Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Ausweitung des Wohngeldes: Hamburg informiert über neue Unterstützung
03.10.2022
Die Bundesregierung hat den Anspruch auf das erstmals in der Corona-Pandemie ausgezahlte Wohngeld zum 1. Januar 2023 ausgeweitet. Mit dem Wohnkostenzuschuss sollen Haushalte mit geringen Einkommen in der Energiekrise weiter entlastet…
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Martina Koeppen
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Gute Inklusion: Mehr Therapeut:innen an Hamburgs Schulen
03.10.2022
Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zum Fortschritt der schulischen Inklusion in der Hansestadt hat Schulsenator Ties Rabe am vergangenen Freitag im Schulausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft eine umfassende Neuerung der…
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Astrid Hennies
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Moin, Leo: Neuer Nachwuchs bei der SPD-Fraktion Hamburg
30.09.2022
Nils Hansen, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg, und seine Ehefrau sind am Samstag, den 24. September, zum zweiten Mal Eltern geworden sind. Der kleine Leo erblickte in Hamburg-Barmbek das Licht der Welt. Mutter und Sohn…
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Nils Hansen
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12 Euro Mindestlohn: Eine Frage des Respekts
30.09.2022
Rund 12 Monate nach der Bundestagswahl setzt die SPD ihr zentrales Wahlversprechen um: Zum 1. Oktober 2022 steigt der Mindestlohn in Deutschland auf 12 Euro. Das ist eine Gehaltserhöhung von 22 Prozent für rund sechs Millionen Menschen in…
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Jan Koltze
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Demonstrationen im Iran: „Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht“
26.09.2022
Die Iranerin Mahsa Amini starb am 16. September in Polizeigewahrsam, nachdem sie zuvor von der Sittenpolizei aufgrund eines vermeintlich nachlässig getragenen Kopftuchs verhaftet worden war. Seitdem erlebt der Iran die größten…
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Danial Ilkhanipour
Dirk Kienscherf
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Unternehmensgründungen in Hamburg: „Migration ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor“
26.09.2022
Fast ein Drittel der in 2021 neu gegründeten Einzelunternehmen in Hamburg wird von Geschäftsleuten ohne deutschen Pass betrieben. Das zeigen Schriftliche Kleine Anfragen des SPD-Abgeordneten Kazim Abaci an den Hamburger Senat (siehe…
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Kazim Abaci
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Sachverständigenanhörung im Verfassungsausschuss: PUA-Erweiterungsantrag von CDU und Linken ist nicht zustimmungsfähig
25.09.2022
Im Rahmen einer Sachverständigenanhörung im Verfassungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft haben am Freitag sieben verschiedene Fachleute den von CDU und Linken vorgelegten Erweiterungsantrag zum Parlamentarischen…
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Milan Pein
Olaf Steinbiß
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Falsche Angaben zum PUA Cum-Ex: „Ein Treffen mit Bezug zum 17. November 2016 hat es nicht gegeben“
23.09.2022
Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hat heute gemeldet, ein bisher unbekannter Kalendereintrag des ehemaligen Finanzsenators und heutigen Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher weise auf eine „neue Spur“ bei der Aufklärung der…
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Milan Pein
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Gesundheitskiosk Billstedt: „Entscheidung der Krankenkassen ist nicht nachvollziehbar“
22.09.2022
Zur Entscheidung der Krankenkassen Barmer, DAK und Techniker Krankenkasse, die Finanzierung des Gesundheitskiosks Billstedt zum Jahresende auslaufen zu lassen, erklärt Claudia Loss, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg:…
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Claudia Loss
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Hilfe in der Energiekrise: „In dieser Ausnahmesituation braucht es die Unterstützung des Staates“
20.09.2022
Im Rahmen der Landespressekonferenz hat Finanzsenator Andreas Dressel heute bekanntgegeben, dass Hamburg in der Energiekrise weiter seine Verantwortung wahrnehmen und die Maßnahmen des dritten Entlastungspakets des Bundes mit mindestens 2,3…
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Dirk Kienscherf