Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Pflegeeinrichtungen in Pandemiezeiten: Rot-Grün bringt sichere Prüfungsverfahren auf den Weg
16.09.2024
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für Prüfungen in Pflegeeinrichtungen auch während Pandemie- und Epidemiezeiten ein. Ziel ist es, den Infektionsschutz für Bewohner:innen und Pflegepersonal in Pandemiezeiten zu…
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Britta Schlage
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Hamburger Initiative: Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale steigt bundesweit
12.09.2024
Auf Antrag Hamburgs wurde heute beim Finanzministertreffen in Berlin mit breiter Mehrheit beschlossen, die Übungsleiterpauschale und die Ehrenamtspauschale anzuheben. Nach Zustimmung des Bundesrats gilt es nun für den Bundesgesetzgeber,…
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Juliane Timmermann
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Unterstützung für Menschen in finanzieller Not: Rot-Grün baut soziale Schuldner:innenberatung aus
12.09.2024
Die multiplen Krisen der letzten Jahre haben auch in Hamburg Menschen finanziell belastet. In der Folge gibt es eine erhöhte Nachfrage nach den Angeboten der Schuldner:innenberatung. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen daher…
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Annkathrin Behr
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Sicherheit bei Fußballspielen: Rot-Grün für besseren Austausch und Kostenteilung
09.09.2024
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für mehr Sicherheit und eine gerechtere Kostenteilung für Polizeieinsätze rund um Spiele im Profifußball ein. Ein entsprechender rot-grüner Antrag sieht vor, dass sich Stadt,…
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Sören Schumacher
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Haushaltsentwurf 2025/26: Solides Haushalten und Investitionen in Hamburgs Zukunft
04.09.2024
Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute den vom Senat eingebrachten Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026 debattiert. Mit einem geplanten Gesamtaufwand von 43,8 Milliarden Euro und Rekordinvestitionen von insgesamt sechs…
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Milan Pein
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Aktuelle Stunde: Hamburg steht für gelingende und konsequente Innen- und Integrationspolitik
04.09.2024
In ihrer heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft über die Steuerung von Zuwanderung und die Sicherung eines friedlichen Zusammenlebens in Deutschland. Die SPD-Fraktion unterstützt dabei den realpolitischen Kurs…
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Dirk Kienscherf
Sören Schumacher
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Chance für einen zukunftsfähigen Hamburger Hafen: Bürgerschaft beschließt strategische Partnerschaft von HHLA und MSC
04.09.2024
Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute den Einstieg der weltgrößten Containerreederei Mediterranean Shipping Company (MSC) bei der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) beschlossen. Mithilfe der strategischen Partnerschaft will Hamburg…
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Dirk Kienscherf
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Wichtiger Austausch und Zeichen der Wertschätzung: SPD-Fraktionssitzung beim Landeskommando der Bundeswehr
03.09.2024
Im Rahmen ihrer Fraktionssitzung war die SPD-Fraktion Hamburg am Montagabend zu Gast im Landeskommando der Bundeswehr in Iserbrook. In diesem Rahmen haben sich die Abgeordneten mit Soldat:innen über die aktuelle Sicherheitslage und…
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Dirk Kienscherf
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Hohe Fernwärmerechnungen in Mümmelmannsberg: Anbieter muss seiner Verantwortung nachkommen
29.08.2024
Das städtische Wohnungsbauunternehmen SAGA setzt sich mit Nachdruck für die Rechte der von extrem hohen Fernwärmerechnungen betroffenen Mieter:innen in Mümmelmannsberg ein. Vonseiten des Energieversorgers G+E GETEC fehlt es weiterhin an der…
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Baris Önes
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Mehr Sicherheit auf dem Schulweg: Neue Verkehrskonzepte vor Schulen
29.08.2024
Der Weg zur Schule soll künftig in Hamburg noch sicherer werden. Ein gemeinsamer Bürgerschaftsantrag von SPD und Grünen sieht vor, dass alle Hamburger Schulstandorte auf ihre Verkehrssicherheit überprüft werden. Wenn notwendig, sollen für…
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Ole Thorben Buschhüter
