Pressemitteilungen

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Bilanz für den Rad- und Fußverkehr: „2022 war ein bedeutendes Jahr für die Mobilitätswende“
26.01.2023
Der Hamburger Senat hat heute über die Bilanz des Bündnisses für den Rad- und Fußverkehr in Hamburg informiert. Demnach konnten im Jahr 2022 insgesamt 67 Kilometer Gehwege saniert werden. Hinzu kamen auch 53 Kilometer neu gebauter oder…

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Lars Pochnicht
Erster Jahrgang beendet neue Pflegeausbildung: „Ein toller Erfolg für das Berufsbild ‚Pflege‘“
24.01.2023
Die ersten Absolventinnen und Absolventen der neuen generalistischen Pflegeausbildung in Hamburg haben heute ihre Abschlusszeugnisse erhalten. Im Zuge einer umfassenden Reform waren zum 1. Februar 2020 die drei eigenständigen…

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Claudia Loss
Moderne Sportanlagen: Rot-Grün fördert Bezirke mit 540.000 Euro
22.01.2023
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Modernisierung von vier bezirklichen Sportanlagen mit insgesamt 540.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 unterstützen. Mit den Mitteln sollen die Heizungen in den Sportstätten…

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Juliane Timmermann
PUA Cum-Ex: „Linke und CDU haben sich vom Vorwurf der politischen Einflussnahme verabschiedet“
20.01.2023
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank (PUA Cum-Ex) wird weitere knapp zwanzig Personen zur Zeugenaussage laden. Darauf haben sich die Obleute der Fraktionen in einem Gespräch verständigt. Die…

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Milan Pein
Frauen, Leben, Freiheit: SPD-Fraktion übernimmt Patenschaften für inhaftierte Iraner:innen
18.01.2023
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat das Thema „Frauen, Leben, Freiheit: Hamburg ist solidarisch mit den mutigen Menschen im Iran“ zur Aktuellen Stunde in der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet. Seit vier Monaten…

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Danial Ilkhanipour

Dirk Kienscherf
Gleichstellung in Hamburg: „Der Rückfall in alte Rollenmuster darf sich nicht verfestigen“
17.01.2023
Unter dem Titel „Zusammen für mehr Gleichstellung in Hamburg“ hat der Hamburger Senat heute die zweite Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (GPR) beschlossen. Seit 2013 benennt das Programm gleichstellungspolitische…

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Gabriele Dobusch
Für bessere Arbeitsverhältnisse: Rot-Grün unterstützt Studierende
17.01.2023
Studentische Beschäftigte haben oft kurzzeitig befristete Arbeitsverträge. Das sorgt für große Unsicherheiten im Alltag und auch für ausbleibende Bewerbungen aus finanziell schlechter gestellten Bevölkerungsgruppen. Um diese…

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Annkathrin Kammeyer
Kampf gegen Obdachlosigkeit: Hamburger Beitrag zum Nationalen Aktionsplan
17.01.2023
Die Bundesregierung hat angekündigt, bis 2030 die Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland zurückzudrängen und letztlich ganz überwinden zu wollen. Mit einem gemeinsamen Antrag stellt sich Rot-Grün in Hamburg hinter dieses Ziel und…

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Iftikhar Malik
Nach Anmelderückgang: Neuer Schwung für die Jugendfreiwilligendienste
15.01.2023
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sprechen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür aus, die Jugendfreiwilligendienste stärker zu bewerben (siehe Anlage). Eine öffentlichkeitswirksame Kampagne soll helfen, die zuletzt im Zuge der…

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Ali Simsek
Wohnen im Parkhaus: Rot-Grün fördert den Gröninger Hof
13.01.2023
Das Parkhaus an der Neuen Gröningerstraße in der Hamburger Innenstadt soll zum Gröninger Hof, einem lebendigen Wohn- und Arbeitsquartier, umgebaut werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Planung des Pilotprojekts…

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Dirk Kienscherf