Umgehungsstraße Finkenwerder – Versäumnisse der CDU-Senate beseitigen!
19.05.2011
zu Drs. 20/416
Die Fertigstellung der Umgehungsstraße Finkenwerder (UFi) zum 31.08.2012 ist ein Meilenstein auf dem langen Weg zur Entlastung des seit Jahrzehnten vom Verkehr stark belasteten Stadtteils Finkenwerder. Seit vielen Jahren…
Genossenschaftliches Wohnen trotz Überschuldung sichern
10.05.2011
Mitglieder einer Wohnungsgenossenschaft sind im Falle einer Überschuldung von Wohnungslosigkeit bedroht. Der Bundesgerichtshof verkündete am 19.03.2009 ein Urteil (IX ZR 58/08), wonach im Fall eines Verbraucherinsolvenzverfahrens ein…
Neue Planungskultur entwickeln – Einrichtung einer Hamburger Stadtwerkstatt
03.05.2011
In den vergangenen Legislaturperioden hat die SPD-Fraktion mehrfach parlamentarische Initiativen zur Einrichtung einer Hamburger Stadtwerkstatt eingebracht (vgl. Drs. 18/2243, 19/5966), mit der eine neue Planungskultur für Hamburg gefördert…
Planungskosten der Y-Strecke
16.02.2011
zu Drs. 19/8393
Die Bürgerschaft begrüßt ausdrücklich das Engagement des Senats zur Verbesserung der Seehafenhinterlandanbindung auf der Schiene. Nach Einschätzung der Bürgerschaft wird allerdings die Realisierung der so genannten…
Studentisches Wohnen in Harburg
10.11.2010
In Harburg studieren – ja. Dort wohnen – lieber nicht. Das ist das Fazit einer Umfrage, die die Technische Universität Hamburg-Harburg (TUHH) unter ihren 5.000 Studierenden vorgenommen hat. Danach wohnen nur wenige TUHH- Studentinnen und…
Frei-Parken für schadstoffarme Autos
10.11.2010
Der Kraftstoffverbrauch der Fahrzeuge auf deutschen Straßen ist nach wie vor sehr hoch. Zugleich ist es in den vergangenen Jahren nicht gelungen, den CO2-Ausstoß im für die Klimaschutzziele erforderlichen Maße zu senken. Technologische…
Genossenschaftliches Wohnen trotz Überschuldung sichern
15.09.2010
Mitglieder einer Wohnungsgenossenschaft sind im Falle einer Überschuldung von Wohnungslosigkeit bedroht. Der Bundesgerichtshof verkündete am 19.3.2009 ein Urteil (IX ZR 58/08), wonach im Fall eines Verbraucherinsolvenzverfahrens ein…
Pendler auf die Schiene bringen – S-Bahn nach Kaltenkirchen
14.09.2010
zur Drs. 19/7112
Mehr als 300.000 Menschen pendeln regelmäßig nach Hamburg ein. Umgekehrt fahren knapp 100.000 Hamburgerinnen und Hamburger regelmäßig zu ihrer Arbeitsstätte aus Hamburg heraus. Dem Achsenkonzept der…
Leerstand bekämpfen – Änderung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes
11.08.2010
In Hamburg besteht eine erhebliche Wohnungsknappheit. Insbesondere einkommensschwächere Haushalte haben erheblich Schwierigkeiten, angemessenen Wohnraum zu bezahlbaren Mietpreisen zu finden. In den innenstadtnäheren Quartieren hat sich die…