Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Barrierefreiheit in Hamburger Arztpraxen – wie ist die Umsetzung und wie informiert die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg die Betroffenen?
29.04.2024
Einleitung für die Fragen: Eine kürzlich durchgeführte Befragung, der (sich in Auflösung befindlichen) Patienten-Initiative e.V. hat ergeben, dass es in gynäkologischen Praxen in Hamburg weiterhin einen großen Nachholbedarf im Hinblick…
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Regina Jäck
Sabine Jansen
Claudia Loss
Jörg Mehldau
Britta Schlage
Urs Tabbert
Isabella Vértes-Schütter
Güngör Yilmaz
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Gesundheitsversorgung und Suchtkrankenhilfe verbessern sowie Infektionsrisiko für Strafgefangene reduzieren
21.06.2023
Etwa die Hälfte aller erwachsenen Strafgefangenen werden nach ihrer Entlassung aus der Haft erneut straffällig. Bei Jugendlichen belaufen sich die Zahlen auf über die Hälfte. Nur wer gesund und ohne Suchtdruck in die Freiheit entlassen…
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Claudia Loss
Christel Oldenburg
Milan Pein
Arne Platzbecker
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
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Prävention und Bekämpfung von Rechtsextremismus in Hamburg
07.06.2023
Die Hamburgische Bürgerschaft (Drs. 20/2169, 21/8891 und 22/4260) und der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (Drs. 20/9849, 21/18643 und 22/8328) haben durch entsprechende Beschlüsse und Maßnahmen seit 2011 sehr klar Position gegen…
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Kazim Abaci
Annkathrin Behr
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Sören Schumacher
Ali Simsek
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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NSU-Komplex und rechte Netzwerke in Hamburg – Verbindungen von Hamburg zum NSU
04.05.2023
Einleitung für die Fragen: Die Geschichte des rechten Terrors zieht eine blutige Spur auch durch die Vergangenheit der Stadt Hamburg, deren Wahrnehmung von Weltoffenheit und Vielfältigkeit geprägt ist. Aber eben auch hier führten…
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Kazim Abaci
Cem Berk
Danial Ilkhanipour
Gulfam Malik
Iftikhar Malik
Baris Önes
Sören Schumacher
Ali Simsek
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
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Verkehrswende im Güterverkehr: Aktueller Sachstand zum Schienengüterverkehr in Hamburg
18.01.2023
Einleitung der Fragen: Die Schiene im Güterverkehr zu stärken ist wichtiger Bestandteil, um die Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen und die steigenden Transportmengen abzuwickeln. Fast ein Drittel der Treibhausgasemissionen im…
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Julia Barth-Dworzynski
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Clarissa Herbst
Martina Koeppen
Jörg Mehldau
Lars Pochnicht
Frank Schmitt
Ali Simsek
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10 Jahre Nachbarschaftsforen: Interkommunale Kooperation als Entwicklungsmotor der Metropolregion Hamburg
16.11.2022
Als Zentrum der Metropolregion hat Hamburg große Strahlkraft ins Umland: Wirtschaftlich, wohnungs- und verkehrspolitisch. Um die Lebensqualität der Menschen weiter zu verbessern und das Potential der Metropolregion optimal auszuschöpfen…
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Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Uwe Lohmann
Gulfam Malik
Kirsten Martens
Christel Oldenburg
Lars Pochnicht
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
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Wasserstoffwirtschaft in Hamburg – Stand und Entwicklungsperspektiven
27.04.2022
Wasserstoff wird eine bedeutende Rolle bei der Dekarbonisierung der Industrie spielen und somit zu einem Energieträger des 21. Jahrhunderts werden, wenn er sauber, erneuerbar und möglichst lokal produziert wird. Die Organisation für…
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Clarissa Herbst
Martina Koeppen
Jan Koltze
Gulfam Malik
Alexander Mohrenberg
Arne Platzbecker
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Philine Sturzenbecher
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Gemeinsam durch die Pandemie: Hamburg hilft dem Sport – Stand der Corona-Hilfen für den Sport
20.03.2022
Sport und Bewegung sind ein wichtiger Bestandteil unserer Lebenswelt. SPD und GRÜNE setzen sich daher für eine bewegungsfreundliche Stadtgesellschaft auf allen Ebenen ein. Seit Beginn der Corona-Pandemie 2020 ist jedoch der Sportbetrieb in…
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Annkathrin Behr
Cem Berk
Nils Hansen
Marc Schemmel
Sören Schumacher
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
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Zukunft der Live-Kultur durch integrierte Stadtentwicklung
03.02.2022
Die Räume für Clubkultur sind kulturell, sozial wie wirtschaftlich ein wichtiger Faktor für die Attraktivität einer Stadt bzw. einer Region. Ein vitales Kultur- und Nachtleben trägt zur Urbanität, Innovation und Kreativität bei und…
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Cem Berk
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Regina Jäck
Sabine Jansen
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Kirsten Martens
Christel Oldenburg
Arne Platzbecker
Lars Pochnicht
Hansjörg Schmidt
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
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Stand der Umsetzung der Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms 2017-2019 des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg und Vorbereitung der notwendigen Fortschreibung
02.09.2021
Einleitung für die Fragen: Am 5. März 2013 beschloss der Senat das erste Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm (GPR) für Hamburg (Drs. 21/11341). Das Programm bündelte erstmals alle gleichstellungspolitischen Maßnahmen der Fachbehörden…
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Julia Barth-Dworzynski
Gabriele Dobusch
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Baris Önes
Britta Schlage
Ekkehard Wysocki