Pressemitteilungen

Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.

Neues Musik- und Tonstudio in Altona: Rot-Grün unterstützt musikalische Früherziehung
04.12.2023
Um das musikalische Angebot der Grundschule Rothestraße in Altona weiter auszubauen, unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Einrichtung eines neuen Musik- und Tonstudios im Souterrain des Schulgebäudes. Für das neue…

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Isabella Vértes-Schütter
Mietwohnung bleibt Mietwohnung: Rot-Grün verlängert Umwandlungsverordnung
01.12.2023
Mit einem gemeinsamen Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 6. Dezember ersuchen SPD und Grüne den Senat, den seit 2015 ununterbrochen gültigen Umwandlungsschutz von Miet- in Eigentumswohnungen in Gebieten mit Sozialer Erhaltungsverordnung um…

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Martina Koeppen
Gute Ernährung in Pflegeheimen: Rot-Grün ermöglicht mehr Transparenz
30.11.2023
Die Qualität von Essen in Hamburger Pflegeeinrichtungen soll in Zukunft transparent ausgewiesen werden. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sieht vor, dass alle nach den Standards der Deutschen Gesellschaft…

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Britta Schlage
Zwischenbericht im PUA Cum-Ex: Fakten widerlegen Oppositionsvorwürfe
29.11.2023
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Cum-Ex in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich heute mit dem Zwischenbericht des PUA-Arbeitsstabes, der die Ergebnisse aus drei Jahren Ausschussarbeit zusammenfasst, befasst. Dazu erklärt…

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Milan Pein
Zwischenbericht im PUA Cum-Ex: Ein Finanzskandal, kein Politikskandal
28.11.2023
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Cum-Ex in der Hamburgischen Bürgerschaft befasst sich am morgigen Mittwoch mit dem Zwischenbericht des PUA-Arbeitsstabes, der die Ergebnisse aus drei Jahren Ausschussarbeit zusammenfasst. Dabei…

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Milan Pein
Laptop-Legende im PUA Cum-Ex: „Die CDU ist gut beraten, sich zu entschuldigen“
24.11.2023
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Cum-Ex der Hamburgischen Bürgerschaft debattiert heute die Frage nach dem Umgang mit mehr als 700.000 E-Mails, die die Staatsanwaltschaft Köln den Abgeordneten ohne Prüfung auf…

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Milan Pein
Wirksamer und gerechter Klimaschutz: Rot-Grün erweitert Hamburger Klimagesetz
22.11.2023
Der Hamburger Senat hat mit seinem Klimaschutzstärkungsgesetz und der Fortschreibung des Hamburger Klimaplans ein deutliches Zeichen für wirksamen und gerechten Klimaschutz gesetzt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen den…

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Dirk Kienscherf

Alexander Mohrenberg
Hamburger Wasserstrategie: Wasserversorgung nachhaltig sichern
19.11.2023
Zunehmende Klimaextreme wie Dürren und Starkregenereignisse stellen auch die Wasserversorgung vor Herausforderungen. Um die Versorgung mit Trinkwasser auch bei Engpässen langfristig und nachhaltig zu gewährleisten, sind umfangreiche…

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Alexander Mohrenberg
Juristisches Staatsexamen 2.0: Hamburg startet mit eKlausur durch
16.11.2023
In Hamburg wurden heute bei einem Pressetermin die Räumlichkeiten für das neue digitale Prüfungszentrum der Justiz in der Dammtorstraße 14 vorgestellt. Damit setzt die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz einen Antrag der…

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Urs Tabbert
Neuer dritter Förderweg: Hamburg baut sozialen Wohnungsbau weiter aus
15.11.2023
Mit einem neuen dritten Förderweg soll Hamburg künftig den Bau von Sozialwohnungen noch einmal deutlich voranbringen. Dies sieht ein Antrag von SPD und Grünen zur nächsten Bürgerschaftssitzung am 22. November vor. Demnach ergänzt der neue…

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Martina Koeppen