Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Bebauungsplan für Oberbillwerder: Senat schafft Grundlage für 6.500 neue Wohnungen
07.03.2025
Der Hamburger Senat hat heute den Bebauungsplan für Oberbillwerder beschlossen. Er schafft die Grundlage für den Bau von bis zu 6.500 Wohnungen in Hamburgs 105. Stadtteil. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt diesen wichtigen Schritt für mehr…
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Martina Koeppen
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Hamburger Initiative: SPD setzt sich erfolgreich für Modernisierung der Schuldenbremse ein
05.03.2025
Die Einigung zwischen CDU, CSU und SPD auf Bundesebene zur Modernisierung der Schuldenbremse ist ein wichtiger und lange überfälliger Schritt für zukunftsfähige Investitionen in Deutschland. Viele der nun vereinbarten Maßnahmen gehen auf…
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Milan Pein
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Neue SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Hamburg sozial gerecht, innovativ und nachhaltig voranbringen“
05.03.2025
Am morgigen Donnerstag um 16.00 Uhr kommt die neue und alte SPD-Fraktion Hamburg im Rathaus zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Für 14 neu gewählte Abgeordnete ist es die erste Sitzung als Mitglied der Bürgerschaftsfraktion. Von der…
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Dirk Kienscherf
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Große Anfrage zur Kulturellen Stadtentwicklung: Hamburg profitiert von gezielter Kulturförderung
28.02.2025
Vor 15 Jahren wurde die Studie zur „Kreativen Stadt Hamburg“ veröffentlicht. Sie hat wichtige Impulse für die Kultur- und Kreativwirtschaft gesetzt und dazu beigetragen, dass sich Hamburg als bedeutender Kulturstandort in Nordeuropa…
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Hansjörg Schmidt
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Erfolgreicher Sozialwohnungsbau: „Hamburg ist mit Abstand bundesweiter Spitzenreiter“
27.02.2025
Die Hamburger SPD hat seit Übernahme der Regierungsgeschäfte im Jahr 2011 dafür gesorgt, dass Hamburg mit einer engagierten Stadtentwicklungspolitik für mehr Wohnraum und bezahlbare Mieten bundesweit zum Vorbild geworden ist. Eine…
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Martina Koeppen
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Jetzt geht’s um Hamburg: Bürgerschaft debattiert über erfolgreichen Kurs für Hamburg
26.02.2025
Nach der Bundestagswahl debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute in ihrer letzten Aktuellen Stunde der Legislaturperiode über den Kurs des Senats und den sozialen Zusammenhalt in Hamburg. Unter anderem hat die SPD-Fraktion das Thema…
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Dirk Kienscherf
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Neue U5-Strecke in der Innenstadt: Baustellenplanung auf versiegelte Flächen fokussieren
26.02.2025
Die Hamburger Hochbahn hat heute noch einmal betont, dass für die Planung der U5 im Innenstadtbereich eine Reihe möglicher Flächen für die Baustelleneinrichtung geprüft werden müssen. Der Fokus wird dabei auf bereits versiegelten Flächen…
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Dirk Kienscherf
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Angriff auf die Zivilgesellschaft: „Die CDU wäre besser beraten, sich um ihre Regierungsfähigkeit zu kümmern“
26.02.2025
Die CDU-Bundestagsfraktion setzt mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage an die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Organisationen unter Druck, die jüngst zu Demonstrationen gegen rechts aufgerufen hatten. Die SPD-Fraktion Hamburg blickt…
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Dirk Kienscherf
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Für die Gleichstellung der Geschlechter: Gender Budgeting weiterentwickeln
26.02.2025
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, die Gleichstellungswirksame Haushaltssteuerung (GWHS), auch Gender Budgeting genannt, weiterzuentwickeln (siehe Anlage). Ziel ist es, die GWHS…
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Bezahlbares Wohnen: Rot-Grün startet Pilotprojekte für kostenreduziertes Bauen
26.02.2025
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen in Hamburg neue bezirkliche Pilotprojekte für kostenreduziertes Bauen auf den Weg. Ziel ist es, durch eine Senkung nicht zwingender Baustandards und eine Optimierung der Planungs- und…
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Martina Koeppen