an Dritte verkauft, verliehen oder weitergegeben. Sofern wir uns bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten der Hilfe externer Dienstleister bedienen, erfolgt dies im Rahmen einer sogenannten Auftragsverarbeitung, bei der wir als Auftraggeber unseren Auftragnehmern gegenüber weisungsbefugt sind. Zum Betrieb unserer Webseite setzen wir für das Hosting, sowie zur Wartung, Weiterentwicklung und Pflege externe Dienstleister ein. Wir hosten unsere Webseite beim externen Anbieter Hetzner (Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen, Deutschland) im Rechenzentrumsstandort Nürnberg, Deutschland. Die Entwicklung, Wartung und Pflege unserer Webseite erfolgt durch die webfaktur GmbH, Pappelallee 78/79, 10437 Berlin. Sollten bei einzelnen, der in Abschnitt IV. aufgeführten Verarbeitungen weitere externe Dienstleister zum Einsatz kommen, werden sie dort benannt. Sollten bei einzelnen, der in Abschnitt IV. aufgeführten Verarbeitungen weitere externe Dienstleister zum Einsatz kommen, werden sie dort benannt.

Eine Datenübermittlung in Drittstaaten findet durch uns grundsätzlich nicht statt und ist auch nicht geplant. Über Ausnahmen von diesem Grundsatz werden wir in den nachfolgend dargestellten Verarbeitungen informieren. Eine etwaige Datenübermittlung in Drittstaaten erfolgt dann auf Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses (im Hinblick auf die USA handelt es sich dabei um das EU-U.S. Data Privacy Framework) und/oder auf Grundlage der sogenannten EU-Standardvertragsklauseln.

IV. Die Verarbeitung im Einzelnen

6. BEREITSTELLUNG DER WEBSEITE UND SERVER-LOGFILES

6.1 Beschreibung der Verarbeitung
Bei jedem Aufruf der Webseite erfassen wir automatisch Informationen, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dabei handelt es sich um die folgenden Daten:

• Anonymisierte IP-Adresse
• Browsersoftware
• Betriebssystem
• Referer
• Aufgerufene Seite
• Datum und Uhrzeit

Diese werden auch in den sogenannten Logfiles unseres Systems gespeichert. Die vorübergehende Speicherung Ihrer IP-Adresse durch das System ist notwendig, um unsere Webseite an das Endgerät eines Nutzers ausliefern zu können. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. 

6.2 Zweck
Die Verarbeitung erfolgt, um den Aufruf der Webseite zu ermöglichen, sowie deren Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten. Darüber hinaus dient die Verarbeitung der statistischen Auswertung und Verbesserung unserer Online-Auftritts.

6.3 Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung ist zur Wahrung der überwiegenden berechtigten Interessen des Verantwortlichen erforderlich (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Unser berechtigtes Interesse liegt in dem, in Ziffer 6.2 benannten Zweck.

6.4 Speicherdauer
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Eine Löschung der Logfiles erfolgt nach 7 Tagen.

7. COOKIES
7.1 Beschreibung der Verarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die beim Besuch einer Webseite auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert werden. Cookies enthalten Informationen, die die Wiedererkennung eines Endgeräts und ggf. bestimmte Funktionen einer Webseite ermöglichen. Wir unterscheiden zwischen eigenen Cookies und externen, sogenannten Drittanbieter-Cookies. Auf unserer Webseite kommen sogenannte „Session Cookies“ und „Persistente Cookies“ zum Einsatz. „Session-Cookies“ werden automatisch gelöscht, wenn Sie Ihre Internetsitzung beenden und den Browser schließen. Persistente Cookies bleiben für einen längeren Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert. Sofern Cookies für den Betrieb unserer Seite technisch erforderlich sind, bedarf es dafür nicht Ihrer Einwilligung. Alle sonstigen, nicht technisch erforderlichen Cookies werden erst gesetzt, nachdem Sie in die Verwendung von Cookies über unser Consent-Tool aktiv eingewilligt haben. Wir verwenden derartige Cookies nur zur Einbindung externer Dienste, wie z.B. Youtube. Die Einholung erfolgt an der Stelle unserer Webseite, an der ein solcher externer Dienst angezeigt werden soll.

Welche Cookies auf unserer Webseite für welchen Zweck verwendet werden, wie lange diese auf Ihrem Endgerät gespeichert werden und welche Einwilligungen Sie ggf. bereits erklärt haben, können Sie der nachfolgenden Übersicht entnehmen.

7.2 Zweck
Wir setzen Cookies ein, um unsere Webseite nutzerfreundlicher zu gestalten und die in Ziffer 7.1 beschrieben Funktionen anzubieten.

7.3 Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung ist im Hinblick auf technisch erforderliche Cookies, sowie des Einsatzes des Consent-Tools zur Wahrung der überwiegenden berechtigten Interessen des Verantwortlichen erforderlich (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i.V.m. § 25 Abs. 2 TTDSG). Unser berechtigtes Interesse liegt in dem, in Ziffer 7.2 benannten Zweck. Bei der Verarbeitung im Hinblick auf alle sonstigen – also nicht technisch erforderlichen Cookies – besteht die Rechtsgrundlage in einer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i.V.m. § 25 Abs. 1 TTDSG). Eine solche Einwilligung ist freiwillig.

7.4 Speicherdauer, Widerruf der Einwilligung

Cookies werden automatisch mit dem Ende einer Sitzung bzw. mit Ablauf der angegebenen Speicherdauer gelöscht. Da Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, haben Sie als Nutzer die volle Kontrolle über den Einsatz von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Webseite deaktiviert, gelöscht oder eingeschränkt, kann es sein, dass einzelne Funktionen unserer Webseite nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden können. Etwaig von Ihnen erteilte Einwilligungen zum Einsatz von Cookies können Sie jederzeit in den Einstellungen unter www.spd-fraktion-hamburg.de/meta/yotube-zustimmung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

7.5 Empfänger
Beim Einsatz von Cookies werden ggf. Daten an die entsprechenden Anbieter dieser Drittdienste übermittelt. Hier erfolgt unter Umständen auch eine Übermittlung in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraumes. Über die Empfänger von Daten, sowie eine Drittstaatenübermittlung informieren wir in dem entsprechenden Passus zu dem Drittdienst in diesen Datenschutzbestimmungen.

8. KONTAKTAUFNAHME PER E-MAIL

8.1 Beschreibung der Verarbeitung
Sie können über die auf der Webseite angegebenen E-Mail-Adressen Kontakt mit uns aufnehmen. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten durch uns verarbeitet.

8.2 Zweck
Die mit und in Ihrer E-Mail übermittelten Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Bearbeitung und Beantwortung Ihres Anliegens verwendet.

8.3 Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung ist zur Wahrung der überwiegenden berechtigten Interessen des Verantwortlichen erforderlich (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Unser berechtigtes Interesse liegt in dem, in Ziffer 8.2 benannten Zweck. Sofern der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss oder der Erfüllung eines Vertrages abzielt, so erfolgt die Datenverarbeitung zur Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

8.4 Speicherdauer
Die Daten werden von uns gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für gewöhnlich der Fall, wenn die jeweilige Kommunikation mit Ihnen beendet ist. Beendet ist die Kommunikation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass Ihr Anliegen abschließend geklärt ist. Sofern gesetzliche Aufbewahrungsfristen einer Löschung entgegenstehen, erfolgt eine Löschung unverzüglich nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist.

9. NEWSLETTER
9.1 Beschreibung der Verarbeitung
Wir versenden in unregelmäßigen Abständen einen Newsletter. Mit dem Newsletter informieren wir Sie über die Arbeit der SPD-Fraktion und ihrer Mitglieder in der Hamburgischen Bürgerschaft. Unseren Newsletter erhalten Sie nur, wenn Sie sich aktiv in unseren Verteiler eintragen. Für die Newsletter-Anmeldung ist lediglich die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Alle weiteren Angaben (wie z.B. Ihr Vorname und Nachname) sind freiwillig und dienen allein der Personalisierung der E-Mails. Zur Durchführung und Verifizierungen von Newsletter-Anmeldungen setzen wir das sogenannte Double-Opt-in-Verfahren ein. Eine Anmeldung erfolgt in mehreren Schritten. Zunächst tragen Sie sich auf unserer Webseite in den Newsletter ein. Sie erhalten an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse dann eine E-Mail von uns. Mit dieser E-Mail bitten wir Sie um die Bestätigung, dass Sie sich tatsächlich in den Newsletter eingetragen haben und dessen Zusendung wünschen. Eine Bestätigung erfolgt über das Anklicken eines, in der E-Mail befindlichen Bestätigungslinks. Erst nach einer erfolgreichen Bestätigung werden wir Sie in unseren Newsletter-Verteiler aufnehmen und Ihnen zukünftig E-Mails zusenden. Im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens speichern wir sowohl bei der Anmeldung, als auch bei der Bestätigung Datum, Uhrzeit und Ihre IP-Adressen.

9.2 Zweck
Die Verarbeitung erfolgt, um die Newsletter-Funktion anbieten und Abonnenten Newsletter-E-Mails zusenden zu können. Die Erhebung und Speicherung von Datum, Uhrzeit und IP-Adressen bei der Newsletter-Anmeldung dient der Dokumentation von erteilten Einwilligungen und dem Schutz vor der missbräuchlichen Eintragung von E-Mail-Adressen.

9.3 Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung erfolgt bei unserem Abonnenten-Newsletter auf Grundlage einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Einwilligungserklärung können Sie auf unserer Website jederzeit unter https://www.spd-fraktion-hamburg.de/service/newsletteranmeldung/#page-footer abrufen. Ihre Einwilligung ist freiwillig. Die Erhebung und Speicherung von Datum, Uhrzeit und IP-Adressen bei der Newsletter-Anmeldung ist zur Wahrung der überwiegenden berechtigten Interessen des Verantwortlichen erforderlich (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Unser berechtigtes Interesse liegt in dem, in Ziffer 9.2 benannten Zweck.

9.4 Speicherdauer und Widerruf der Einwilligung
Sollten Sie ihre Anmeldung zu unserem Newsletter nicht innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der entsprechenden Anmeldungs-E-Mail bestätigen, werden Ihre Daten automatisch gelöscht. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen für Die Dauer Ihres Newsletter-Abonnements. Sie können den Bezug unseres Newsletters jederzeit durch Widerruf ihrer Einwilligung beenden. Dafür genügt eine einfache Erklärung (per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de, per Telefax an 040 4273-12291 oder per Post an SPD-Fraktion Hamburg, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg). Eine Abbestellung des Newsletters ist zudem durch das Anklicken des Abbestelllinks in jeder Newsletter-E-Mail möglich. Mit dem Widerruf ihrer Einwilligung werden Ihnen keine Newsletter mehr zugesendet und ihre personenbezogenen Daten aus unserem aktiven Verteiler entfernt.

10. SOZIALE NETZWERKE
10.1 Beschreibung der Verarbeitung
Unsere Webseite verwendet keine sogenannten Social Media Plugins. Die auf unserer Webseite angezeigten Logos von Facebook, Instagram und X (vormals Twitter) sind lediglich mit den entsprechenden Profilen unserer Fraktion auf den Sozialen Netzwerken verlinkt. Eine Datenübermittlung an die Sozialen Netzwerke findet mit der Einbindung der Logos nicht statt. Wenn Sie eines der Logos anklicken, werden Sie lediglich auf die externe Webseite des jeweiligen Sozialen Netzwerks weitergeleitet.

Eine Datenverarbeitung stellen jedoch unsere Profile innerhalb der Sozialen Netzwerke dar. Sofern Sie beim Besuch eines solchen Profils beim jeweiligen Sozialen Netzwerk eingeloggt sind, werden diese Informationen Ihrem dortigen Benutzerkonto zugeordnet. Wenn Sie mit unserem Profil interagieren, z.B. einen Beitrag kommentieren, „teilen“, „liken“ oder „retweeten“, werden auch diese Informationen in Ihrem Benutzerkonto gespeichert. Ihre Interaktionen mit unserem Profil sind von uns im Regelfall auch einsehbar.

Auf den Sozialen Netzwerken Facebook und Instagram haben wir über die sogenannte „Insights“ -Funktion die Möglichkeit, statistische Daten über die Nutzung unserer Facebook-Seite bzw. unseres Instagram Profils zu erhalten. Diese Statistiken werden von Facebook bzw. Instagram bereitgestellt. Die „Insights-Funktion“ ist nicht abdingbar. Wir können nicht entscheiden, diese Funktion an- oder auszuschalten. Sie steht allen Facebook-Fanpage-Betreibern und allen Betreibern eines Instagram-Business-Accounts zur Verfügung, unabhängig davon, ob Sie die Insights-Funktion nutzen oder nicht.

Uns werden über die Facebook-Insights für einen wählbaren Zeitraum in anonymisierter Form im Hinblick auf Fans, Abonnenten, erreichte Personen und interagierende Personen die folgenden Daten bereit gestellt: Gesamtzahl von Seitenaufrufen, „Gefällt-mir“-Angaben einschließlich Herkunft, Seitenaktivitäten, Beitragsinteraktionen, Reichweite, Beitragsreichweite (unterteilt in organische, virale und bezahlte Interaktionen), Kommentare, geteilte Inhalte, Antworten sowie demografische Auswertungen, also Herkunftsland, Geschlecht und Alter. Bei den Insights-Statistiken ist es uns nicht möglich, Abonnenten und Fans unserer Seite zu identifizieren und deren Profile einzusehen.

Desweiteren werden uns über die Instagram-Insights Daten in anonymisierter Form über die Entwicklung und Reichweiter unserer Instagram-Profils, sowie der dort von uns eingestellten Posts, Stories und Videos ausgegeben. Wir erhalten in den Instagram-Insights auch statistische Angaben zu dem Herkunftsort, Geschlecht und Alter der Abonnenten unseres Instagram-Profils.

Die Sozialen Netzwerke, mit denen Sie kommunizieren, speichern Ihre Daten unter Verwendung von Pseudonymen als Nutzungsprofile und verwenden sie für Werbezwecke und zur Marktforschung. So können Ihnen z.B. Werbeanzeigen innerhalb des Sozialen Netzwerkes und auf anderen Webseiten von Dritten angezeigt werden, die Ihren mutmaßlichen Interessen entsprechen. Zu diesem Zweck kommen im Regelfall Cookies zum Einsatz, die das Soziale Netzwerk auf Ihrem Endgerät ablegt. Ihnen steht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile ein Widerspruchsrecht zu, für dessen Ausübung Sie sich direkt an die Sozialen Netzwerke wenden müssen.

10.2 Zweck
Wir unterhalten Profile bei den vorgenannten Sozialen Netzwerken zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit und Fraktionskommunikation mit Bürger:innen und Interessierten. Die Funktion „Insights“ von Facebook und Instagram nutzen wir, um die Reichweite unserer Beiträge auf dem Sozialen Netzwerk auszuwerten und sie zukünftig für unsere Besucher ansprechender zu gestalten.

10.3 Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung im Rahmen unserer Profile auf Sozialen Netzwerken ist die Wahrung unserer überwiegenden berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Unser berechtigtes Interesse liegt in dem, in Ziffer 10.2 benannten Zweck. Sofern Sie vom jeweiligen Betreiber eines Sozialen Netzwerkes um eine Einwilligung gebeten werden, besteht die Rechtsgrundlage in Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.  Die Datenverarbeitung erfolgt im Hinblick auf unsere Präsenzen auf Facebook, und Instagram im Übrigen auf Grundlage einer gemeinsame Verantwortlichkeit gemäß Art. 26 DSGVO.

10.4 Empfänger und Übermittlung in Drittstaaten
Die jeweiligen Sozialen Netzwerke werden von den nachfolgend aufgeführten Unternehmen betrieben. Weitere Informationen zum Datenschutz im Hinblick auf unser Profil auf den Sozialen Netzwerken finden Sie in den verlinkten Datenschutzbestimmungen.

• Facebook: Meta Platforms, Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA bzw. Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Datenschutzbestimmungen: www.facebook.com/policy.php;www.facebook.com/help/186325668085084,www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo.
• Instagram: Meta Platforms, Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA bzw. Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland; Datenschutzbestimmungen: help.instagram.com/155833707900388/.
• X (vormals Twitter): Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; Datenschutzbestimmungen: twitter.com/privacy.

Die Sozialen Netzwerke verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA.

11. SCHRIFTENERSETZUNG

Bei der Darstellung unserer Webseite werden die Standardschriften Ihres Endgerätes durch Schriftarten ausgetauscht. Dies erfolgt, um Ihnen den Text auf unserer Webseite besser lesbar und ästhetisch ansprechender anzeigen zu können. Bei der Schriftenersetzung haben wir uns für eine datenschutzfreundliche Lösung entschieden. Und zwar binden wir keine externen Dienste, wie z.B. Google Fonts oder Adobe Fonts ein. Sondern wir speichern die zu ersetzenden Schriftarten lokal auf unserem Server. Dies hat den Vorteil, dass bei einem Aufruf unserer Seite keine Anfrage Ihres Browsers an externe Schriftenersetzungsdienste erfolgt und damit auch keinerlei Daten, insbesondere nicht Ihre IP-Adresse in Verbindung mit der Adresse unserer Webseite, an Dritte übermittelt werden.

12. YOUTUBE
12.1 Beschreibung der Verarbeitung
Unsere Webseite verwendet Dienste von „YouTube“ einer Videoplattform, die von der YouTube LLC, 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066, USA betrieben wird (nachfolgend „Youtube“ genannt). YouTube wird vertreten durch die Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Wir nutzen YouTube, indem wir einzelne Videos von der Plattform auf unserer Webseite als sogenannten iFrame einbetten (embedding), so dass sie direkt auf unserer Webseite abspielbar sind. Die Videos sind in dem auf YouTube angebotenen „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. es werden keine personenbezogenen Daten von Ihnen an Google übertragen, solange Sie die Videos nicht abspielen. Erst durch das Abspielen eines Videos erfolgt eine Datenübertragung an Google, auf die wir keinen Einfluss haben. Wenn Sie auf einer Unterseite unserer Webseite ein dort eingebettetes Video abspielen, wird an Google übermittelt, welche Unterseite Sie besucht und welches Video Sie sich angesehen haben. Ggf. wird auch Ihre IP-Adresse an Google übertragen. Sofern Sie dabei als YouTube- bzw. Google-Nutzer eingeloggt sind, ordnet Google diese Informationen Ihrem Benutzerkonto zu. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Werbezwecke, zur Marktforschung und/oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Google-Webseiten. Ihnen steht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile ein Widerspruchsrecht zu, für dessen Ausübung Sie sich direkt an Google wenden müssen. Weitere Informationen zum Datenschutz bei Google finden sie unter www.google.com/intl/de-DE/policies/privacy/.

12.2 Zweck
Die Verarbeitung erfolgt, um Ihnen Videos in unserer Webseite anzeigen zu können.

12.3 Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Diese wird von uns im Rahmen eines Content-Blockers an der Stelle unserer Webseite eingeholt, an der ein Youtube-Video angezeigt werden soll. Eine solche Einwilligung ist freiwillig.

12.4 Widerruf der Einwilligung
Sie können Ihre Einwilligung zum Anzeigen von YouTube-Videos auf unserer Webseite https://www.spd-fraktion-hamburg.de/meta/yotube-zustimmung jederzeit in den Einstellungen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

12.5 Empfänger und Übermittlung in Drittstaaten
Durch die Einbindung von YouTube werden ggf. personenbezogenen Daten an YouTube LLC bzw. Google übermittelt. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA.

V. Sicherheitsmaßnahmen

13. Sicherheitsmaßnahmen
Um Ihre persönlichen Daten vor fremdem Zugriff zu schützen, haben wir unsere Webseite mit einem SSL- bzw. TLS-Zertifikat versehen. SSL steht für „Secure-Sockets-Layer“ und TLS für „Transport Layer Security“ und verschlüsselt die Kommunikation von Daten zwischen einer Webseite und dem Endgerät des Nutzers. Sie erkennen die aktive SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung an einem kleinen Schloss-Logo, das ganz links in der Adresszeile des Browsers angezeigt wird.

VI. Ihre Rechte

14. Betroffenenrechte
Im Hinblick auf die oben beschriebene Datenverarbeitung durch unsere Fraktion stehen Ihnen die folgenden Betroffenenrechte zu:

14.1 Auskunft (Art. 15 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeiten. Ist dies der Fall, so haben sie unter den in Art. 15 DSGVO genannten Voraussetzungen ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

14.2 Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

14.3 Löschung (Art. 17 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn Ihre Daten für die von uns verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden.

14.4 Einschränkung der Datenverarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie die Richtigkeit Ihrer personenbezogenen Daten bestreiten, wird die Datenverarbeitung für die Dauer eingeschränkt, die uns die Überprüfung der Richtigkeit Ihrer Daten ermöglicht.

14.5 Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Sie haben das Recht, unter den in Art. 20 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen, die Herausgabe der Sie betreffenden Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu verlangen.

14.6 Widerruf von Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
Sie haben das Recht, bei einer Verarbeitung, die auf einer Einwilligung beruht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Der Widerruf gilt ab dem Zeitpunkt seiner Geltendmachung. Er wirkt mit anderen Worten für die Zukunft. Die Verarbeitung wird durch den Widerruf der Einwilligung also nicht rückwirkend rechtswidrig.

14.7 Beschwerde (Art. 77 DSGVO)
Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde. Sie können dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem EU-Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen.

14.8 Verbot automatisierter Entscheidungen/Profiling (Art. 22 DSGVO)
Entscheidungen, die für Sie rechtliche Folge nach sich ziehen oder Sie erheblich beeinträchtigen, dürfen nicht ausschließlich auf eine automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten – einschließlich eines Profiling – gestützt werden. Wir teilen Ihnen mit, dass wir im Hinblick auf Ihre personenbezogenen Daten keine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling einsetzen.

14.9 Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)
Wenn wir personenbezogene Daten von Ihnen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (zur Wahrung überwiegender berechtigten Interessen) verarbeiten, haben Sie das Recht, unter den in Art. 21 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen dagegen Widerspruch einzulegen. Dies gilt jedoch nur, soweit Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Nach einem Widerspruch verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen. Wir müssen die Verarbeitung ebenfalls nicht einstellen, wenn sie der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. In jedem Fall – auch unabhängig von einer besonderen Situation – haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Direktwerbung einzulegen.

Stand: Oktober 2023